30.06.11 –

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow setzt sich für die Sicherung der Kleingartenflächen auch und gerade in innerstädtischen Lagen ein. Als Grünflächen leisten sie einen wichtigen positiven Beitrag zum Stadtklima. An der Preiswürdigkeit des Fleißes und Schweißes der Kleingärtner und Kleingärtnerinnen besteht kein Zweifel.

Probleme gibt es jedoch, wenn solche Kleingärten nicht auf öffentlichem, sondern auf privatem Gelände liegen, und der Eigentümer diese Flächen verkaufen will. Wir setzen uns – wie die anderen Fraktionen der Pankower BVV – dafür ein, dass Wege gefunden werden, auch Kleingärten auf privaten innerstädtischen Flächen zu sichern.

Was sich jedoch auf der Tagung der BVV am 29. Juni in Sachen der 18 bereits gekündigten Parzellen der Kleingartenanlage „Famos“ abgespielt hat, wird diesem Anspruch nicht gerecht. Auf dieser Tagung stellte die Linksfraktion den Antrag, dass das Bezirksamt fortan alles in seinen Möglichkeiten stehende tun möge, diese 18 Parzellen zu erhalten. Worin diese Möglichkeiten angesichts des durch den Bauvorbescheid bestehenden Baurechts bestehen sollen, konnte die Linksfraktion nicht beantworten.
Nach hitziger und teilweise unernster Debatte wurde der Antrag trotzdem angenommen. Damit war der BVV vielleicht geholfen – den Kleingärtnern der 18 Parzellen von „Famos“ allerdings nicht. Die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ hat sich aus diesem Grund bei der Abstimmung enthalten.

Die Bahn ist Eigentümerin der Fläche und hat die 18 Parzellen gekündigt. Eine Baugruppe hat beim Stadtplanungsamt Pankow eine Bauvoranfrage für Wohnbebauung auf dem Gelände gestellt. Spätestens zu diesem Zeitpunkt hätte noch eine Chance bestanden, die Fläche als private Grünfläche zu sichern. Diese Möglichkeit wurde jedoch von Seiten des Bezirksamts vergeben, indem es das Vorhaben nicht im Stadtentwicklungsausschuss zur Diskussion stellte. Unsere Fraktion hätte ein solches Vorgehen sehr begrüßt und sich für die Erhaltung der Parzellen eingesetzt. Stattdessen erteilte das von Bezirksstadtrat Dr. Nelken (Linke) geführte Stadtplanungsamt einen positiven Bauvorbescheid. Daraufhin kaufte die Baugruppe der Bahn das Gelände ab.