BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion BVV Pankow

Bündnis 90 / Die Grünen für Runden Tisch zum Stadtbad Oderberger Straße

Auf ihrer Tagung am 9. November 2005 hat die Bezirksverordnetenversammlung Pankow beschlossen, dass ein Runder Tisch zur Lösung der Probleme bei der Sanierung des Stadtbades Oderberger Straße einberufen werden soll.

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Genossenschaft über den Tisch gezogen?

Acht Wochen sind zu wenig Zeit, um eine 18-Millionen-Finanzierung wasserdicht zu machen! Diese Frist hatte der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses der Genossenschaft Stadtbad Oderberger Straße e.G. am 31.8.2005 gesetzt. Dass diese Frist von der Genossenschaft nicht eingehalten werden konnte, war auch dem Hauptausschuss am 31.8.2005 klar. Jetzt muss das Land Berlin das Bad zurücknehmen und selbst instandhalten!

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Stasileute protestieren gegen Denkzeichen

Am gestrigen Sonnabend wurde das „Denkzeichen“ am Haus 3 des Bezirksamtes an der Prenzlauer Allee der Öffentlichkeit übergeben. Es erinnert an die Opfer der hier seit 1945 bis mindestens 1956 betriebenen Haftstätte von NKWD und Staatssicherheit.

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Kindergartenkombinat ist unnötig und birgt hohes Risiko

Die Mehrheit von PDS und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow hat gestern die Satzung für den Eigenbetrieb „Kindergärten NordOst“ verabschiedet. Offen bleibt, wie groß das finanzielle Risiko für den Bezirkshaushalt ist.

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