BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion BVV Pankow

Nachtrag zur Debatte um den Inklusionssportpark

Es ist immer besser, miteinander als übereinander zu reden. Deshalb trafen sich vorgestern Abend, dem 17.9., die Spitzen der Pankower Zählgemeinschaft, um die Abstimmung zum Inklusionssportpark in der letzten BVV zu besprechen. Uns wurde deutlich, dass die SPD-Fraktion die Absprachen vor der BVV, die mit der Linksfraktion und uns Bündnisgrünen stattgefunden hatte, anders verstanden hat als wir und die Linke das getan haben.

So nahmen wir auch die BVV-Sitzung und die Abstimmung unterschiedlich wahr. Einig waren wir uns jedoch, dass die SPD Fraktion gegen die Zählgemeinschaftsvereinbarung verstoßen hat. Im Lichte dieser Aussprache scheint es uns angebracht klarzustellen, dass die SPD keine Absprachen mit der AfD getroffen hat und sich auch nicht von AfDlern oder Ex-AfDlern bei der Abstimmung hat unterstützen lassen.

Wir Bündnisgrüne anerkennen die historischen Verdienste der SPD im Kampf gegen den Faschismus. Wir setzen deshalb darauf, dass sich die Zählgemeinschaft bis zur Wahl im nächsten Jahr weiterhin für ein weltoffenes Pankow, das Vorantreiben der Verkehrswende und die Bekämpfung des Klimanotstands einsetzen wird.

(mit Änderungen vom 29.9.2020)

zurück

Newsletter abonnieren

Monatliche Nachrichten zu unserer Arbeit in der BVV und anderen Aktivitäten in Pankow

Aktuelle Termine

Es gibt keine Veranstaltungen in der aktuellen Ansicht.

Vision Schloßparkkiez

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>

  • So viel grüner Strom wie noch nie

    Schon wieder ein neuer Rekord! Im ersten Halbjahr 2024 deckten erneuerbare Energien knapp 60 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland. Das [...]

  • Erster Gleichwertigkeitsbericht

    Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]

  • Neues Staatsangehörigkeitsrecht

    Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]