Tagesordnung der Fortsetzungstagung am 15.12.

• Große Anfrage: Das Aufgabengebiet der EU-Beauftragten und die Europakompetenz von Pankow

Tagesordnung am 1.12.

• Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin zum Neubau eines Quer- und Seitengebäudes im Hof Kollwitzstraße 42 (in eine KA umgewandelt)
• Alternativen für die Initiativen im Eliashof – jetzt! (zus. mit der SPD-Fraktion)
• Kündigung der Arbeitsräume des MACHmit! Museums rückgängig machen (zus. mit der SPD-Fraktion)
• Geordnete städtebauliche Entwicklung in Blankenburg

Tagesordnung

• ICON-Club im Prenzlauer Berg erhalten, Antrag mit SPD & CDU
• Große Anfrage: Entwicklung der Fläche des ehemaligen Rangier- und Güterbahnhofes Pankow
• Ablaufplan zur Entwicklung der Fläche des ehemaligen Rangier- und Güterbahnhofes Pankow erarbeiten, Antrag mit SPD
• Große Anfrage: Wann kommt der/die Beteiligungsbeauftragte im Amt für Umwelt und Natur? (zurückgezogen)
• Verfahrensvorgaben zum Bebauungsplan 3-32 für das Grunstück Belforter Straße 5 - 8 / Straßburger Straße 33  - 36 / Metzer Straße 35 - 37 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg, Antrag mit SPD

Tagesordnung

• Nichtverträgliche Verdichtung im Prenzlauer Berg vermeiden und Freiflächen sichern (vertagt von der 34. Tagung, 2. Ausfertigung)
  
• Kulturelle Angebote im Zentrum von Alt-Pankow verbessern und attraktiver machen
• WLAN für die BVV-Arbeit einrichten
• In eine Kleine Anfrage umgewandelt - Große Anfrage: Bereit für den Schulstart 2010/2011?
• Stammstrecke der Heidekrautbahn über Wilhelmsruh und Pankow-Park endlich wieder in Betrieb nehmen (gemeinsam mit SPD und CDU)

Tagesordnung

• Dringlichkeitsantrag: Nichtverträgliche Verdichtung im Prenzlauer Berg vermeiden und Freiflächen sichern (vertagt auf die 35. Tagung am 7.7.2010)
  
• Die nachhaltige Entwicklung der Botanischen Anlage Blankenfelde wirksam unterstützen (gemeinsam mit Linke, FDP)
  
• Fußgängerfreundliche Gestaltung in der Stargarder Straße vor der Gethsemanekirche
• Anmeldung des Bezirks Pankow zum berlinweiten Modellprojekt "Begegnungszonen"
• Ausschussbesetzung (Antrag aller Fraktionen)
• Komödienhaus Pfefferberg (Antrag mit SPD, CDU, FDP)
• Städtebauliches Entwicklungskonzept für die Flächen rund um den Weißen See (gemeinsam mit SPD, CDU, FDP)

Tagesordnung

• Antrag: Verfahren für Neu- bzw. Umbenennungen für Pankower Straßen, Plätze und Orte (gemeinsam mit SPD, CDU und FDP)
• Mündliche Anfrage von Ute Schnur: Die derzeit eingeschränkte Barrierefreiheit des Rathauses Pankow

Tagesordnung

• Rahmen für "Rahmenplan Rangierbahnhof" erweitern
• Internetangebot Bürgerbeteiligung aufbauen
  
• Mehr Kultur wagen! - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Tagesordnung

• Große Anfrage: Verfehlte Kommunikation zwischen Bezirksamt und MACHmit! Museum?
• Modernisierungsrückstände abbauen
• Konsequenzen aus dem mangelhaften Winterdienst ziehen
• Gefahren druch Schnee- und Eisreste für FußgängerInnen und FahrradfahrerInnen beseitigen
• Bezirkliche Integrationsarbeit verstärken

• Ausgleichsbeträge nach § 154 BauGB in den Pankower Sanierungsgebieten (Große Anfrage)
• Kultur und Bildung im Eliashof (Große Anfrage)
• Initiative im Eliashof, gemeinsamer Antrag mit der SPD-Fraktion
• Liste der beantragten und erteilten Vorbescheide bzw. Baugenehmigungen zu Neubauvorhaben sowie erteilte Abgeschlossenheitsbescheinigungen, gemeinsamer Antrag mit der SPD-Fraktion
• Belegungs- und Mietpreisbindungen nach Aufhebung der Sanierungsgebiete sichern, gemeinsamer Antrag mit der Fraktion der SPD (WVL von der 29. Tagung)

→ Bericht von Dietmar Sittek über die Tagung am 27.01.

• Große Anfrage: Wie weiter mit dem Peter Edel?
• Große Anfrage: Parteienverständnis – Selbstverständnis
• Antrag auf Neuauslegung der Pläne zum Bau des 16. Bauabschnitts der BAB 100, Antrag mit der Linksfraktion
  
• Das Informations- und Dokumentationssystem „ISIS“ auch in Pankow einführen und anwenden
• Sichere Überquerungsmöglichkeit der Prenzlauer Promenade am Caligariplatz
• Belegungs- und Mietpreisbindungen nach Aufhebung der Sanierungsgebiete sichern, Antrag mit der SPD
• Jetzt die neue Gemeinschaftsschule Tesla Oberschule auch baulich weiter voranbringen, Antrag mit der SPD
• Ehrung Jürgen Kuczynskis durch Platzbenennung nur mit ausgewogener Darstellung seines Lebens durch informierende Tafel, Antrag mit der CDU

<link osts gruenes-cms.de httpdocs userspace be fraktion_pankow dateien bvv-tagungen_ab_21 to_fortsetzung_29__bvv-tagung.pdf _self>TO am 13. Januar 2010   Mehr »