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Seit 18 Jahren arbeitet der Verein Art und Weise e.V. künstlerisch mit behinderten Menschen – einige Jahre davon zeitweilig und die letzten 7 Jahre ausschließlich ehrenamtlich. Die eindrucksvollen Ergebnisse werden seit Mitte der 90er Jahre in Flyern, Katalogen, Postkarten und einem seit 1998 regelmäßig herausgegebenen Jahreskalender sowie bei zahlreichen regionalen, bundesweiten und grenzüberschreitenden Ausstellungen und Wettbewerben präsentiert. Das gelingt mit sehr viel Idealismus und wenigen freundlichen Spenden.
Zum 30. Juli 2011 wurde der seit 2003 mietfrei genutzte Raum in der Schule am Senefelderplatz gekündigt.

Presseerklärung
Mit Verwunderung nehmen wir die Eskalation der Auseinandersetzungen um die Bar „Zum Schmutzigen Hobby“ zur Kenntnis. Bisher war unser Eindruck, dass die Kommunikation zwischen Gewerbetreibendem und Bezirksamt sachbezogen und lösungsorientiert ausgerichtet war. Wir wollen an dieser Stelle noch einmal betonen, dass Bündnis 90/Die Grünen für einen bunten Prenzlauer Berg eintreten. Nina Queers Glamourquiz gehört zum Prenzlauer Berg, niemand hat ein Interesse daran, dass diese Institution schwul-lesbischer Kultur aus unserem Bezirk verschwindet.

Aus aktuellem Anlass stellte die Bezirksverordnete Ute Schnur auf der BVV-Tagung am 5. Mai 2010 eine Mündliche Anfrage zur derzeit aufgrund von Bauarbeiten eingeschränkten Barrierefreiheit des Rathauses Pankow. Die Nutzung des alten Aufzuges durch die innen angeordneten Doppelflügeltüren und die Enge des Aufzugkorbes ist für mobilitätsbehinderte Menschen und Eltern mit Kinderwagen sehr kompliziert.

In dieser Legislaturperiode hat der Umfang der Tätigkeiten, Aufgaben und Zuständigkeiten der Integrationsbeauftragten unverhältnismäßig zugenommen. Ursächlich dafür sind die Tätigkeiten der Koordination, Steuerung und Durchführung des Programms „Vielfalt tut gut“, aber auch die Arbeiten im Zusammenhang mit der Geschäftsstelle des neu eingerichteten Integrationsbeirats und mit der Erstellung des Integrationskonzeptes. Aus diesen Gründen ist eine personelle Verstärkung dieser Arbeit geboten. Dies war auch ein zentrales Ergebnis der gemeinsamen Diskussion zwischen dem Fachausschuss und dem Integrationsbeirat. Mit Blick auf die Haushaltssituation soll versucht werden, zunächst eine temporäre und kostenneutrale Verstärkung zu erreichen.

Worauf aber haben wir uns nun im Bereich Gleichstellung und Integration geeinigt?

von Ute Schnur, Sprecherin für Behindertenpolitik, zu den Themen

• Bundespolitik
• Umsetzung der UN-Konvention
• Kranken- und Pflegekassen
• Schule, Berufsleben
• Mediennutzung
• Verkehr
• Alltagsleben ...
• Barrierefreiheit kontra Denkmalschutz?
• ...

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Gestern fand in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow die 1. Lesung des Bezirkshaushalts statt. Das Bezirksamt plant unter anderem Einsparungen bei den Zuwendungen an freie Einrichtungen im Sozialbereich. Natürlich steht im Haushaltsentwurf nicht, wen genau es treffen soll, ob nun das Café 157 oder SHIA in der Grünen Stadt, ob Beratung + Leben oder die Heilsarmee, Albatros e.V., Paula Panke, die Oase Berlin oder gar, jedem demografischem Trend zum Trotz, die Seniorenprojekte – aber das ist für uns nicht entscheidend. Denn nichts von alledem kommt für uns oder mit uns in Frage.

Städtepartnerschaften in Pankow langfristig und nachhaltig entwickeln
Kennen Sie die Partnerstädte von Pankow? Oder hätten Sie neue Vorschläge? Wir wollen die Aktivitäten und Kontakte, die es derzeit zwischen Pankow, Kolobrzeg, Ashkelon und Mersin gibt, ausbauen und ggf. mittel- bis langfristig neue Städtepartnerschaften in den Blick nehmen.
Link zum Antragstext

Pankow für ein tolerantes Miteinander – auch und gerade mit Lesben, Schwulen und Transgender
Nach dem Vorbild des Antrags unserer Fraktion auf Landesebene wollen wir, dass es auch in Pankow einen Aktionsplan gegen Homophobie gibt.
Link zum Antragstext

Seit Wochen kann man in der Presse den Fall von rund hundert Roma verfolgen, die zunächst aus dem Görlitzer Park vertrieben wurden und nach Zwischenstationen im Bethanien, im Kirchenasyl und in der berüchtigten Motardstraße nun mit einer Geldprämie von 250 € zur Rückkehr nach Rumänien überredet werden sollen – eine hilflose und verfehlte Geste des Senats. So schieben die Behörden die Familien hin und her, nicht recht wissend, wer zuständig ist. Vor diesem Hintergrund fragen wir, wie Pankow mit so einem Fall umgehen würde.
==> Link zur Großen Anfrage

Am 28. Januar wurde in der BVV Pankow von Berlin der bündnisgrüne Antrag zur barrierefreien Gestaltung der Leitsysteme auf den Territorien des Bezirksamtes und auch des Podiums im BVV-Saal sowohl in den Finanzausschuss als auch in den Sozialausschuss überwiesen. Dass dieser Antrag, wenn er umgesetzt wird, möglicherweise finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt des Bezirks hat, verstehe ich. Also hat die Überweisung in den Finanzausschuss sogar Sinn.

Was aber soll dieser Antrag im Sozialausschuss?

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Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin hat auf ihrer Sitzung am 9. Juli 2008 das beschmieren der Kuppel des Moschee-Neubaus in Pankow-Heinersdorf mit Nazi-
Parolen entschieden verurteilt.

von Stefanie Remlinger, Fraktionsvorsitzende

Am letzten Freitag, dem 8. Juni, fand im Rathaus unter dem Motto „Pankow bleibt offen“ eine Podiumsdiskussion statt. Es war die Abschlussveranstaltung der Informations- und Gesprächsreihe über Rechtsradikalismus, die die Pankower Stadtteilzentren zusammen mit dem Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband organisiert hatten. Diese Podiumsdiskussion musste abgebrochen werden, weil ein sachlich argumentierender Dialog nicht mehr möglich war und in den heftigen Anwürfen des Publikums unterging.
Dieser Abend war für mich, die ich mit auf dem Podium saß, ein sehr fühlbares Beispiel dafür, dass wir hier im Bezirk weiter arbeiten müssen an den Problemen des Rechtsextremismus, der Fremdenfeindlichkeit und des Antisemitismus, weiter arbeiten müssen an einem weltoffenen Pankow, wir müssen weiter arbeiten am Demokratieverständnis, am Grundkonsens in unserer pluralistischen, Minderheiten schützenden, repräsentativen Demokratie.

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Zwar werde der Behindertenbeauftragte in der Regel über Planungen informiert, aber häufig zu spät. Auch hatte es sich in der Vergangenheit oft gezeigt, dass während der Umsetzung der Projekte Änderungen vorgenommen worden sind, die sich negativ für Menschen mit Behinderungen und Seniorinnen auswirkten. Das hatte öfter zur Folge, dass die Belange der behinderter Menschen und Seniorinnen nur ungenügend oder nicht berücksichtigt wurden.