• Resolution: Keinen Millimeter Platz für Antisemitismus und Feinde des israelischen Staates in Pankow!
• Zukunftsfeste Wärmeversorgung in Pankow - Erneuerbare Energien in Bebauungsplänen
• Durchgangsverkehr in der Straße Am Rollberg unterbinden
• Schulzestraße, Wilhelm-Kuhr- Straße und Am Bürgerpark verkehrssicher gestalten
• Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs an der Blankenburger Straße herstellen
•  Radverkehr zwischen Schwedter Steg und Norwegerstraße erleichtern
• Queere Projekte auf der Bezirksamts-Webseite vorstellen
• Datenprojekt zur Schulwegsicherheit
• Schnelle Verbesserungen für den Radverkehr durch Ausweisung von „Pop-Up Fahrradstraßen“ für Pankow als eine Notmaßnahme
• Beteiligungsbeirat Stadtentwicklung
• Beteiligung der BVV bei der Erarbeitung von Ziel- und Projektvereinbarungen im Rahmen der Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung
• Projekteinheit Radwege auch für Pankow nutzen!
• Sichere Wegeführung Kniprodestraße / Werneuchener Wiese und Erhalt der vorhandenen Eschenallee
• Beschulung ukrainischer Schüler:innen in Pankow
• Begrünung des Lernortes am Thälmann-Denkmal
• Gastronomie und Toiletten im Botanischen Volkspark Blankenfelde

• Wahl von 2 Bezirksverordneten als Mitglieder des Heimkuratoriums der Senioreneinrichtungen der Paritätischen Gesellschaft für Gesundheit- und Sozialdienste
• Wahl der Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Partizipation und Integration der Bezirksverordnetenversammlung für die IX. Wahlperiode
• Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten
• Digitaler Kulturatlas für Pankow
• Fußweg in der Garibaldistraße
• Resolution: Solidarisch mit der Ukraine
• Tankstellenausfahrt an der Prenzlauer Promenade sichern
• Klimabeete für Pankow
• Radverkehrsanlagen auf der Grabbeallee einrichten
• Orientierung für Menschen mit Sehbehinderungen im Bezirksamt verbessern

• Resolution: Die BVV Pankow steht für Vielfalt, Toleranz und Demokratie
• Wahl einer/s Bezirksverordneten in den Vorstand des Vereins der Städtepartnerschaft mit Kolobrzeg
• Nachwahl eines Mitgliedes in den Vorstand der Albert-Schweitzer-Stiftung - Wohnen & Betreuen
• Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten
• Neubau der Schönfließer Brücke – Sichere und komfortable Querung für zu Fuß Gehende, Rollstuhlfahrende und Fahrradfahrende
• Zukunftswerkstatt für das UNESCO-Weltkulturerbe „Wohnstadt Carl Legien“ und Umgebung
• Kostenlose FFP2-Masken für Schüler*innen
• Freiraum für Schulkinder in der Klecks Grundschule sichern
• Naturschutzgebiet Moorlinsen ausweisen und Lückenschluss Landschaftsschutzgebiet Buch
• Dialog mit Ashkelon über Corona-Maßnahmen

• Wahl der Mitglieder des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten
• Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg
• Wahl eines / einer Bezirksverordneten als Mitglied in den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst"
• Die Cantianstraße fußgängerinnenfreundlicher und sicherer gestalten
• Entwicklung des Botanischen Volksparks sichern – Kooperation mit der Grün Berlin GmbH fortsetzen
• Umbenennung der Robert-Rössle-Straße
• Verteilung von FFP2-Masken durch das Ordnungsamt
• Das Landschaftsschutzgebiet Schönholzer Heide und Bürgerpark vor Schäden durch Parken und Befahren schützen

• Überprüfung der Bezirksverordneten zur Feststellung einer hauptamtlichen oder inoffiziellen Tätigkeit für das MfS/AfNS
• Bestäuberfreundlicher Bezirk Pankow – Wildbienen machen Schule!

• Thälmanndenkmal – nochmals
• Ortskern von Wilhelmsruh stärken!

Tagesordnung 

• Resolution: Pankow ist solidarisch mit den Jüdinnen und Juden in Pankow und trauert um die Toten seiner Partnerstadt Ashkelon
• Einrichtung von Staatlichen Europa-Schulen (SESB) in Pankow
• Sicherung des Kulturstandortes Kulturbrauerei
• Späterer Eintritt in den Ruhestand des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters und Bezirksstadtrats Vollrad Kuhn
• Für Natur, Menschen und Weidetiere - Wolfsmanagement koordinieren!
• Skateranlage im Bürgerpark freigeben
• Keine Schließung von Pankower Sportanlagen
• Lebenswerte Straßenräume in Modellprojekt erproben
  Tagesordnung 

• Grüne Wege durch die Sperrzone - Mauerweg-Planungen im Nassen Dreieck unterstützen
• Gewerbegebiet Buchholz Nord nachhaltig und energieeffizient entwickeln
• Ehrenamtsbibliotheken auf der Website des Bezirksamts aufführen
• Modalfilter auf den Majakowskiring!
• Klimaschutz und Klimaneutralität in Pankow fördern – Familienzentrum Upsala klimaneutral sanieren und entwickeln (Bürger*innenantrag)
• Covid-19 Selbsttests in Sammelunterkünften kostenlos zur Verfügung stellen! (Mitzeichnung)
• Modellprojekt Housing First (Mitzeichnung)
• Nachverdichtung für Pankow sozial planen und alle Bedarfe berücksichtigen (Mitzeichnung)
• Pankows Mobilitätsbericht ist kein Papiertiger: Mapathon "barrierefreies Pankow" organisieren (Mitzeichnung)

Tagesordnung

• Neuer rbb-Staatsvertrag und Rat der Bürgermeister (mündliche Anfrage)
• Pankower Gastronomie unterstützen: Ausweitung der gastronomischen Außenflächen unbürokratisch ermöglichen
• Fußgängerkaps in Wohnstraßen
• Querung der Rothenbachstraße nahe der Einmündung in die Romain-Rolland-Straße für Fußgänger*innen erleichtern
• Anwohnende schützen – Abkürzungsverkehre im Wischbergeweg beenden
• CO2-Bilanz bei bezirkseigenen Bauvorhaben
• Buslinie an Wochenenden und Feiertagen in die Pankower Landschaftschutzgebiete
• Attraktiver Arbeitgeber Bezirksamt Pankow durch Ermöglichung von Bürohunden!
• Mauerpark muss beim Bezirk Pankow bleiben (Mitzeichnung)
• Mehrsprachigkeit fördern! Herkunftssprachlichen Unterricht ermöglichen! (Mitzeichnung)
• junior1stein: MINT-Cluster für Pankow (Mitzeichnung)

Tagesordnung

• Wie man sieht, sieht man nichts – regelmäßige und vollständige Baum-Berichte!
• Gefährliche Straßenquerungen des Berliner Mauerwegs sichern!
• Leistungen der Wirtschaftsförderung auf der Webseite des Bezirksamts sichtbar machen
• Informationen zu Ehrengräbern und weiteren Ruhestätten auf Pankower Friedhöfen
• Sicherer Radverkehr als Planungsziel für den Umbau der Friedrich-Engels-Straße
• Mittel für die Sanierung der Immanuelkirche
• Medizinische Masken für alle langfristig ermöglichen
• Anwohnende schützen – Abkürzungsverkehr durch die Talstraße beenden
• Nutzungskonflikte im Hundeauslaufgebiet Blankenfelde reduzieren
• Machbarkeitsstudie für die Klimastraße Hagenauer Straße (für Bürger*innen)
• Hygiene, Parteigründungen und das Ordnungsamt (mündliche Anfrage)
• Berlin kauft das »Colosseum«! (Mitzeichnung)
• Nahverkehrsknoten am NEB-Haltepunkt »Rosenthal« (Wilhelmsruher Damm) (Mitzeichnung)
• Steinzeitdorf am Sandhaus erhalten (Mitzeichnung)
• Pankow wird Mitglied im Netzwerk C2C Regionen (Mitzeichnung)

Tagesordnung

• Werneuchener Wiese – temporäre Schuldrehscheibe mit Baumerhalt und Flächensicherung!
• Mobile Internetzugänge für Pankows Schüler*innen und Lehrer*innen
• Denkmalschutz für Elemente des ehemaligen Mauerstreifens am S-Bahnhof Wollankstraße / Schulzestraße
• Geglättetes Pflaster für die Hufelandstraße
• Zertifizierung als „Fahrradfreundlicher Arbeitgeber" (Mitzeichnung)
• Realisierung des Schulneubaus auf dem Georgen-Parochial-Friedhof III (Mitzeichnung)
• „Digitale Hausmeister“? – Digitalisierung an Schulen auch personell ermöglichen! (Mitzeichnung)

Tagesordnung

• Nachhaltiger Paracelsus-Kiez – verbindliche Bauleitplanung für Pankow!
• Städtischer Friedhof IX – Denkmalschutz für historische »Hugenotten-Gräber« (Mitzeichnung)
• Barrierefreie Haltestellen für den Bezirk Pankow (Mitzeichnung)
• Bundesmittel für den Klimaschutz auch in Berlin nutzen (Mitzeichnung)

Tagesordnung

• Projekt Prater und Pratergarten (Große Anfrage)
• Klimafreundlicher Schlosspark-Kiez – verbindliche Bauleitplanung für Pankow!
• Mehr Platz für den Radverkehr
• Klimafreundliche und effiziente Neubauten für unseren Bezirk
• Weitere energetische Quartierskonzepte für Pankow
• Fest am Welttag der Muttersprachen
• „Pankower Baumgipfel“ organisieren (Mitzeichnung)
• Bezirk Pankow unterstützt „Aktion Noteingang“ (Mitzeichnung)
• „Free Open Air“- Projekt in Pankow umsetzen! (Mitzeichnung)

Tagesordnung

• Einrichtung einer Mädchen*beratungsstelle in Pankow
• Gedenken an Dieter Eich (für Bürg*innen)
• Rettet das »Colosseum«!
• Photovoltaik und Gründach auf Sporthallen
• Planungen für das »Maxim« fortsetzen!
• Skateranlage im Bürgerpark auch für Jugendliche!
• Parken auf Rad- und Gehweg am Rathaus-Center (Breite Straße) wirksam unterbinden (Mitzeichnung)

Tagesordnung

• Verdichtung in Pankow sozial- und klimaverträglich gestalten!
• Wasser für Bäume!
• Nachwahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten
• Gutes Fernlernen online in Pankow
• Allgemeiner Artenschutz bei Baumpflegemaßnahmen!
• Ausreichende Markierung der ungesicherten Fußgängerüberquerungen an der Schönhauser Allee
• Ausbildungsplätze fördern – der Krise entgegenwirken (Mitzeichnung)
• Spiel- und Sportstätten wiederherstellen (Mitzeichnung)
• Kein Wohnen hinter Planen (Mitzeichnung)
• Beschlüsse zur Kommentierung des Thälmann-Denkmals ernst nehmen! (Mitzeichnung)
• Suchtberatungen unterstützen – den Folgen der Covid-19 Pandemie begegnen (Mitzeichnung)

Tagesordnung

• Mehr Home Office im Bezirksamt Pankow
• Verbindliches Solarausbauziel für Pankow festlegen
• Kompetenzzentrum für Inklusion und Sport“ im Inklusiven Sportpark (Jahn-Sportpark)
• WLAN in Zimmern von Wohnungslosenheimen (Dennis Probst für Bürger*innen)
• Beteiligung der Träger ermöglichen!
• Pop-Up Bike Lanes und pandemieresiliente Infrastruktur für Fußverkehr in Pankow (Mitzeichnung)

Tagesordnung

• Angemessene historisch-kritische Kommentierung des Thälmann-Denkmals sicherstellen
• Nachhaltige Strukturen für den Klimaschutz in Pankow!
• Offene Bäder für heiße Sommer
• Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0954: Berichte und Beteiligung der BVV bei Gutachten im Bereich Umwelt- und Naturschutz!
• Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0357: Klimaschutzprojekte durch Fördermöglichkeiten realisieren
• Umsetzung des Landschaftsplanerischen Rahmenkonzeptes für das westliche Pankow
• Solidarität mit Ashkelon (Mitzeichnung)
• Der Städtepartnerschaft mit Ashkelon einen Ort geben und sie im Bezirk bekannter machen (Mitzeichnung)
• Klimaschutz und Klimaneutralität in Pankow aktiv fördern – Bau einer »Grünen Turnhalle« für die Bornholmer Grundschule (Mitzeichnung)
• Künstlerische Kommentierung des Thälmann-Denkmals (Mitzeichnung)

Tagesordnung

• Keine verfassungswidrigen Sanktionen durch das Jobcenter Pankow
• Beteiligung der BVV bei Organisationsentwicklung
• Transparenz bei Baumgutachten
• Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
• Machbarkeit einer Begegnungszone im Bereich Garbatyplatz prüfen
• Gemeinschaftsschulstandort auf dem Ostgelände des „Pankower Tors“
• Arbeit bezirklicher Beiräte und Kommissionen für die Öffentlichkeit transparenter darstellen (Mitzeichnung)
• Unzulässige Hartz-IV-Sanktionen stoppen! BVerfG-Urteil vom 05.11.2019 sofort umsetzen! (Mitzeichnung)
• Mehr Sichtbarkeit der Bezirksverordneten (Mitzeichnung)
• Mitmachen beim European-Energy-Award (Mitzeichnung)
• Neue Fahrradbügel in Pankow auf Basis von Bürger*innenbeteiligung (Mitzeichnung)
• Open data leicht gemacht: vorhandene Verwaltungssoftware ausreizen (Mitzeichnung)
• Dienstfahrräder für Beschäftigte des Bezirksamts Pankow (Mitzeichnung)

Tagesordnung

• Vorschrift zum Einsatz erneuerbarer Energien in Bebauungsplänen in Pankow
• Ratsinformationssystem nutzbarer gestalten!
• Prüfung der Möglichkeiten und Umsetzung von Photovoltaik und Solarthermie auf bezirkseigenen Dächern
• Gegen Lichtverschmutzung – Beleuchtungskonzept für Pankow (Mitzeichnung)
• Legales Graffiti auf dem Fröbelplatz (Mitzeichnung)
• Beteiligung an der Europäischen Impfwoche (Mitzeichnung)
• Berichterstattung zu den Ergebnissen der Lebensmittelkontrollen in Pankow (Mitzeichnung)

Tagesordnung

• Unterstützung der Mieter*innen in Weißensee (mit Linksfraktion)
• Mieter*innen für die Zukunft schützen durch Umstrukturierungssatzungen
• Sicherung Gasleitungen Wackenbergstraße
• Aufforderung bei beschränkter Ausschreibung, mit CDU
• Geologischer Garten »Naturdenkmal Großer Stein« (Mitzeichnung)
• Mehr Angebote für obdachlose Frauen schaffen (Mitzeichnung)
• Mehrsprachige Beschilderung des Bezirksamtsgeländes Fröbelstraße! (Mitzeichnung)
• Querungshilfe über die Maximilianstraße / Ecke Brixener Straße (Mitzeichnung)
• "Free WiFi Berlin" auch in Pankower Bürgerämtern (Mitzeichnung)

Tagesordnung

• Beschlussempfehlung des Ausschusses Finanzen, Personal und Immobilien zum Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2018/2019 für den Bezirk Pankow
• Dringlichkeitsantrag: Schienenersatzverkehr M1 (Mitzeichnung)
• Tegel öffnen für die Zukunft! (mit Linke, SPD)
• Willner Brauerei als Kunst- und Kulturstandort erhalten und entwickeln (mit Linke, SPD)
• Alternativer Standort für den Vogelgnadenhof(mit CDU)
• Verkehrssicherheit in der Eberswalder Straße erhöhen(mit SPD)
• Prüfkriterien für Genehmigungsentscheidungen in Erhaltungsgebieten bekannt machen (mit Linke)
• Kinderfreizeiteinrichtung Rakähte langfristig sichern
• Pedelecs für das Ordnungsamt
• Flüchtlingsunterkunft nur für Frauen in Pankow einrichten (Mitzeichung)
• Teilnahme des Bezirkes Pankow am berlinweiten Umweltprojekt »Refill Berlin. Kostenfrei Trinkwasser« (Mitzeichung)
• Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung im Florakiez (Mitzeichung)
• Umsetzung des Rechts auf Ehe für Alle im Bezirk Pankow (Mitzeichung)
• Papierloses Arbeiten ermöglichen, WLAN in den Räumen der BVV einrichten (Mitzeichung)
• Städtebauförderung für die Quartiere Langhansstraße und Pankow Süd (Mitzeichung)
• Barrierefreie Gestaltung der Internetseiten von Bezirksamt und BVV Pankow (Mitzeichung)

Tagesordnung

• Strandbad Weißensee: Öffnung zum Sommer 2017 ermöglichen! (Mitzeichnung)
• Tätigkeitsbericht der »AG Schulwegsicherheit« (mit Linke, SPD, CDU)
• Interkulturelle Vielfalt der Verwaltung ausbauen (mit Linke)
• Antrag für Bürger*innen: Gehwegvorstreckung in der Wilhelm-Wolff-Straße (Grundschule „An den Buchen“)
• Keine Vermittlung des JobCenters von unter 18-jährigen an die Bundeswehr (mit Linke)
• Grobreinigung des Wilhelmsruher Sees kurzfristig veranlassen (mit SPD u. Linke)
• Hundeauslaufgebiet neu beschildern, landwirtschaftlich genutzte Flächen schützen
• Listen der öffentlichen und privaten Baumfällungen verständlich gestalten (mit CDU)
• Freie Kulturszene Pankows stärken – den „Pankower Wettbewerb zur strukturellen Stärkung der freien Kulturszene“ ausloben
• Graffiti im Mauerpark und in Pankow (Mitzeichnung)

Tagesordnung mit Links zu allen Anträgen

• 72. Jahrestag der Befreiung 72. Jahrestag der Befreiung (mit Linke, SPD)
• Theater o.N. im Kollwitzkiez halten (mit Linke, SPD)
• Milieuschutzbeirat gründen
  
• Rad- und Fußverkehr fördern – Verkehrsberuhigung in der Gneiststraße und dem Helmholzplatz-Quartier
• Informationstafel über Sebastian Haffner auf dem Gelände des Kultur- und Bildungszentrums Sebastian Haffner an der Prenzlauer Allee
• Inklusive Sportstättenplanung
• Inklusive Spielplatzplanung
• Information über positiv beschiedene Anträge im Rahmen des Berliner Gedenktafel-Programms
• Fahrradabstellanlage vor dem Jobcenter Pankow neu gestalten
• Haushaltstitel der Zuwendungen für Gleichstellung und Integration trennen(mit Linke)
• Dreiecksplätze nach verdienstvollen Frauen benennen
• Evaluierung Wirtschaftsförderung (mit CDU)
• Erhöhung der Verkehrssicherheit am Schönhauser Tor(Mitzeichnung)
• Aufgeweitete Radaufstellstreifen (Mitzeichnung)
• Sozialplanverfahren Dunckerstraße 23 / Stargarder Str. 28 (Mitzeichnung)

Tagesordnung mit Links zu allen Anträgen

• Dringlichkeitsantrag: Sanierung des Bezirksamts-Geländes Fröbelstraße 17 ökologisch gestalten (Mitzeichnung)
• Änderungsantrag: Wahl der Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin für die VIII. Wahlperiode
• Änderungsantrag: Beratung der Investitionsplanung ermöglichen – Bürgerbeteiligung ernst nehmen (mit SPD)
• Fahrradinfrastruktur in der Metzer Straße
• Barrierefreiheit für das Amtshaus Buchholz(mit Linke und SPD)
• Welt-Down-Syndrom-Tag am 21.3.: Es ist normal verschieden zu sein! (Mitzeichnung)
• Ergänzung der Prüfkriterien für Anträge in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB (Soziale Erhaltungsgebiete) im Bezirk Pankow (Mitzeichnung)
• Soziale Erhaltungsziele besser durchsetzen – Sozialplanverfahren für Modernisierungsmaßnahmen zur Anpassung an den allgemeinen Standard einführen(Mitzeichnung)
• Durchsetzbarkeit der Erhaltungsziele in den Gebieten des sozialen Erhaltungsrechts verbessern(Mitzeichnung)

Tagesordnung mit Links zu allen Anträgen

• Wahl des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters zugleich Bezirksstadtrat
• Wahl der Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin für die VIII. Wahlperiode
  
• Wahl von 2 Bezirksverordneten als Mitglieder des Heimkuratoriums der Senioreneinrichtungen der Paritätischen Gesellschaft für Gesundheit- und Sozialdienste
• Wahl eines Mitgliedes in den Vorstand der Albert-Schweitzer-Stiftung -
  Wohnen & Betreuen
• Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten
• Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten
• Städtebaulicher Rahmenplan für den Ortskern Heinersdorf (mit SPD und Linke)
• Transparenz bei Vergabe der Pankower Sportstätten
• Möglichkeiten der Nutzung von bezirklichen Räumen verbessern (Mitzeichnung)
• Kreisverkehr für die Kreuzung Treseburger Straße/Karower Damm in Blankenburg (Mitzeichnung)

Tagesordnung mit Links zu allen Anträgen

• Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg
• Vorstellung der Bürgerdeputierten
• Freihaltung einer Straßenbahntrasse Michelangelostraße, Mitzeichnung 2. Ausfertigung
• Mikrofonanlage BVV-Saal

Tagesordnung mit Links zu allen Anträgen

Auf der 2. BVV-Tagung werden u.a. die Wahlen der Bezirksstadträte und eines Beisitzers für den Vorstand der BVV fortgeführt. Außerdem wird wie in früheren Wahlperioden der interfraktionelle Antrag zur Überprüfung der Bezirksverordneten zur Feststellung einer hauptamtlichen oder inoffiziellen Tätigkeit für das MfS/ AfNS, der von den Fraktionen Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU gezeichnet wird.

Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt ist der Antrag zur Ausschussbildung in der neuen BVV, der von den Fraktionen Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU und der Gruppe der FDP eingereicht wurde.

• Tagesordnung mit Links zu allen Anträgen
  

Nach der Wahl am 18. September 2016 kommt die Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 27. Oktober 2016 zu ihrer konstituierenden Sitzung der VIII. Wahlperiode zusammen. Die neue bündnisgrüne Fraktion hatte sich schon zuvor neu gebildet. Daniela Billig und Dennis Probst wurden als Fraktionsvorsitzende gewählt.

Auf der Tagesordnung für die Konstituierung der BVV stehen neben dem Beschluss der Geschäftsordnung, der Verpflichtung der Bezirksverordneten, Beschlüssen über die Bildung des Ältestenrats und des zeitweiligen Geschäftsordnungsausschusses, die Wahlen für den Vorstand der BVV sowie das Bezirksamt Pankow. Wir stellen dazu u.a. folgende Anträge:

• Wahl der stellvertretenden Bezirksverordnetenvorsteherin, Ute Schnur
• Wahl des stellvertretenden Bezirksbügermeisters zugleich Bezirksstadtrat, Jens-Holger Kirchner

Auf unsere Initiative hin, soll außerdem die gemeinsam mit der Linksfraktion, der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU sowie der Gruppe der FDP eingebrachte "Resolution - Vielfältiges Pankow" zum Start dieser Wahlperiode beschlossen werden.

• Tagesordnung

Die jährliche BVV-Tagung zu seniorenpolitischen Fragen fand in diesem Jahr in Form einer Anhörung zum Thema "Wohnformen im Alter" statt. Es wurden folgende Vorträge gehalten:

• "Gerechtes Wohnen" (Herr Killeweit, Stadtbau GmbH),
• "Service Wohnen" (Herr Brexel, Seniorenstiftung Prenzlauer Berg) und
• "Vorhandene Wohnformen im Alter im Bezirk Pankow" (Frau Didszun/Frau Schultze, Pflegestützpunkt Pankow)

Im Anschluss gab es eine Diskussionsrunde. (Tagesordnung)

Ab 20 Uhr schloss sich die Fortsetzung der 41. BVV-Tagung an.
Tagesordnung

• Große Anfrage: Ist Pankow gut vorbereitet auf den 18. September?
• Gemeindepsychiatrischen Verbund qualifizieren und weiterentwickeln (mit Piratenfraktion)
• Bezirksdolmetscherdienst einrichten
• Mündliche Anfrage Nr.098-VII von Cornelius Bechtler: Elektro-Fahrzeuge im Fuhrbetrieb in Reinickendorf - ein Vorbild für Pankow?
• Geflüchtete willkommen heißen - AnwohnerInnen informieren (Mitzeichnung)
• Knaackstraße 60-68 – keine Verdrängung! (Mitzeichnung)
• Regionalen Wochenmarkt Pankow einrichten (Mitzeichnung)
• Kooperationsvertrag mit der Gemeinde Adass Jisroel (interfraktionell)
  
  Tagesordnung

• Große Anfrage: Wird in Pankow das Zweckentfremdungsverbot umgesetzt?
• Zweckentfremdungsverbot in Pankow konsequent umsetzen! (Mitzeichnung)
• Große Anfrage: Wird Grün in Prenzlauer Berg durch das Bezirksamt bekämpft?
• Sanierung an der Tesla-Gemeinschaftsschule bedarfsgerecht durchführen (mit SPD-Fraktion)
• Radverkehrslösung für den Caligariplatz (Mitzeichnung)
• Entwicklung des Areals um den Arkenberg (Mitzeichnung)
• Wohnstraßen im Kiez um den Arnimplatz von Umleitungsverkehren entlasten (Mitzeichnung)
• Traglufthalle für Obdachlose
• Sicherheit für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen auf der Eberswalder Straße auch am Wochenende 
• Sicherung von potentiellen Gewerbeflächen Pankows
• Landschaftsschutzgebiet Blankenfelde schützen (mit CDU-Fraktion)
  
  Tagesordnung

• Notunterkunft für schutzbedürftige Flüchtlinge einrichten (mit Piratenfraktion und Linke)
• Ausbau des Fahrrad-Nebenroutennetzes in Pankow (mit SPD)
• Integration von Geflüchteten auf dem Arbeitsmarkt
• Schutz von Wildtieren in Zirkussen (mit CDU, Linke)
• Information zu Frauenrechten, zu Rechten von Lesben, Schwulen & Transgender und zu Minderheitenschutz für Geflüchtete
• Besonders schutzbedürftige Geflüchtete in feste Wohnunterkünfte! (Mitzeichnung)

→ Tagesordnung

• Nachwahl von Daniela Billig in den Integrationsbeirat Pankow
• Professionelle Unterstützung für Opfer von Gewalt in Unterkünften
• Änderungsantrag zur Drucksache: Vorgaben für die weitere Entwicklung des Güterbahnhofs Greifswalder Straße
• Keine teuren und unsozialen Sanierungsmaßnahmen der kommunalen GEWOBAG im Milieuschutzgebiet Kollwitzplatz! (Mitzeichnung)
• Projekt Pankower Tor: Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung im Parallelverfahren durchführen (Mitzeichnung)
• Florakiez vom Durchgangsverkehr entlasten und Haltestellensituation am S+U-Bahnhof Pankow verbessern (Mitzeichnung)

→ Tagesordnung

• Sportvereine ohne Hallen - Alternativen und Ausgleich finden
• BVV bekräftigt Vorrang der Gesundheit: Tempo 30 in der nördlichen Berliner Allee
• Radfahrstreifen in der Berliner Straße vor der Platanus Schule
• Parkordnung im verkehrsberuhigten Bereich in der Greifenhagener Straße

→ Tagesordnung

• "Nous sommes Charlie - Solidarität mit den Opfern von Anschlag und Geiselnahme in Frankreich" (gemeinsamer Antrag aller Fraktionen)
• Kleinere Unterkünfte für Geflüchtete einrichten (mit Piratenfraktion)
• Unterbringungspotentiale für Menschen in Wohnungsnot (mit Piratenfraktion)
• Gesundheitsversorgung für Asylberwerber_innen sicherstellen (mit SPD-, Links- und Piratenfraktion)

→ Tagesordnung

• Neufassung § 1, Abs. 3 der Geschäftsordnung der BVV (Mitzeichnung)
• TTIP, CETA und TiSA ablehnen, (Piraten- und Linksfraktion zeichnen mit)
• Ausbildung Erziehungsfachkräfte
• Neues Berliner Gesetz für Standortgemeinschaften in die Praxis umsetzen (CDU-Fraktion zeichnet mit)
• Kindeswohlgefährdungen erkennen, beurteilen und einschätzen können
• Fahrradstellplätze vor der Sozialberatungsstelle Dänenstraße 19 (Mitzeichnung)
• Unterstützung für Lichterkette und Schweigeminute am 70. Jahrestag der Befreiung (Mitzeichnung)

→ Tagesordnung

Große Anfrage zu Ferienwohnungen

Anträge

• Umbaupläne des Senates für den Jahn-Sportpark (Mitzeichnung SPD)
• Mehr Fahrradstraßen für Pankow
• Mittelalter- und Wikingerspektakel in Schönholz ermöglichen
• Volkshochschul- und Musikschulangebote ausweiten
• Erster Betriebskindergarten im Bezirk Pankow
• Bolzen im Mühlenkiez (Mitzeichnung)
• Bezirkliche Spielplatzplanung fortschreiben (Mitzeichnung)
• Mobilitätsstudie des Bezirksamtes (Mitzeichnung)

→ Tagesordnung

Anträge

• Leitlinien für die Bürger_innenbeteiligung, Information und Konsultation
• Vorhaben- und Projektliste des Bezirks Pankow
• Ampelphasen für Fußgänger auf der Prenzlauer Allee verlängern
• Bürgerdeputierte in Ausschüsse
• Behutsame Nachverdichtung in Wohngebieten mit Neubauten aus den 50iger und 60iger Jahren ermöglichen
• Mehr Respekt und Wertschätzung für ParkraumüberwacherInnen

Mündliche Anfrage

• von Cornelius Bechtler zu: Sanierung des Jahnsportpark und Ausbau als Inklusionszentrum

→ Tagesordnung

Anträge

• Kulturelles Angebot in Wilhelmsruh sichern und ausbauen (mit SPD)
• EcoMobility-Festival in Pankow (mit SPD)
• Ombudsstelle beim Jobcenter Pankow
• Nutzungskonzept für Schul- und Sportflächen der GS am Falkplatz (mit SPD)
• Sommer-Öffnungszeiten des Schlossparks Niederschönhausen verlängern (mit SPD)
• Babyklappe für den Versorgungsraum Pankow (mit Linke und CDU)
• Gefällte Bäume nachhaltig nutzen (mit SPD)
• Käthe Kollwitz Plastik ›Mutter mit zwei Kindern‹ schützen
• Ampelfrauen in Pankow
• Regelmäßiges Forum gegen Rechtsradikalismus in Pankow (interfraktionell)
• BVV Pankow verurteilt Brandanschlag und Verunglimpfung der Arbeit der Ordnungsbehörden (interfraktionell)

Mündliche Anfragen

• Constanze Siedenburg: Schnelllerner Klassen am Rosa-Luxemburg-Gymnasium
• Peter Brenn: Räume im ehemaligen Ratskeller im Rathaus Pankow
  
  

→ Tagesordnung

Anträge

• Mieter_innen vor übermäßiger Umlage bei energetischer Modernisierung schützen
• Engagement der BVV in der Europaregion POMERANIA
• Berichtspunkt im EU-Bericht: Europaregion POMERANIA
• Car-Sharing-Stellplätze besser gegen Fremdparken schützen (II)
• Perspektive für junge, erwachsene Flüchtlinge (mit SPD- und Piratenfraktion)
• Generationen-Spielplatz für die Kolonie Buch (mit CDU-, SPD- und Linksfraktion)
• Kultur muss inklusiv sein (mit Linksfraktion)

Mündliche Anfragen

• Constanze Siedenburg: Aktueller Zwischenstand des neuen „Berliner Bäderkonzeptes 2020“ und seine Auswirkungen auf unseren Bezirk
• Daniela Billig: Rechtsextreme Übergriffe in Buch
  
  

→ Tagesordnung

• Dringlichkeitsantrag: Keine Schlagstöcke und Pfefferspray für die Parkraumüberwachung (mit SPD Links-, und Piratenfraktion)
• Große Anfrage: Europakompetenz der Pankower Verwaltung stärken
• Ehem. Akademie der Wissenschaften – als Atelierhaus und für Gemeinbedarfsflächen weiterentwickeln (mit SPD und Piratenfraktion)
• Namensschilder für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes Pankow
• Neue Gebiete für die Städtebauförderung im Bezirk Pankow (mit SPD)
• Lärmminderung am Betriebshof Weißensee durchsetzen und finanzieren (mit SPD, CDU)
• Haushaltsnahe Altglassammlung erhalten (mit SPD)

→ Tagesordnung

• Förderprogramme zu Klimaschutz und Energieeffizienz nutzen
• Stauraumkanal im Mauerpark (mit SPD)
• Programm für Fairplay und gegen Rassismus
• Integration durch Sport
• Oberstufe für die Wilhelm-von-Humboldt Gemeinschaftsschule (mit SPD)
• Nachbarschaftsgärten in der Hansastraße
• Nachwahl eines Bürgerdeputierten und einer stellvertretenden Bürgerdeputierten
• Einwohnerfragestunde der BVV (interfraktionell)
• Informieren über die EU-Wahlen (mit Linke, Piratenfraktion und SPD)
• Modernisierung der technischen Arbeitsabläufe der BVV (interfraktionell)

→ Tagesordnung

• Dringlichkeitsantrag: Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit der Gesobau über eine sozialverträgliche Durchführung von umfassenden Sanierungsvorhaben (mit SPD-, Links-, Piratenfraktion)
• Rauchwarnmelder retten Leben (mit CDU)
• Beitritt des Bezirks Pankow zum Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“ (mit SPD)
• Bürger_innenfreundlichkeit erhöhen
• Informationstafel zum Käthe-Kollwitz-Denkmal auf dem Kollwitzplatz
• Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
• Schritt für Schritt gegen Häusliche Gewalt – Häusliche Gewalt ist keine Privatsache! (mit CDU)

→ Tagesordnung

• Dringlichkeitsantrag: Pilotvertrag umsetzen, Rahmenvertrag für eine sozialverträgliche Modernisierung in Beständen der Gesobau abschließen. (mit Linke)
• Flächenerweiterung und Weiterentwicklung prüfen: Rosa-Luxemburg-Oberschule und Wolkensteingrundschule (mit SPD)
• Thomas-Mann-Schwimmhalle weitersanieren! (mit SPD, Linke, CDU)
• Ehrenamtliche Hilfe für Schutzsuchende fördern und koordinieren
• Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen erhöhen durch Radfahrstreifen
• Transparenteres Verfahren zur Zusammensetzung des Kulturförderbeirates
• Räume des ehemaligen Ratskellers im Rathaus Pankow wieder für die Pankower BürgerInnen öffnen
• „Essbarer Bezirk“ Pankow
• An das Zwangsarbeiterlager Lunapark erinnern
• Aktiver Tier- und Umweltschutz in der Stadt durch Nistkästen und Fassadenbegrünung
• Schulwegsicherheit im Umfeld der Schulen verbessern
• Vorsorge für weiter wachsenden Bezirk treffen (mit SPD)
• Gedenken zum 25. Jahrestag der friedlichen Revolution und des Mauerfalls in Pankow (mit CDU)
  
  

Mündliche Anfragen:

• Stefan Senkel zu „Unterbringung von Flüchtlingen im Bezirk“
• Cornelius Bechtler zu „Zurückziehen der Buslinie 155 bis U+S Pankow?“

→ Tagesordnung

• Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten
• Car-Sharing-Stellplätze besser gegen Fremdparken schützen
• Botanischer Volkspark Blankenfelde
• Ausstellung "Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme. Streiflichter auf die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert" (mit CDU)
• Stellen von Schulsozialarbeitern an Pankower Schulen dauerhaft sichern und an jeder Schule (alle Schultypen) etablieren (interfraktionell)

 Mündliche Anfragen

• Turnhallen für OSZ und Bezirk – 5 Hallenteile in der Michelangelostraße (Constanze Siedenburg)
• Angebote der Selbsthilfe im Prenzlauer Berg gefährdet? (Cornelius Bechtler)
• Sicherung der Betriebserlaubnis für die Stille Straße 10 (Cornelius Bechtler)

→ Tagesordnung

• Herbstlaube sichern (interfraktionell)
• Voraussetzungen für die Beibehaltung mehrerer Staatsbürgerschaften erleichtern! Berlin und Pankow für die Abschaffung der Optionspflicht!
• Umsetzung der Empfehlungen des Bibliotheksgutachtens (interfraktionell)
• Bedeutenden Frauen einen würdigen Platz an einem zentralen Ort in Pankow geben (interfraktionell)
• Sozialverträgliche Sanierung bei der GESOBAU für alle Mieterinnen und Mieter (interfraktionell)
• Neue Energie für Berlin (interfraktionell)
• Barrierefreiheit für alle (interfraktionell)
• Verlagerung des Flugverkehrs von Tegel zum Flughafen Schönefeld (alt) (interfraktionell)

• Nach über 20 Jahren - endlich den Mauerpark fertigstellen! (gemeinsam mit der SPD, Piraten)
• Große Anfrage: Mauerpark - aktuelle Entwicklungen im Bezirk Mitte (gemeinsam mit der SPD)
• Wohnprojekt „Whien“: halboffene Unterbringung des Maßregelvollzuges für Menschen mit psychischen Erkrankungen (gemeinsam mit den anderen Fraktionen)
• Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten

Öffnungszeiten der Pankower Stadtbibliothek erweitern

Keine Brötchentaste für Elterntaxis!, die SPD zeichnet mit (2. Ausfertigung)

Umzugsplanung fortschreiben und Gebäudekosten verringern, gemeinsamer Antrag mit der SPD

Pankow als Ort der Vielfalt erhalten - Rechtsextreme Strukturen verhindern, Mitzeichnung des interfraktionellen Antrags (2. Ausfertigung)

Geschichte der Euthanasiemorde in Buch aufklären, Mitzeichnung des interfraktionellen Antrags (2. Ausfertigung)

Ehrendes Gedenken für Christa Wolf, Mitzeichnung des interfraktionellen Antrags (2. Ausfertigung)

Tagesordnung der 3. BVV-Tagung

Ausschussbildung, gemeinsamer Antrag mit der SPD-Fraktion

Überprüfung der Bezirksverordneten zur Feststellung einer hauptamtlichen oder inoffiziellen Tätigkeit für das MfS/ AfNS, gemeinsamer Antrag mit der SPD-Fraktion

Am Donnerstag, dem 27. Oktober 2011, konstituiert sich um 17.30 Uhr im BVV-Saal die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin der VII. Wahlperiode.