20. BVV-Tagung am 10. Dezember 2008
Tagesordnung (pdf)
Eigene Anträge (pdf)
- Übergreifendes Bedarfsprogramm vorlegen
- Detaillierten Zeit-Maßnahmeplan Grundschulentwicklung aufstellen
- Sanierungsziel für den Eliashof zügig prüfen
- Verfahren zur Bürgerbeteiligung bei der Grün- und Freiflächengestaltung schaffen
- Wappenprozess erfolgreich abschließen
19. BVV-Tagung am 12. November 2008
Tagesordnung (pdf)
Eigene Anträge:
- Bezirkliche Personalentwicklungsplanung vorlegen
- Endlich KfW-Kredite für unsere Schulen nutzen!
- Solaranlagen auch auf Dächern in Gebieten mit Erhaltungsverordnungen in Pankow genehmigen
- Hirschhof mit Bebauungsplan sichern
- Digitale Lichtbilder bei Anträgen auf Bürgerämtern
Interfraktionelle Anträge:
- Verbesserung der Stellung selbständiger Künstler/innen und Publizist/innen im JobCenter
- Für den Verbleib der Kurt-Tucholsky-Bibliothek im VÖBB
Außerordentliche Tagung am 15.10.2008
Außerordentliche Tagung:
- Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss Finanzen, Immobilienmanagement + Personal, Ergänzungsplan des Bezirks Pankow zum Doppelhaushalt 2008/2009 - hier: Haushaltsjahr 2009
18. BVV-Tagung am 24. September 2008, Fortsetzung am 15.10.
Große Anfragen:
- Wann kommt die Oberschulentwicklungsplanung?
- Baulicher Unterhalt der Pankower Schulen
- Datenschutzskandal: Handel mit Melderegisterdaten
Anträge:
- 20. Jahrestag der "Maueröffnung" im Bezirk Pankow (gemeinsamer Antrag mit SPD und Linke)
- Solaranlagen auch auf denkmalgeschützte bezirkseigene Gebäude
Mündliche Anfragen:
17. BVV-Tagung am 9. Juli, Fortsetzung am 10. September 2008
Tagesordnung (pdf)
Große Anfrage: Life Science Center auf solide finanzielle Beine stellen (pdf)
Anträge:
- Radio Multikulti muss der Region erhalten bleiben!
- Bürgerfreundliche Bescheide
- Bezirksgeförderte Angebote im Internet darstellen
Mündliche Anfragen:
- Unterstützung Bürgerschaftlichen Engagement nach Entlassung der Sanierungsgebiete
- Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag der Öffnung der Mauer
16. BVV-Tagung am 11. Juni 2008
Große Anfrage: Die Gutachtenpraxis des Bezirksamtes Pankow
Anträge:
- Bürgerbeteiligung in Sanierungsgebieten nachhaltig fördern
- Sanierungsziele langfristig planungsrechtlich sichern
- VI-0498 - Heidekrautbahn an das Fern-, Regional- und Schnellbahnnetz anschließen und das ÖPNV-Angebot im Nordostraum entwickeln!
- Technische Voraussetzungen für eine hörbare Debatte in der BVV schaffen!
- Biodiversitätskonvention - Bezirk Pankow soll dem "Countdown 2010" beitreten
15. Tagung der BVV am 30.04. & 28.05.2008
Aktuelle Stunde zum Thema "Bäume in Pankow" auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Schädung des Jüdischen Friedhofs Weißensee (Dringlichkeitsantrag mit SPD, Linke, CDU)
- VI-0440: Flagge zeigen und Wahrung der Menschenrechte in Tibet einfordern! (Antrag mit der CDU)
- VI-0445: Entwicklung im Ortskern von Französisch-Buchholz: Neubau der Sporthalle der 33. Grundschule
- VI-0433: Eigentümer-Nutzer-Modell für die bezirklichen Immobilien
- VI-0432: Pauschale Minderausgaben im Personalbereich
- Große Anfrage: Bäume und Bauvorhaben
- Große Anfrage: Spielplatzplanung Sredzki-/Rykestraße (B-Plan IV-29)
14. Tagung der BVV am 12.03.2008
Aktuelle Stunde: "Entwicklung der Kultur im Bereich des Zentrums von Alt-Pankow" auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- VI-0406: Behutsame Entwicklung im Sanierungsgebiet Kollwitzplatz Süd
- VI-0408: Interkulturellen Garten unterstützen! (Antrag mit SPD, Linke, CDU)
13. Tagung der BVV am 06.02.2008
- VI-0371 - Klimaschutz-Projekte an Pankower Schulen weiterentwickeln!
- VI-0372 - Fahrradverbindung zwischen Falkplatz und Arnimplatz
- VI-0373 - Keine Unterbringung von Menschen in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung Motardstr. 101
- VI-0375 - Zug der Erinnerung (Antrag mit SPD, Linke, CDU)
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