BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion BVV Pankow

Nazischmierereien in Buch – Pankow darf kein Ort für Rechtsextreme werden

08.12.11 –

Am sowjetischen Ehrenmal an der Wiltbergstraße in Berlin-Buch wurden drei Hakenkreuze, SS-Runen und der Schriftzug „88“ entdeckt.

Stefan Senkel, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow, erklärt dazu:

Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit darf nicht bagatellisiert sondern muss mit aller Entschlossenheit bekämpft werden. Dazu fordern wir Politik, Polizei und Verwaltung auf, aber vor allem die Pankower Zivilgesellschaft – damit Pankow ein Ort der Vielfalt bleibt.

Wir stellen mit Besorgnis fest, dass sich rechtsextreme Vorfälle in Pankow häufen und sich eine rechtsextreme Szene im Bezirk zu verfestigen scheint. Nicht zufällig wählte die rechte NPD wiederholt die Bornholmer Brücke für ihre Aufmärsche, wie am 1. Mai und am 13. August dieses Jahres.

Mit dem Bekleidungsgeschäft Tønsberg eröffnete unlängst in Weißensee ein Geschäft, das die in der rechten Szene sehr beliebte Bekleidungsmarke „Thor Steinar“ vertreibt. In Weißensee kam es im vergangen Jahr wiederholt zu Angriffen auf das Kultur- und Bildungszentrum „KuBiz“ und den Jugendklub „Bunte Kuh“. Die Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus – für Demokratie und Vielfalt – [moskito] meldet allein in diesem Jahr bereits 16 Übergriffe mit rechtsextremen und fremdenfeindlichen Hintergründen. Die Schmierereien in Buch passen in dieses Bild.

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