Presseeinladung Nach intensiven Haushaltsberatungen in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung werden die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Pankower bezirklichen Einrichtungen auch zukünftig weiter betrieben werden können.

09.03.12 –

Presseeinladung

Nach intensiven Haushaltsberatungen in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung werden die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Pankower bezirklichen Einrichtungen auch zukünftig weiter betrieben werden können.

Die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen und SPD erklären dazu: Es ist uns gelungen den Kahlschlag der Sozial-, Kultur- und Jugendeinrichtungen abzuwenden. Trotz fehlender Millionen in der Zuweisung des Senats an den Bezirk werden die vorhandenen Mittel effektiver und zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt.

Durch die Übertragung des Verwaltungsstandortes in der Fröbelstraße und weiterer Standorte wird der Bezirk wieder seine finanziellen Handlungsmöglichkeiten zurückgewinnen. Die Abgabe in Erbbaupacht für eine gemeinwohlorientierte Entwicklung des Geländes in der Fröbelstraße und die zeitweise treuhänderischer Verwaltung durch den Liegenschaftsfonds Berlin entlastet in hohem Maße den bezirklichen Haushalt. Mit den frei werdenden Mitteln können wir die bezirklichen Einrichtungen zum allergrößten Teil erhalten. Wir müssen deshalb auch in Zukunft auf unsere Solitäre wie die Gartenarbeitsschule oder das Theater unterm Dach nicht verzichten.

Wir laden Sie hiermit zur Pressekonferenz

am Montag, dem den 12.3. um 11:00 Uhr

in den großen Ratssaal im Rathaus Pankow, Breite Str. 24A, 13187 Berlin ein.

Den gemeinsamen Entwurf für die Beschlussempfehlung zum Bezirkshaushaltsplan werden wir Ihnen umfassend erläutern.

Rona Tietje (Vorsitzende SPD-Fraktion in der BVV Pankow)

Daniela Billig (Vorsitzende Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Pankow)

Cornelius Bechtler (Vorsitzender Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Pankow)