BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion BVV Pankow

November 2018

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Liebe Leserin, lieber Leser,
Stell dir das doch mal vor: Du trittst morgens vor deine Haustür, pflückst noch kurz einen Apfel vom Baum, um dich danach auf dein Fahrrad zu schwingen und dich in die autofreie Fahrradstraße zu den anderen Pendler*innen einzureihen. Keiner ist gestresst– deswegen kommst auch du entspannt an deinem Arbeitsplatz an. Die Fassadenbegrünung des Gebäudes lädt zum Hingucken ein und sorgt gleichzeitig für ein gutes Stadtklima und weniger Versickerungswasser. Auf dem Dach wird schon das Gemüse für die Kantine geerntet und der Fisch für das Mittagessen gefangen. Der Sommer ist warm und die Sonne speist ordentlich Energie in die Solarpanels auf dem Dach. Es wird aber nicht zu heiß in der Stadt, dank der vielen Frischluftschneisen und Begrünungen inmitten der Bebauung. Auf dem Weg zurück nach Hause in der Dunkelheit fährst du an mit Glühwürmchen beleuchteten Bäumen vorbei, quer über den Radschnellweg auf dem ehemaligen Rangierbahnhof Pankow. Hier hat sich ein lebendiges Quartier aus kleinen Läden, Kultureinrichtungen, Schulen, Wohnhäusern und Parks entwickelt. Auf der nun einseitig befahrenen Schönhauser Allee sind noch ein paar Transportautos unterwegs. Kurz hältst du an einem der Ruhepole am Fahrradweg an und denkst Dir: So lässt es sich in der Stadt leben!

Für unsere Vision für die Stadt von morgen in Pankow, haben wir uns mit Antje Kapek (Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus), Stefan Gelbhaar (Mitglied des Bundestages und Martin Aarts (langjähriger Stadtplaner von Rotterdam) auf eine "Tour de Pankow" begeben. Lest selbst! Mit der "Tour de Pankow" haben wir begonnen, unser bündnisgrünes Bild von der Stadt von morgen auszubauen. Weitere Veranstaltungen werden folgen.

Was ist deine Vision für die Stadt oder das Pankow der Zukunft? Schick uns deine Anregungen, Erzählungen, Geschichten und Ideen, damit sie in unsere Arbeit einfließen können.

Wir wünschen dir viel Spaß beim Lesen und eine schöne Vorweihnachtszeit mit vielen Anregungen fürs neue Jahr.

Dr. Cordelia Koch & Dr. Oliver Jütting
Fraktionsvorsitzende
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow


ANTRÄGE I ANFRAGEN I PRESSEMITTEILUNGEN I TERMINE

AUS DER 20. TAGUNG DER BVV (28. November 2018)
Parlamentarische Arbeit
AfD verweigert echte parlamentarische Arbeit
Schon im April berichteten wir an dieser Stelle zu der Arbeitsmoral der AfD in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Nach mittlerweile zwei Jahren der AfD in der...
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BVV Sitzung
Kritik der BVV am Bezirksamt
Liest man sich die Vorlagen zur Kenntnisnahme des AfD-Bezirksstadtrates durch, dann fällt Daniel Krüger nicht unbedingt durch Strebertum und übergroßen Arbeitseifer auf. Vorlagen zur Kenntnisnahme sind die Berichte des...
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Topsstraße
Versuch einer Wiedergutmachung in der Topsstraße
Mit den Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen hat die BVV Pankow am 28.11. den MieterInnen der Wohnanlage an der Topsstraße den Rücken gestärkt. Trotzdem haben wir, die Fraktion...
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Schule
Pankow braucht neue Gemeinschaftsschulen
In zwei gemeinsamen Anträgen fordern wir gemeinsam mit den Fraktionen der Linken und SPD die Gründung einer Gemeinschaftsschule auf dem Gelände des Pankower Tors und dem...
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Symbolbild Fahrradlastenrad
Aufenthaltsqualität am Ostseeplatz verbessern
Mit einem Antrag wollen wir einen der verwaisten Flächen des Bezirks wiederbeleben. Neben dem Neubau von Grünflächen, Parkanlagen und Spielplätzen, wird die Qualität von bereits...
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Symbolbild Fahrradlastenrad
Jugendprojekt Klothilde einen temporären Standort ermöglichen
Der Jugendtreff Klothilde musste 2016 aufgrund einer Schulsanierung seinen Platz in der Konrad-Duden-Schule verlassen. Seitdem treffen sich die Jugendlichen vom Projekt Klothilde auf dem...
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AKTUELLES
Gespräch am Pankower Tor
Tour de Pankow für eine bündnisgrüne Stadtentwicklung
Wie soll unsere Stadt einmal aussehen? Wie und wo wollen wir und unsere Kinder in ihr leben? Kurz: Was ist eine lebenswerte Stadt? Diese Fragen drängen in der Berliner Politik. Zurzeit...
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Spielplatz
Spielplatzumfrage
Wie steht es um die Spielplätze in Berlins kinderreichstem Bezirk? Die vielen maroden Spielplätze bringen Eltern dazu, selbst anzupacken um Spenden für Spielgeräte zu sammeln oder als Bauhelfer*innen aktiv...
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Dialog
Neuer Dialog zum Rangierbahnhof Pankow gestartet
Am 23. November luden das Bezirksamt und die Krieger SE Group (Besitzer des Geländes des ehemaligen Rangierbahnhofs Pankow) zu einem Informationstermin in die Hoffnungskirche...
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Dialog
Arbeitskreis Vorkaufsrecht gegründet
Um das Instrument des Vorkaufsrechts noch zielführender und im Sinne von Mieter*innen einsetzen zu können, hat sich am 8.November 2018 der Arbeitskreis Vorkaufsrecht gegründet. Im Arbeitskreis kommen die Bezirksstadträt*innen...
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Gastbeitrag von Bezirksstadtrat Vollrad Kuhn
Foto Vollrad Kuhn
Urbanes Stadtgebiet auf dem ehemaligen Güterbahnhof Pankow
Am 25.04.2018 wurde die Grundsatzvereinbarung zum Vorhaben zwischen Herrn Krieger (Eigentümer der Flächen von ca. 37 ha ist die Krieger Handel SE), der Senatorin Katrin Lompscher (für die Senatsverwaltung Stadtentwicklung und Wohnen) und dem...
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Was wurde aus ...
Ernst-Thälmann-Denkmal im Prenzlauer Berg
... der Kommentierung des Thälmann Denkmals?
Wir regten 2013 durch einen Antrag in der BVV an, das umstrittene Thälmann Denkmal im Ernst-Thälmann-Park an der Greifswalder Straße kritisch zu kommentieren. Vorausgegangen waren wiederkehrende Diskussionen um den Abriss...
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Die Fraktion in der Presse (Auswahl)
Logo Berliner Woche
Traktoren statt Bagger: Elisabethaue in Pankow soll Freifläche bleiben
Mittwoch, 10 Uhr. Über dem weiten Feld der Elisabeth-Aue in Pankow strahlt die Sonne am blauen Himmel. Dann rollt ein Traktor auf das Areal. Am Steuer sitzt Landwirt Michael...
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Logo Berliner Woche
Ein Hochhaus für das Pankower Tor
Bei ihrer „Tour de Pankow“ fordern die Grünen Visionen für das Quartier mit 2000 Wohnungen. Die Elisabeth-Aue soll ein Acker bleiben. Hier der Güterbahnhof Pankow, das urbane Neubauviertel..
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Logo Berliner Woche
Sachstand zum Pankower Tor wird den Bürgern vorgestellt
Welche Perspektiven haben die Elisabeth-Aue und der frühere Rangier- und Güterbahnhof Pankow? Diese Fragen stand im Mittelpunkt einer „Tour de Pankow“. Veranstaltet wurde sie von der...
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Logo Berliner Woche
Lastenräder einfach ausleihen
Lichtenberg und Spandau machen bereits beim Modellprojekt „fLotte Kommunal“ mit. Nun soll auch Pankow sich daran beteiligen. Das beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV...
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Anträge zur 20. BVV-Tagung


Kleine Anfragen

Pressemitteilungen der Fraktion

Termine

Fraktionssitzungen
03. Dezember, 07. Januar, 14. Januar, jeweils 19Uhr im Fraktionsraum 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

Bezirksverordnetenversammlungen
16. Januar, 21. BVV-Tagung, um 17:30Uhr im BVV-Saal, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

AG Wirtschaft
04. Dezember, 19:00Uhr, Sitzungsraum Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

AG Kultur und Weiterbildung

04. Dezember, 19:00Uhr, Sitzungsraum der Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin


AG Mobilität, Grün & Stadtentwicklung
10. Dezember, 19:00Uhr, Sitzungsraum der Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin (fällt ggf. aus, bitte im Fraktionsbüro nachfragen)

weiterer Termin:
17. Dezember, 19:00Uhr, Sitzungsraum der Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

AG Jugend, Bildung, Gesundheit und Sport
12. Dezember, 18:30Uhr, Sitzungsraum Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin


AG Verwaltung von unten
12. Dezember, 18:30Uhr, Geschäftsstelle Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Pankow, Pappelallee 82, 10437 Berlin


AG Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft
12. Dezember, 19:00Uhr, Sitzungsraum Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin



Weitere Termine

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

BVV Pankow
Fröbelstraße 17, 10405 Berlin
Deutschland
Tel.: 030-902 95 50 07

E-Mail: info@gruene-fraktion-pankow.de
www.gruene-fraktion-pankow.de

Redaktion:

Elisa Pfennig
Hinweis zu unserem Datenschutz gemäß EU Datenschutzgrundverordnung
Sie haben das Recht, jederzeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 DSGVO erfolgt, zu widersprechen. Um diesen Newsletter (an: {EMAIL}) nicht mehr zu erhalten, können Sie ihn hier jederzeit abbestellen oder uns eine E-Mail an info@gruene-fraktion-pankow.de mit dem Betreff "Newsletter abmelden" zusenden.
Informationen zu unseren Datenschutzbestimmungen finden Sie hier!

Ihnen stehen die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf unf Widerspruch zu. Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder datenschutzrechtlichen Ansprüche verletzt worden sind, können Sie sich bei dem*der zuständigen Beauftragten für Datenschutz beschweren.

Fotos:
Foto AfD verweigert parlamentarische Arbeit, Foto: Elisa Pfennig
Foto BVV-Saal Pankow: Bildquelle: www.berlin.de/ba-pankow/, Foto: Bezirksamt Pankow
Foto Topsstraße: Bildquelle: www.prenzlberger-stimme.de, Foto: Olaf Dieter Kampmann/ODK
Foto Gemeinschaftsschulen: Bildquelle: Pixabay , Foto: klimkin, Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)
Foto Ostseeplatz: Bildquelle: Pixabay , Foto: MabelAmber, Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)
Foto Spielplatz Lindenbergstraße, Bildquelle: www.outreach-berlin.de, Foto: Outreach - Mobile Jugendarbeit Berlin
Foto Tour de Pankow, Foto: Jan Drewitz
Foto Spielplatzumfrage: Bildquelle: Pixabay, Foto: manfredrichter, Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)
Foto Dialog Rangierbahnhof Pankow: Bildquelle: Pixabay, Foto: StockSnap, Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)
Foto Gründung Arbeitskreis: Bildquelle: Pixabay , Foto: FreePhotos, Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)
Foto Thälmann Denkmal: Bildquelle: wikipedia, Foto: Marek Sliwecki, Lizenz: CCO 3.0Namensnennung (CC by 3.0 DE)

Oktober 2018

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Liebe Leserinnen und Leser,
wir machen uns auf in eine Stadtentwicklungspolitik der Zukunft! Die Fraktion hat bereits tatkräftig begonnen, alternative Lösungsmöglichkeiten für die Flächenknappheit im Bezirk zu entwickeln. Wir fordern den Bezirk in einem Antrag auf, flächensparend zu bauen – und damit den Beschluss des Abgeordnetenhauses im Bezirk Pankow umzusetzen. Das bedeutet aktuell: Wir fordern eine erneute Machbarkeitsprüfung für eine ISS in Französisch-Buchholz nach der Maßgabe: Mehr hoch als breit!

Außerdem wollen wir verstaubte Planungspraktiken aufbrechen: Bei Neubau und Sanierungen öffentlicher Gebäude lassen sich multifunktionale Nutzungen mitdenken und baulich realisieren. Vor allem im Schulbereich ist es durch die stark ansteigenden Schüler*innen-Zahlen erforderlich, die Schulgebäude Pankows zu erweitern. Zukunftsorientierte Stadtentwicklung im Schulbau heißt für uns: im Planungsprozess der entstehenden und der existenten Schulgebäude vielfältige Nutzungen zu berücksichtigen. So sollen Schulgebäude flexibler eingesetzt werden können und sich ins Stadtquartier öffnen, Kiezaktivitäten fördern und Vereinen, Initiativen und Kunstschaffenden Räume zur Nutzung zur Verfügung stellen. Das fordern wir in einem Antrag an die BVV, der im Tagesspiegel Checkpoint Newsletter bereits zwei Mail ausführlich dargestellt und als visionär bezeichnet wurde.

Wir freuen uns riesig und bleiben weiter dran an den innovativen und nachhaltigen Stadtentwicklungskonzepten der Zukunft! Hast Du nicht Lust mitzumachen?

 Dr. Cordelia Koch & Dr. Oliver Jütting
 
Fraktionsvorsitzende
  Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow


ANTRÄGE   I   ANFRAGEN   I   PRESSEMITTEILUNGEN   I   TERMINE

AKTUELLES
Kind Fußball
Nur noch bis 31. Oktober: Befragung zum Sportentwicklungsplan!
Bis zum 31. Oktober können sich alle Pankowerinnen und Pankower an einer Umfrage zur ihrem Sportverhalten im Bezirk beteiligen. Die Ergebnisse fließen in den Sportentwicklungsplan..
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Umfrage Fahrradfreundlichkeit
Mitmachen: Umfrage zur Fahrradfreundlichkeit!
Der ADFC (Allgemeine Deutsche Fahrradclub) hat eine Online-Umfrage zur Fahrradfreundlichkeit in Kommunen erstellt. Radfahrende können bis zum 30. November die Fahrradfreundlichkeit...
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Symbolbild Sitzung
Neuer Bürgerdeputierter und stellvertretender Bürgerdeputierter im Rechnungsprüfungsausschuss 
Auf der Fraktionssitzung am 8. Oktober wurde der Steuerfachangestellte und Diplom-Betriebswirt Mario Leser zum Bürgerdeputierten für den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt. Seine Stellvertretung übernimmt Daniel Freudl. Die Fraktion freut sich über die hinzugewonnene fachliche Expertise der neuen Bürgerdeputierten.
Pressereferentin der Fraktion
Seit dem 1. Oktober hat die Fraktion erstmalig eine Pressereferentin. Elisa Pfennig, ehemalige Bezirksverordnete in der VII. Wahlperiode, wird die Fraktionsaktivitäten zukünftig durch Presse- und Öffentlichkeitsarbeit begleiten.

Kontakt: elisa.pfennig@gruene-fraktion-pankow.de, Tel. 030 90 295 5008

AUS DER 19. TAGUNG DER BVV (17. Oktober 2018)
Schule
Schulgebäude für multifunktionale Nutzungen planen und bauen
In Pankow, wie in anderen Berliner Bezirken auch, gibt es zu wenige Flächen für die öffentliche Infrastruktur. Um auf kreative, flexible und zeitgerechte Lösungmöglichkeiten hinzuwirken, widmete sich die Fraktion in der Oktober-BVV...
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Symbolbild Fahrradlastenrad
Mehr hoch als breit: Neuer Standort für eine ISS in Französisch-Buchholz
Auch das Abgeordnetenhaus reagiert auf die Flächenknappheit und hat entschieden, dass der Senat auf flächensparendes Bauen hinwirken soll. soll (hier nachzulesen). Flächensparendes Bauen...
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Gastbeitrag von Bezirksstadtrat Vollrad Kuhn
Foto Vollrad Kuhn
Umfangreiches Dialogverfahren beim Wohnungsbauvorhaben Michelangelostraße im Endspurt  
Ende Juni 2017 hatte uns die BVV auf Initiative der Zählgemeinschaft ersucht, in einem kooperativen Prozess einen qualifizierten und mit der Bürgerschaft abgestimmten städtebaulichen Entwurf zu erarbeiten. Dazu war ein...
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Was wurde aus ...
Zebrastreifen Florastraße
... dem Zebrastreifen Florastraße?   
In Berlin dauert der Prozess eines Fußgängerüberwegs durchschnittlich drei Jahre und durchläuft ganze 18 Verwaltungsschritte (siehe Artikel zum Thema). Das kann auch der Zebrastreifen Florastraße Ecke Görschstraße bezeugen, der 2013 von der Grünen Fraktion...
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Die Fraktion in der Presse
Logo Berliner Woche
Pankows Grüne haben eine revolutionäre Idee
Sie fordern die „MuFuSchu“ – die Multifunktionsschule. Angesichts des Mangels an öffentlichen Flächen sollen Schulneubauten und -sanierungen künftig auch für andere...
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Logo Berliner Woche
Neue Bürgerinitiative wendet sich gegen Verkehrs- und Gewerbelärm 
Ihr Ziel ist es, etwas gegen den zunehmenden Verkehrs- und Gewerbelärm im Wohngebiet Buchholzer Straße/Wackenbergstraße zu unternehmen. Deshalb schlossen sich...
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Logo Berliner Woche
Sicherer in die Heide kommen 
Auf der Hermann-Hesse-Straße zwischen Heinrich-Mann- und Homeyerstraße nahm der Auto- und Schwerlastverkehr in den vergangenen Jahren erheblich zu. Im angrenzenden Wohngebiet...
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Anträge zur 18. BVV-Tagung


Kleine Anfragen

Pressemitteilungen der Fraktion

Termine

Fraktionssitzungen
05. Noevmber, 19. November, 26. November, jeweils 19Uhr im Fraktionsraum 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

Bezirksverordnetenversammlungen
28. November, 20. BVV-Tagung, um 17:30Uhr im BVV-Saal, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

AG Kultur und Weiterbildung
06. November, 19:00Uhr, Sitzungsraum der Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin


AG Jugend, Bildung, Gesundheit und Sport
12. November, 18:30Uhr, Sitzungsraum Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

AG Mobilität, Grün & Stadtentwicklung
12. November, 20:00Uhr, Sitzungsraum der Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

AG Verwaltung von unten
14. November, 19:00Uhr, Geschäftsstelle Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Pankow, Pappelallee 82, 10437 Berlin


AG Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft
14. November, 19:00Uhr, Sitzungsraum Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

AG Wirtschaft
27. November, 19:00Uhr, Café Hilde, Metzer Str. 22, 10405 Berlin


                                         
 Weitere Termine

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

BVV Pankow
Fröbelstraße 17, 10405 Berlin
Deutschland
Tel.: 030-902 95 50 07

E-Mail: info@gruene-fraktion-pankow.deidee
www.gruene-fraktion-pankow.de

Redaktion:

Elisa Pfennig
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Sie haben das Recht, jederzeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 DSGVO erfolgt, zu widersprechen. Um diesen Newsletter (an: {EMAIL}) nicht mehr zu erhalten, können Sie ihn hier jederzeit abbestellen oder uns eine E-Mail an info@gruene-fraktion-pankow.de mit dem Betreff "Newsletter abmelden" zusenden.
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Fotos:
Foto Pressereferentin, Foto: Elisa Pfennig
Foto Bürgerdeputierte: Bildquelle: Pixabay, Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)
Foto Fahrradweg: Bildquelle: Pixabay, Foto: MichaelGaida, Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)
Foto Kind Fußball: Bildquelle: Pixabay , Foto: markusspiske, Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)
Foto Schultisch: Bildquelle: Pixabay , Foto: macco0514, Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)
Foto Schulbau: Bildquelle: Pixabay , Foto: MichaelGaida, Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)
Foto Zebrastreifen Florastraße: Bildquelle: www.florakiez.de, Foto: Hanno Hall

September 2018

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Liebe Leserinnen und Leser,
es ist uns gelungen, in der BVV einen Fokus auf das Thema Fahrrad zu legen: Wir thematisierten den völlig ungenügenden Fahrradweg auf der Schönhauser Allee und die Stärkung der Verleihstruktur von Lastenrädern im Bezirk. Auch unser Antrag aus dem Monat Juni wurde endlich in der Oktober-Sitzung der BVV beschlossen. Darin ersucht die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt, bei der Neugestaltung von Kreuzungen in Gebieten mit hohem Fahrradverkehrsanteil, den jeweils angrenzenden, ersten Parkplatz aus jeder Richtung in Fahrradabstellplätze umzuwandeln. Wir hoffen dass, trotz der langen Planungszeiträume, noch in dieser Wahlperiode die ersten Fahrradabstellplätze in Kreuzungsbereichen eingerichtet werden. Mehr zum Thema Fahrrad wird bald von uns zu hören sein: In der Sommerpause haben wir zwei bezirkliche Fahrradtouren unternommen, aus denen Ideen bzw. konkrete Vorhaben für eine Verbesserung und Stärkung der Fahrradinfrastruktur in Pankow entstanden sind.
 
Kommen Sie gut durch den Herbst!

 Dr. Cordelia Koch & Oliver Jütting
 
Fraktionsvorsitzende
  Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow


ANTRÄGE   I   ANFRAGEN   I   PRESSEMITTEILUNGEN   I   TERMINE

AKTUELLES
Gragesteck
Reiner Cimbollek gestorben
Nicht mit zwei sondern mit vier Rädern war unser langjähriger Bürgerdeputierter Reiner Cimbollek stehts mit seinem Elektromobil unterwegs. Am 22. Juli starb Reiner im Alter von 77 Jahren. Reiner war im Oktober ...
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Symbolbild Ausschuss
Jetzt als Bürgerdeputierte*r bewerben! 
Für die weitere VIII. Wahlperiode sucht die Fraktion in der BVV Pankow eine*n Bürgerdeputierte*n und eine*n stellvertretende*n Bürgerdeputierte*n im Ausschuss für ...
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Cordelia Koch
Mit dem Rad´l durch Pankow: Zwei Touren für Rad und Grün
Gemeinsam mit Viola Kleinau (Vorsitzende des Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow) und weiteren Gartenfreunden radelte die Fraktion am 15. August mit dem Fahrrad durch den Bezirk ...
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AUS DER 18. TAGUNG DER BVV (12. September 2018)
Symbol Fahrradweg
Fahrradweg auf die Parkspur der Schönhauser Allee verlegen
Der Fahrradweg der Schönhauser Allee gleicht zu den Stoßzeiten einem Massensprint der Tour de France. Die Anzahl der Fahrräder übersteigt die der Autos meist in diesen Zeiten ...
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Symbolbild Fahrradlastenrad
Lastenräderflotte auch in Pankow?!
Ende August haben die Bezirke Lichtenberg und Spandau das Projekt „fLotte Kommunal“ gestartet, bei dem bezirkliche Einrichtungen – wie Bibliotheken, Stadtteilzentren und Museen – in Kooperation mit dem ADFC einen ...
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Symbolbild Verkehrssicherheit
Mehr Verkehrssicherheit und weniger Lärm in der Hermann-Hesse-Straße
Auf dem Teilstück zwischen der Heinrich-Mann-Straße und der Homeyerstraße hat sich der Auto- und LKW-Verkehr in den vergangenen Jahren erhöht. Täglich kommt es zu gefährlichen ...
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Gastbeitrag von Bezirksstadtrat Vollrad Kuhn
Foto Vollrad Kuhn
Wie geht es weiter mit der Werneuchener Wiese?   
Im September 2017 hatte uns die BVV aufgefordert, für die Werneuchener Wiese gemeinsam mit Initiativen und Anwohner*innen ein Konzept für eine Bürgerwiese zu erstellen ...
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Was wurde aus ...
Symbol Spielplatz
... dem Spielplatz Dusekestraße?   
Im März diesen Jahres wurde die Baufälligkeit vieler Spielplätze in Pankow und anderen Bezirken bekannt, aufgrund dessen viele Spielplätze in Pankow gesperrt werden mussten. Die Gründe dafür sind neben einem normalen Verschleiß ...
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Die Fraktion in der Presse
Logo Prenzlauer Berg Nachrichten
Schönhauser: Parkspur soll Radweg werden
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Logo Berliner Woche
Platz für Räder am Fahrbahnrand
Bei künftigen Umbauten von Kreuzungen soll das Bezirksamt dafür sorgen, dass jeweils die ersten angrenzenden Parkplätze aus jeder Richtung in Abstellplätze für Fahrräder  ...
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Logo taz
Wo bitte ist der Zebrastreifen?
An einem Nachmittag wenige Tage vor Beginn des neuen Schuljahres steht Karin Hieronimus in der beschaulichen Wilhelm-Wolff-Straße im Pankower Ortsteil Niederschönhausen ...
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Anträge zur 18. BVV-Tagung

Kleine Anfragen

Pressemitteilungen der Fraktion

Termine

Fraktionssitzungen
17. September, 08. Oktober, 15. Oktober, jeweils 19Uhr im Fraktionsraum 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

Bezirksverordnetenversammlungen
17. Oktober, 19. BVV-Tagung, um 17:30Uhr im BVV-Saal, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin; ggf. 14. November, 17:30Uhr Fortsetzungssitzung

AG Verwaltung von unten

19. September, 19:30Uhr, Sitzungsraum der Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin


AG Mobilität, Grün & Stadtentwicklung

24. September, 19:00Uhr, Sitzungsraum der Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin


AG Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft
26. September, 19:00Uhr, Sitzungsraum Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

AG Jugend, Bildung, Gesundheit und Sport
26. September, 19:30Uhr, Sitzungsraum Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

AG Wirtschaft
01. Oktober, 19:00Uhr, Sitzungsraum Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

AG Verwaltung von unten
10. Oktober, 19:30Uhr, Sitzungsraum der Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin


                                         
  Weitere Termine

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

BVV Pankow
Fröbelstraße 17, 10405 Berlin
Deutschland
Tel.: 030-902 95 50 07

E-Mail: info@gruene-fraktion-pankow.deidee
www.gruene-fraktion-pankow.de

Redaktion:

Jan Drewitz
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Fotos:
Foto Grabgesteck: Foto: Oliver Jütting
Foto Fahrradtour: Foto: Sebastian Krumeich (Quelle: https://www.dawaechstwas.de/fuer-gaerten-in-der-stadt-gruenzug)
Foto Fahrradweg: Bildquelle: Pixabay, Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)
Foto Lastenfahrrad: Bildquelle: Pixabay , Foto: hohlstein , Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)
Foto Verkehrssicherheit: Bildquelle: Pixabay , Foto: MabelAmber , Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)
Foto Wiese: Bildquelle: Pixabay , Foto: Huskyherz , Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)
Foto Spielplatz: Bildquelle: Pixabay , Foto: Marys_fotos , Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)

Juli 2018

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Liebe Leserinnen und Leser,
die Belange der Seniorinnen und Senioren standen im Fokus der Pankower Bezirkspolitik, denn vor der eigentlichen Bezirksverordnetenversammlung fand am 4. Juli 2018 eine außerordentliche Tagung, die sogenannte Senioren-BVV, statt. Wir freuen uns sehr, dass Seniorinnen und Senioren diese Gelegenheit rege nutzten: Wie können verkehrssichere Querungsmöglichkeiten geschaffen und die bestehenden Stolperfallen auf den Gehwegen beseitigt werden? Das Straßen- und Grünflächenamt sollte mehr Bänke in den Grünanlagen und Spielplätzen aufstellen! Plant der Bezirk eine Koordinationsstelle für die Belange der Seniorinnen und Senioren? Die sehr viel längere Liste von Anfragen zeigt, dass ältere Menschen gerne selbst für ihre Belange eintreten. Deshalb ist es gut, dass jährlich eine Senioren-BVV in Pankow stattfindet – das ist nicht in allen Berliner Bezirken selbstverständlich...

Herzlich laden wir schon jetzt zu unserem Sommerfest am 31. August ab 18:30 Uhr im Strandbad Weißensee ein! Pünktlich sein lohnt sich, denn um 19 Uhr wird unsere Bundesvorsitzende, Annalena Baerbock, eine Rede halten. Was sonst noch los ist auf unserem Sommerfest: (Link Internetseite)

Wir wünschen Ihnen und Euch eine erholsame Sommerpause!

Dr. Cordelia Koch & Oliver Jütting
Fraktionsvorsitzende
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow


ANTRÄGE I ANFRAGEN I PRESSEMITTEILUNGEN I TERMINE

AKTUELLES
Einladung Sommerfest
Sommerfest der Fraktion am 31.08.
Gegen 19:00 Uhr begrüßen wir gemeinsam mit dem Vorstand des Kreisverbandes unsere Bundesvorsitzende Annalena Baerbock und unseren Pankower Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar.
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Symbolbild Stellenausschreibung
Stellenausschreibung der Fraktion
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Pankow von Berlin sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n Referent*in für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ...
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Symbolbild Sommerpause
Sommerpause im Fraktionsbüro
In den Sommerferien befindet sich die Bezirksverordnetenversammlung in der Sommerpause. Vom 04. - 29.07. ist das Fraktionsbüro geschlossen. Ab dem 30.07. sind wir wieder wie gewohnt erreichbar ...
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AUS DER 17. TAGUNG DER BVV (04. Juli 2018)
Symbol Idee
Schulneubauten für die Nachbarschaft öffnen
Die Rot-Rot-Grüne Landesregierung bereitet aktuell eine Schulbauoffensive vor, um den steigenden Zahlen von Schülerinnen und und Schülern sowie dem aktuellen Sanierungsbedarf ...
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Symbolbild Obdachlosigkeit
Obdachlosigkeit unkonventionell begegnen
Der Verein Little Home baut für und mit Obdachlosen, die vom Regel-Hilfesystem nicht (mehr) erreicht werden, zusammen kleine, ca. 3qm große Räume - sogenannte „Little Homes“ ...
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Symbolbild Freie Kulturszene
Freie Kunst- und Kulturszene in Pankow würdigen und vernetzen
Die 8mm-Bar in der Schönhauser Allee feierte im letzten Jahr ihr 15-jähriges Bestehen, Sepp Maiers 2raumwohnung in Weißensee feierte im Mai den 10. Geburtstag. Die bündnisgrüne ...
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Gastbeitrag von Bezirksstadtrat Vollrad Kuhn
Symbol Wohnen
Umsetzung des kommunalen Vorverkaufsrechts: Bsp Belforter Str.
Im Mai und Dezember 2017 hatte ich an dieser Stelle schon einmal über das Kommunale Vorkaufsrecht, die rechtlichen Rahmenbedingungen und formalen Voraussetzungen berichtet ...
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Die Fraktion in der Presse
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Den Straßenraum neu aufteilen?
Das Bezirksamt soll prüfen, wie die Schulwegsicherheit in der Görschstraße zwischen Flora- und Wollankstraße rasch verbessert werden kann. Das fordert ...
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Schnipp, schnapp, Baum ab
Das gab richtig Stress im Arnimkiez: Kaum frisierte das Grünflächenamt Ende Mai die Bäume in der Driesener Straße ratzekahl auf Glatze, hing auch schon ein Wut-Zettel am ersten Baum ...
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Verkauft - Mieter rufen Bezirk um Hilfe an
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Anträge zur 17. BVV-Tagung
Tagesordnung der außerordentlichen Senioren-BVV


Kleine Anfragen

Pressemitteilungen der Fraktion

Termine

Fraktionssitzungen
20. August, 03. September, 10. September, jeweils 19Uhr im Fraktionsraum 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

Bezirksverordnetenversammlungen
12. September, 18. BVV-Tagung, um 17:30 Uhr im BVV-Saal, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

AG Mobilität, Grün & Stadtentwicklung

27. August, 19:00 Uhr, Sitzungsraum der Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

AG Verwaltung von unten
29. August 17:30 Uhr, Geschäftsstelle Kreisverband, Pappelallee 82, 10437 Berlin


AG Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft
29. August 19:00 Uhr, Sitzungsraum Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin


Weitere Termine

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

BVV Pankow
Fröbelstraße 17, 10405 Berlin
Deutschland
Tel.: 030-902 95 50 07

E-Mail: info@gruene-fraktion-pankow.deidee
www.gruene-fraktion-pankow.de

Redaktion:

Jan Drewitz
Hinweis zu unserem Datenschutz gemäß EU Datenschutzgrundverordnung
Sie haben das Recht, jederzeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 DSGVO erfolgt, zu widersprechen. Um diesen Newsletter (an: {EMAIL}) nicht mehr zu erhalten, können Sie ihn hier jederzeit abbestellen oder uns eine E-Mail an info@gruene-fraktion-pankow.de mit dem Betreff "Newsletter abmelden" zusenden.
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Fotos:
Stellenausschreibung: Bildquelle: Pixabay , Foto: niekverlaan , Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)
Strandfoto: Bildquelle: Pixabay , Foto: Stevebidmead , Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)
Foto Schulneubauten: Bildquelle: Pixabay , Foto: TeroVesalainen , Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)
Foto Obdachlos: Bildquelle: Pixabay , Foto: josemdelaa , Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)
Foto Kultur- und Kunstszene: Bildquelle: Pixabay , Foto: Free-Photos , Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)
Foto Vorkaufsrecht: Bildquelle: Pixabay , Foto: mastersenaiper , Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)

Juni 2018

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Liebe Leserinnen und Leser,
der Wanderpreis, die „Goldene Kröte“, wurde in diesem Jahr an die Garten-AG der Grundschule Berlin-Pankow verliehen. Damit wurde das große Engagement der Garten-AG im Themenbereich „Umwelt macht Schule: Lernen für die Zukunft“ von der Jury gewürdigt, in der für uns unser Fraktionsmitglied René Feige an der Auswahl mitwirkte. Wir freuen uns mit der AG über die Auszeichnung und die tollen Projekte, die diese umgesetzt und begonnen hat: ein Schulgarten wurde gegründet, Nistkästen und Insektenhäuser gebaut, Projekte zu Artenschutz von Bienen und Fledermäuse durchgeführt, ein Schülerladen zum Verkauf von Gemüse und Gartenprodukten wurde gegründet. Wenn Kinder früh mit diesen Themen in Kontakt kommen, dann sind sie später um so sensibilisierter. Übrigens: Im kommenden Jahr steht der Pankower Umweltpreis unter dem Motto „Wer pflegt die schönste Baumscheibe?“
Wer damit schon einmal beginnen möchte, findet im neuen Flyer des Grünflächenamtes alle dafür benötigten Informationen: Link Baumscheibenflyer

Starten Sie gut in den Sommer!

Dr. Cordelia Koch & Oliver Jütting
Fraktionsvorsitzende
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow


ANTRÄGE I ANFRAGEN I PRESSEMITTEILUNGEN I TERMINE

AKTUELLES
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
8. Mai: Tag der Befreiung
Am 8. Mai, dem Tag der Befreiung, wurde auch in Pankow wieder an verschiedenen Stellen den Opfern des Nationalsozialismus gedacht und Kränze zu ihrem Gedenken niedergelegt ...
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AUS DER 16. TAGUNG DER BVV (04. Juni 2018)
Symbol Natur
Ein Natur- und Erholungsgebiet für Nord Pankow
Nord-Pankow soll ein innerstädtisches Natur- und Naherholungsgebiet bekommen, das als Ganzes für alle Nutzer*innen erfahrbar sein soll ...
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Symbolbild Spielstraße
Temporäre Spielstraßen für alle!
Freie Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten für Kinder sind in der Stadt begrenzt. Gerade dort, wo zu wenig Spielplatzflächen vorhanden sind, tragen zeitlich begrenzte Spielstraßen ...
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Symbolbild Fahrrad
Für mehr Fahrradabstellplätze
Die Verkehrsteilnehmenden profitieren in Berlin in sehr unterschiedlichem Maße von dem zur Verfügung stehenden öffentlichen Raum. Autos wird sehr viel mehr Platz gewährt als ...
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Aktuelle Meldungen aus dem Bezirksamt - Abt. Bezirksstadtrat Kuhn
Symbol Fahrrad
Lastenräder in Pankow
Am 03.05. konnte ich zusammen mit dem Projektverantwortlichen Prof. Schwedes von der TU Berlin und dem Inhaber des Blumencafés in der Schönhauser Allee 127 A ein Lastenfahrrad ...
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Die Fraktion in der Presse
Logo Berliner Woche
Im Gespräch mit Cordelia Koch und Oliver Jütting
Nach dem Wechsel von Daniela Billig ins Abgeordnetenhaus und dem Rückzug von Dennis Probst aus der Fraktionsspitze sind Cordelia Koch und Oliver Jütting neue Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ...
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Logo Prenzelberger Nachrichten
Wann kommt die Bahn?
Am Bahnhof Schönhauser Allee wird viel gedrängelt und gehetzt: Wer umsteigen will sieht erst auf dem Gleis, wann die nächste Bahn kommt. Was helfen könnte: Umsteige-Anzeiger....
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Logo Berliner Woche
Kein Tempo 30 und kein Parkverbot im Gleimtunnel
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Anträge zur 16. BVV-Tagung

Kleine Anfragen

Pressemitteilungen der Fraktion

Termine

Fraktionssitzungen
11.Juni, 25. Juni, 02. Juli, jeweils 19Uhr im Fraktionsraum 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

Bezirksverordnetenversammlungen
4. Juli, 17. BVV-Tagung, um 17:30Uhr im BVV-Saal, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

AG Mobilität, Grün & Stadtentwicklung

18. Juni, 19:00 Uhr,Sitzungsraum der Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

AG Jugend, Bildung, Gesundheit und Sport
20. Juni 18:30, Sitzungsraum der Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin


AG Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft
20. Juni 19:00, Sitzungsraum Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin


AG Wirtschaft
03. Juli, 19:00 Uhr,Sitzungsraum der Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

Weitere Termine

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

BVV Pankow
Fröbelstraße 17, 10405 Berlin
Deutschland
Tel.: 030-902 95 50 07

E-Mail: info@gruene-fraktion-pankow.deidee
www.gruene-fraktion-pankow.de

Redaktion:

Jan Drewitz
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Fotos:
Natur- und Erholungsgebiet: Bildquelle: Pixabay , Foto: pixel2013 , Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)
Spielstraße: Bildquelle: Pixabay , Foto: Soledadsnp , Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)
Fahrradabstellplätze: Bildquelle: Pixabay , Foto: MichaelGaida , Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)
Lastenfahrräder: Bildquelle: Pixabay , Foto: GDJ , Lizenz: CC0 1.0 Universell (CC0 1.0)

April 2018

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Liebe Leserinnen und Leser,
der Angriff auf einen Kippa tragenden Israeli im Prenzlauer Berg hat uns letzte Woche alle erschüttert. Die freie Wahl der Bekleidung ist ein Grundrecht in einer offenen Gesellschaft. Wer einen Kippa tragenden jungen Mann angreift, der greift uns alle an.  Am Tag der BVV-Sitzung, dem 25. April war auch der internationale Tag des Lärms. „Tegel schließen, Gesundheitsgefahr stoppen“ hieß die Aktuelle Stunde, die wir dazu passend beantragt haben. Denn: Lärm macht krank. Deswegen haben wir dem Bundesverkehrsminister deutlich die rote Karte gezeigt: Der Staat hat die grundrechtliche Pflicht, die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Daraus kann nur folgen: Der veraltete, marode und rechtlich sogar schon geschlossene innerstädtische Flughafen gehört definitiv geschlossen! Unsere weiteren Anträge beschäftigten sich mit den Spielplätzen: (Wieder-)Eröffnung, Sanierung und Planung sowie die Verkehrssicherheit – Themen, die Pankow gerade sehr bewegen. Einen lärmfreien Tag auf einem guten Spielplatz wünschen

 Dr. Cordelia Koch & Oliver Jütting
 
Fraktionsvorsitzende
  Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow


ANTRÄGE  ANFRAGEN  PRESSEMITTEILUNGEN  |  TERMINE

AKTUELLES
Mann mit Kippa
Zum Angriff auf einen Kippa tragenden Israeli am Helmholzplatz
Am 17.04.2018 kam es in Prenzlauer Berg zu einem antisemitischen gewalttätigen Übergriff. Zu diesem Übergriff sagt der Fraktionsvorsitzende Oliver Jütting: "Das Tragen einer Kippa darf in Pankow und in ganz Deutschland keine Gefahr darstellen. Die Wahl der Kleidung ist eine der Grundfreiheiten unserer Gesellschaft - wer einen Kippa tragenden Israeli angreift, der greift uns alle an. Deshalb solidarisieren wir uns mit der Solidaritätskundgebung der Jüdischen Gemeinde 'Berlin trägt Kippa'".
Kornfeld
Wer hilft mit am 5. Mai ?
Auf unsere Initiative findet der "Weltacker" dauerhaft in Pankow ein Zuhause. Wir helfen mit einem Arbeitseinsatz am 5. Mai um 12Uhr vor der Eröffnung am 6. Mai. Dafür brauchen wir noch Unterstützung! Bitte melden unter: jan.drewitz@gruene-fraktion-pankow.de
Symbolbild Rechnungsprüfungsausschuss
Ausschreibung: stellvertretende*r Bürgerdeputierte*r
Die Fraktion wünscht eine*n stellvertretende*n Bürgerdeputierte*n im Ausschuss für Rechnungsprüfung. Bewerbungsfrist ist der 5. Mai 2018. Die Ausschreibung findet ...
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AUS DER FORTSETZUNG DER 14. BVV-TAGUNG (18. April 2018)
Symbol BVV
Leere Bänke bei der AfD (und der CDU) in der Fortsetzungs-BVV
Die AfD beantragte in der BVV-Sitzung am 21.03. zunächst für jeden Tagesordnungspunkt eine namentliche Abstimmung und verzögerte dadurch den Ablauf der Sitzung ...
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AUS DER 15. ORDENTLICHEN TAGUNG DER BVV (25. April 2018)
Bild Flughafen
Aktuelle Stunde in der BVV. Thema: Tegel schließen-Gesundheitsgefahr stoppen!

Am internationalen Tag des Lärms haben wir das Thema Fluglärm in der BVV thematisiert ...

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Schaukel und Spielplatz
Spielplätze nachhaltig planen und sanieren sowie bürgerschaftliches Engagement erleichtern
Mit zwei Anträgen wollen wir das aktuelle „Spielplatz-Problem“ in Pankow nachhaltig lösen. Derzeit sind von den insgesamt 218 Spielplätzen des Bezirkes nur 38 vollständig intakt ...
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Schule
Europa in Pankower Schulen
Am 9. Mai ist Europatag, an dem Frieden und Einheit in Europa gefeiert werden. Passend dazu brachten wir einen Antrag ein, der darauf abzielt, an den Pankower Berufs-, Fachober- und Integrierten Sekundarschulen mehr für die existierenden europaweiten Austausch- und Aufenthaltsangebote für Schülerinnen und Schüler in den EU-Ländern zu informieren und zu werben.

Aktuelle Meldungen aus dem Bezirksamt - Abt. Bezirksstadtrat Kuhn
Symbol Tierheim
"Vogelgnadenhof" kann endlich einen dauerhaften Standortplatz in Pankow bekommen 
Der seit über 12 Jahren in Pankow ansässige „Vogelgnadenhof  e.V.“ kann mit seinem Altenheim für Tiere ...
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Die Fraktion in der Presse
Logo Tagesspiegel
Das umstrittene „Pankower Tor“ kommt - mit 2000 Wohnungen
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Titelblatt Der Rabe Ralf
Bäume fällen für die Verkehrswende
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Logo Tagesspiegel Pankow
Ausweichkleingärten in Weißensee
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Anträge zur 15. BVV-Tagung
Tagesordnung der Bezirksverordnetenversammlung

Kleine Anfragen

Pressemitteilungen der Fraktion

Termine

Fraktionssitzungen
7. Mai, 28. Mai und 4. Juni, jeweils 19Uhr im Fraktionsraum 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

Bezirksverordnetenversammlungen
6. Juni, 16. BVV-Tagung, um 17:30Uhr im BVV-Saal, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

AG Verwaltung von unten
4. Mai, 17:30Uhr, Geschäftsstelle Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Pankow, Pappelallee 82, 10437 Berlin

AG Mobilität, Grün & Stadtentwicklugng
14. Mai, 19:00 Uhr,Sitzungsraum der Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

AG Jugend, Bildung, Gesundheit und Sport
16. Mai 18:30,
Sitzungsraum der Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin 


AG Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft
16. Mai 19:00, Sitzungsraum Fraktion 202, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin 

AG Kultur und Weiterbildung
29. Mai 18:00, Sitzungsraum der Fraktion 203, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin 
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

BVV Pankow
Fröbelstraße 17, 10405 Berlin
Deutschland
Tel.: 030-902 95 50 07

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www.gruene-fraktion-pankow.de

Redaktion:

Selma Tabak-Balks
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März 2018

Name des Newsletters
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Liebe Leserinnen und Leser,
Die März-BVV stand ganz im Zeichen des Bauvorhabens im Entwicklungsgebiet Blankenburger Süden. In einer ausführlichen und engagierten Debatte beantragten wir erfolgreich die Überweisung aller Anträge zu diesem Thema in den Stadtentwicklungsausschuss. Unser Ziel war dabei, eine sorgsame Entscheidung der BVV auf möglichst breiter Basis vorzubereiten, die dann gegenüber dem Senat auch Gewicht entfalten kann. Bei vielen gemeinsamen Zielen insbesondere innerhalb der Zählgemeinschaft zeigten sich in der Debatte nämlich auch unterschiedliche Einschätzungen und Herangehensweisen zwischen den Fraktionen der BVV – sowohl mit Blick auf das Beteiligungsverfahren als auch mit Blick auf Art und Maß der späteren Bebauung. Auch die Tatsache, dass das Beteiligungsverfahren erst begonnen hat und somit keine ad-hoc Entscheidung erforderlich ist, sprach für eine Überweisung in den Fachausschuss.

Im Gegensatz zum Antrag von SPD und der Linken (www.gruenlink.de/1fgq) betont unser Antrag (www.gruenlink.de/1fgp), dass die Planungen zum Entwicklungsgebiet Blankenburger Süden für sozialen Wohnungsbau sorgen müssen: Die BVV soll die Anzahl der 5800 Wohnungen bekräftigen und der Berliner Senat soll sich auf das Kerngebiet fokussieren, statt das Bauvorhaben weiter durch öffentliches Nachdenken über Enteignungen zu gefährden.

Die unerwartete Verdoppelung der Zielzahl an Wohnungen im Wohnbaugebiet Blankenburger Süden und die Erweiterung der Bauflächen schadet der Bürgerbeteiligung, noch ehe sie richtig begonnen hat. Die erheblichen Irritationen in der Bevölkerung sind völlig verständlich und bestehen auch bei uns. Dafür ist allein die zuständige Senatsverwaltung verantwortlich! Jetzt muss Vertrauen zurückgewonnen werden - denn Berlin braucht dringend Wohnungen. Im Blankenburger Süden kann ein ganz neuer Stadtteil entstehen, der zudem sehr gut per ÖPNV erschlossen werden kann.
Unsere Pressemitteilungen zu dem Thema finden Sie weiter unten.

Wir wünschen Ihnen und Euch schöne Ostertage!

  Dr. Cordelia Koch & Oliver Jütting
 
Fraktionsvorsitzende
  Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow


AKTUELLES
Symbolbild BVV
AfD verzögert BVV
Die AfD beantragte in der BVV-Sitzung am 21.03. zunächst für jeden Tagesordnungspunkt eine namentliche Abstimmung und verzögerte dadurch den Ablauf der Sitzung ungemein. Dies ist aus unserer Sicht mehr als eine ärgerliche Lappalie, der mit Humor begegnet werden könnte. Es handelt sich um eine Behinderung der Arbeit der BVV. Denn namentliche Abstimmungen sind in Deutschland dazu gedacht, die Bedeutung einer Entscheidung zu betonen – und eben nicht die Regel bei einer Abstimmung. Wegen der eingetretenen zeitlichen Verzögerung konnten in der 14. BVV-Sitzung zwei Drittel der Anträge nicht behandelt werden. Erst nach gut 2 Stunden Sitzungszeit konnte die politische Debatte beginnen. Eine derartige Verhinderung von Politik und von Pankows Entwicklung ist keine Alternative für Deutschland. Die BVV Pankow wird in Zukunft derartigen Inszenierungen wirksam begegnen. Besonders ärgerlich an dem Verhalten der AfD-Fraktion ist, dass diese weder in den Ausschüssen noch in der BVV bisher durch rege Debattenbeiträge aufgefallen ist.
Foto Neue Bezirksverordnete
Personelle Veränderungen in der Fraktion
Das Jahr begann für unsere Fraktion mit einigen personellen Änderungen. Unsere Geschäftsführerin Sabine Wagner hat uns zu Mitte Februar verlassen, um eine neue berufliche Herausforderung anzunehmen.
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Symbolbild Kita
Umnutzung und Umbau des Wohnhauses in der Friesenstraße zu einer Kita
Wir bedauern, dass die Ämterzuständigkeiten im Fall der Kita Friesenstraße zu so viel Frust und Ärger geführt haben. Die für Kita-Projekte zuständigen Senats- und Bezirksverwaltungen gaben grünes Licht für die Einrichtung einer Kita in der Friesenstraße in Pankow-Niederschönhausen ohne darauf hinzuweisen, dass die baurechtliche Genehmigung durchaus nicht entbehrlich ist. Die von einer privaten GmbH beantragte Umnutzung und der Umbau eines Wohnhauses in der Friesenstraße ist indes baurechtlich kaum genehmigungsfähig, wenn es bei 75 Plätzen und den Anbauten bleiben sollte. Das ist den Betreiber*innen auch mitgeteilt worden. Parallel versuchen Anwohnende, das Projekt mit Hilfe des Zweckentfremdungsgesetzes zu Fall zu bringen, da sie keine Kita in ihrer Wohngegend mit Einfamilienhäusern wollen.

Hier der Bericht der Berliner Zeitung:
www.berliner-zeitung.de/berlin/projekt-in-pankow-gefaehrdet-amt-und-nachbarn-wollen-kita-bau-verhindern-29662216

Wir würden eine Kita an diesem Ort sehr befürworten, doch können Recht und Gesetz nicht für politische Wünsche gebrochen werden. Erforderlich ist daher ein Konzept, das sich im Rahmen des geltenden Rechts bewegt.
Symbolbild BVV
Anträge zur 13. BVV-Tagung

Aktuelle Meldungen aus dem Bezirksamt - Abt. Bezirksstadtrat Kuhn
Symbolbild Weltacker
Das Projekt "Weltacker" hat in Pankow einen Platz gefunden
Das Projekt „Weltacker“ der Zukunftsstiftung Landwirtschaft war ein Bestandteil der IGA 2017 in Berlin-Marzahn und fand dort großes Interesse bei über 100.000 Besucher/innen aller Alters- und Bildungsschichten sowie über 50 Schulklassen.
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Was wurde aus ...
Symbolbild Kulturszene
Infrastrukturelle Förderung für die freie Kulturszene
Wir beantragten im Mai 2017 eine neue Fördermöglichkeit für die freie Kulturszene Pankows. Sie ergänzt die bereits existierende "Projektförderung" und soll zur Sicherung von Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft in Pankow beitragen.Der Antrag wurde im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur und Städtepartnerschaften intensiv diskutiert. Insbesondere aus haushalterischen Gründen stimmten auch wir im Ausschuss für Modifizierungen. Der so geänderte Antrag wurde dann im Ausschuss mit den Stimmen der Zählgemeinschaft angenommen und in der BVV am 17.1.2018 beschlossen. Wir freuen uns sehr, dass unser Anliegen geteilt wurde und das Bezirksamt auf der Grundlage unseres Antrags inzwischen ein neues Förderinstrument zur strukturellen Stärkung der bezirklichen Kulturszene anbietet. 

Anträge für Maßnahmen im Jahr 2018 können bis zum 16. April 2018 gestellt werden. 

Weitere Informationen darüber sind abrufbar unter: www.berlin.de/kunst-und-kultur-pankow/kunst-und-kulturfoerderung/infrastrukturfoerderung-freie-szene/informationen-antragstellung/

Kleine Anfragen

Die Fraktion in der Presse
Logo Berliner Morgenpost
Forderung aus SPD: Nur 6000 Wohnungen im Blankenburger Süden
Erste Stimmen werden laut, in Pankow doch weniger als 10.000 Wohnungen zu bauen. Den Bürgern sei etwas anderes versprochen worden.
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Chronologie des Stillstands
Sieben Jahre währt das Ringen um die Zukunft am alten Güterbahnhof an der Greifswalder Straße. Pläne gab es viele, passiert ist nichts. Die Geschichte eines ewigen Streits.
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Logo Berliner Woche
Blankenburger Süden: Bürger und Kommunalpolitiker kritisieren ausufernde Planungen des Senats
Die Empörung war groß. Was die Vertreter des Senats zum Auftakt der Bürgerbeteiligung „Blankenburger Süden“ vorstellten, war mehr als überraschend.
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Logo Berliner Woche
Grüne lehnen ein neues Einkaufszentrum auf dem früheren Güterbahnhof ab
Seit zehn Jahren verhandeln Senat, Bezirk und Eigentümer über die Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs Pankow.
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Pressemitteilungen der Fraktion

Termine
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion in der BVV Pankow
Fröbelstraße 17, 10405 Berlin
Tel.: 030 - 902 955 007
E-Mail: info@gruene-fraktion-pankow.de
www.gruene-fraktion-pankow.de
Redaktion:
Selma Tabak-Balks und Jan Drewitzw
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