Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zieht Bilanz nach viereinhalb turbulenten Jahren in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow. Wir standen und stehen vor großen Herausforderungen: Klimawandel, Mobilitätswende, Mietenexplosion und Pandemie. 

Angesichts solch riesiger und dringender Probleme scheint es manchem als arbeite das Bezirksamt im Schneckentempo - uns geht es manchmal selber so. Stimmt aber gar nicht. Das haben wir bei der Überprüfung aller Berichte des Bezirksamts zu unseren Anträgen festgestellt. Tatsächlich hat der Bezirk Pankow über 100 grüne und auch rot-grün-rote Forderungen umgesetzt und Weichen gestellt.

Die Bekämpfung des Klimawandels und die Anpassung daran ist zu einem Schwerpunkt der Bezirkspolitik geworden. Unser bündnisgrüner Stadtrat Vollrad Kuhn erarbeitete ein Fahrradstraßenkonzept. Kiezblocks, Verkehrsberuhigungen und neue Radwege sind in der Planung. Wir haben unsere Vorstellungen für ein grünes, nachhaltiges Stadtquartier am Pankower Tor durchgesetzt. Es ist beschlossen, dass Schulen Solar- und Gründächer bekommen und Sonnenschutz vor den Fenstern. Als „Kommune für biologische Vielfalt“ hat sich der Bezirk zu einer hochwertigen Stadtnatur verpflichtet.

Stolz sind wir auch auf unsere Erfolge in der Jugend- und Kulturpolitik. Wir erreichten, dass der Bezirk nun deutlich mehr für die Jugendarbeit und die Bibliotheken ausgibt. Pankow hat sich als „Kinderfreundliche Kommune“ gegenüber UNICEF verpflichtet, Kinder und Jugendliche in der Politik zu beteiligen. Die freie Kulturszene hat mit dem Infrastrukturfonds als erster Berliner Bezirk nun eine institutionelle Förderung.

Um das übersichtlich, auf einen Blick erfassbar zu zeigen, haben wir am Ende jeden Kapitels unseres Legislaturberichts die Erfolge aufgelistet. Dabei zeigt sich allerdings auch: Bei gut der Hälfte der Anträge ist noch nichts geschehen. Da werden wir dran bleiben. Vieles davon liegt übrigens beim Senat.

Viel Spaß beim Lesen! Hier geht's zum Bericht.

Wenn Ihr ein gedrucktes Exemplar haben möchtet, schreibt uns bitte eine Email (kann ein paar Tage dauern - die Berichte sind noch im Druck): info at gruene-fraktion-pankow.de