wir gehen mit einem großen Erfolg für uns und vor allem für das Klima in die Weihnachtspause: Auf der letzten Bezirksverordnetenversammlung des Jahres beschlossen die Verordneten fast einstimmig (jedenfalls die der demokratischen Parteien), einen Klimarat in Pankow einzurichten. Ebenfalls beschlossen wurden zwei Anträge zum Solarausbau und einer zu energetischen Quartierskonzepten. Damit nimmt Pankow wichtige Schritte zur Eindämmung des Klimawandels in Angriff.
Auch bei der Einschätzung des Abrisses der Hugenotten-Gräber waren sich die Bezirksverordneten einig: Dass bei dem Abriss einer baufälligen Mauer die Grabplatten zerstört und abgeräumt wurden, löste allgemeine Empörung aus. In seltener Einmütigkeit machten Linke, Bündnisgrüne, SPD und CDU aus ihren fünf unterschiedlichen Anträgen drei. Eine kleine Sternstunde der Kommunalpolitik: Es kommt selten vor, dass in großer Debatte so am Text gearbeitet wird, dass hinterher alle zufrieden sind.
Dann hatte es aber auch mit der Einmütigkeit ein Ende. Wir waren ziemlich baff angesichts eines Antrags von CDU und SPD, der forderte, mehr Mini-Weihnachtsmärkte zuzulassen. Gemeint waren Glühweinstände. Als hätten die Medien nicht ausführlich über die Probleme des "Glühweinstrichs" am Prenzlauerberg berichtet. Am selben Tag hatte die Kanzlerin ihren dramatischen Appell an die Länder gerichtet, die Lockdown-Regeln zu verschärfen. Doch alles Mahnen unsererseits nützte nichts. Der Antrag wurde gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Linken beschlossen.
Es bleibt eine kleine Anekdote, denn nur eine Woche später befinden wir uns sowieso alle wieder im Voll-Lockdown. Im nächsten Jahr werden wir uns verstärkt den Auswirkungen der Pandemie für Kultur, Schüler*innen, Sozialschwache und Wirtschaft widmen. Schreibt uns, wenn Ihr Ideen habt, wie man etwas verbessern könnte.
Trotz alledem wünschen wir Euch ein fröhliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch, der dieses Jahr dank Böllerverkaufsverbot nun endlich auch für Tier und Umwelt gut werden kann.
Viel Spaß beim Lesen! Bleibt gesund und solidarisch!
Dr. Cordelia Koch & Dr. Oliver Jütting
Fraktionsvorsitzende
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow
