Der Antrag: Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße sanieren!, den wir gemeinsam mit Linke und SPD einbrachten, wurde auf der BVV-Tagung einstimmig beschlossen.

Weitere Drucksachen:

• Große Anfrage: Klappt die fristgemäße Erhebung von Ausgleichsbeträgen?
• Fläche des ehemaligen Güterbahnhofs Greifswalder Straße für den Bezirk sichern (gemeinsam mit Linke und SPD)
• Mehr Windenergie in Pankow (gemeinsam mit Linke und SPD)
• Choriner Straße - Umgestaltung im Bezirk Mitte als Vorbild nehmen (gemeinsam mit SPD)
• Verbesserte Information bei Planfeststellungsverfahren (gemeinsam mit Linke)

Die Tagung wird am 26. Oktober 2011 fortgesetzt werden.

Tagesordnung

Zu Beginn der Tagung am 11.5. fand auf Antrag der Fraktion eine Aktuelle Stunde zum Thema "Rangierbahnhof Pankow" statt. Anträge:

• Kita-Platz-Suche erleichtern
• Verbraucherinformation zu Ökostrom/li>
• Transparenter Planungs- und Beteiligungsprozess zum Rangierbahnhof Pankow
• Transparente Bewirtschaftung der Lehr- und Lernmittel
• Klausel zur "Demokratieerklärung" streichen - gemeinsam mit Linke und SPD

• Antrag/Erklärung: Solidarität mit den Menschen in Japan (gemeinsamer Antrag aller Fraktionen)
• Große Anfrage: Ausschöpfung der Lehrmittel-Budgets Pankower Schulen
• Antrag: Kastanienallee 97 – 99 / Schönhauser Allee 148: Beteiligung der Öffentlichkeit

Tagesordnung

• Schönheit vor Recht, Antrag Linke & Bündnis 90/Die Grünen
• Bedeutung der "Filmstadt Weißensee" endlich angemessen würdigen!
  Antrag SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen
• Änderungsantrag zu den Bürgeranträgen zur Bürgerbefragung in der Kastanienallee
• Änderungsantrag zum Antrag der CDU: Ordnung und Sicherheit auf dem Helmholtzplatz (TOP vertagt auf den 30.3.)
• Mündliche Anfrage: Teilnahme des Bezirkes Pankow an Wettbewerben auf Grundstücken im Bezirk Pankow

Tagesordnung