Weltweit sind derzeit ca. 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg, Tod und Folter. Ein kleiner Teil davon kommt nach Pankow, um hier ein neues zuhause zu finden, vielleicht vorübergehend, vielleicht für immer. Denn Pankow ist ein bunter und vielfältiger Bezirk, der von der heterogenen Mischung vieler verschiedener Menschen lebt, die aus unterschiedlichen Regionen und Kulturen stammen oder individuelle Vorstellungen von der Gestaltung ihres Lebens haben.
Hier sind die Schutzsuchenden an dem Ort angekommen, an dem sie zur Ruhe kommen können und die leidvollen und oft traumatischen Erfahrungen, die sie vor und während ihrer Flucht machen mussten, verarbeiten können. Unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger können sich oft noch sehr deutlich daran erinnern, wie groß die Bedrohung von Leib und Leben für sich selber und die Familie sein muss, um die Heimat zu verlassen. Sie können erzählen, wie qualvoll die Flucht gewesen ist, als sie mit Hunger und Durst und ohne die lebensnotwendigste Versorgung meistens zu Fuß auf dem Weg in eine ungewisse Zukunft gewesen sind.   Mehr »

Projekte für mehr Demokratie und Toleranz, gegen Rassismus und Diskriminierung sowie für Bildung und Integration
Der ›Initiativfonds für Weißensee und Heinersdorf‹ ist ein Projekt des Lokalen Aktionsplanes (LAP) und existiert seit März 2012. In diesem Jahr kann beim Initiativfonds (unter der Schirmherrschaft der gemeinnützigen Organisation des Bildungsvereines am Kreuzpfuhl e.V.) bis zum 15. November 2014 die Förderung von Projekten beantragt werden, die jeweils mit bis zu 500 Euro unterstützt werden können – in begründeten Ausnahmefällen ist darüber hinaus eine Förderung von bis zu 1.000 Euro je Projekt möglich (Informationen unter: www.weissensee-in-aktion.de/index.php/projekte-2014/initiativfonds).   Mehr »

„Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow erklärt sich mit den Schutzsuchenden aus Kriegs- und Krisengebieten solidarisch. Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow bietet den zukünftigen Bewohnerinnen und Bewohnern der Einrichtung Mühlenstraße 33 ausdrücklich jede mögliche Hilfe und Unterstützung an.“

Der tolerante und weltoffene Bezirk Pankow ist Heimat für Menschen aus der ganzen Welt, die hier ihren Platz gefunden haben. Es ist unsere mitmenschliche Pflicht als Pankowerinnen und Pankower den Flüchtlingen aus Kriegs- und Krisengebieten die Unterstützung und Hilfe zu geben, die sie für ein menschenwürdiges Leben in der Mitte unserer Gesellschaft benötigen und sie vor Hunger, Verfolgung und Gewalt jeglicher Art zu schützen.

Nach fast zwei Jahren hat sich die Konsolidierungspolitik der Zählgemeinschaft von SPD und Bündnis 90/Die Grünen klar ausgezahlt. Statt einer neuen Sparrunde werden in dem Bezirkshaushalt 2014/2015 die Gelder für Soziales und Integration erhöht. Insgesamt sind in diesen Bereichen für 2014 zusätzlich 170.000 Euro und für 2015 sogar 245.000 Euro mehr vorgesehen.

Diese Mittel fließen in Projekte, die den Bürgerinnen und Bürgern von Pankow direkt zu Gute kommen. Es werden einerseits die vorhandenen Strukturen wie beispielsweise Stadtteilzentren, Senior_inneneinrichtungen, Gleichstellungsprojekte sowie Anlaufstellen für Hilfsbedürftige und Obdachlose gestärkt. Die Gelder fließen aber auch in die Rettung der Herbstlaube und den Erhalt der Freiwilligenagentur am Stadtteilzentrum Pankow, deren EU-Mittel gestrichen wurden. Außerdem wird eine Studie zu Partizipationsmöglichkeiten oder -hemmnissen für Migrant_innen in Pankow finanziert, die zu einer Weiterentwicklung des Angebots führen soll. Dass dies den Bedarf im Bezirk noch nicht vollkommen deckt, ist für uns Anreiz, den begonnenen Weg weiterzugehen und die Angebote in den Bereichen Soziales, Senior_innen und Integration in den nächsten Jahren sukzessive weiter auszubauen.

Daniela Billig
Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin

Für Kinder sogenannter binationaler Ehen und für Menschen aus der EU ist es ohne weiteres möglich, neben der deutschen noch eine weitere Staatsangehörigkeiten beizubehalten. Dies gilt jedoch nicht für solche Jugendlichen, die keine Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedstaaten besitzen, wie z.B. Jugendliche türkischer Herkunft. Dieser Sachverhalt betrifft annähernd 3.300 Jugendliche und ist rechts- und integrationspolitisch kontraproduktiv.

Es kann nicht sein, dass man Menschen, die hier geboren, aufgewachsen sind und sich mit diesem Land identifizieren als Bürger/innen, verliert. Vielmehr muss es darum gehen, Einbürgerung zu erleichtern und Identifikation zu fördern. In den kommenden Jahren wird sich die Anzahl der Optionspflichtigen noch um ein Vielfaches erhöhen.

In der BVV wurde erst kürzlich thematisiert, dass viele Anwohner_innen des Flüchtlingswohnheims in der Straßburger Straße in vorbildlicher Weise auf die Menschen zugegangen sind und mit ihnen Kontakt aufgenommen haben. Die Kinder konnten in nahegelegenen Schulen untergebracht und integriert werden. Es ist zu klären, wie im Interesse der Menschen aus dem Flüchtlingswohnheim die bestmögliche Lösung getroffen werden kann.

Mit Beschluss vom 10.05.2012 hat die BVV Mitte wortgleich den vorstehenden Antrag beschlossen. Pankow sollte diesem guten Beispiel folgen und sich für einen barrierefreien Auftritt Berlins und seiner Bezirke im Internet einsetzen. Seit dem 22. September 2011 ist die Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung in Kraft getreten. Sie trägt Sorge für den ungehinderten Zugang aller zu Informationen aller öffentlichen Internetangebote der Einrichtungen der Bundesverwaltungen.

Der Senat und die zuständigen Stellen haben sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderungen und Migrationshintergründen vollen Zugang zu Informationen haben. Insbesondere sollte dieser Grundsatz bei dem offiziellen Auftreten der Stadt Berlin, wie es die Homepage www.berlin.de darstellt, beachtet werden. Dies sollte realisiert werden, indem alle Texte in leichter Sprache und Videos verfügbar sind, in denen das Geschriebene gebärdet wird. Bei Letzterem ist zu beachten, dass sogenannte „native speaker“ zum Einsatz kommen.