01.06.18 –

In die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 06. Juni 2018 bringt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Pankow folgende Anträge ein:

Mangel an Spielflächen begegnen – Einrichtung von temporären Spielstraßen fördern

Freie Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten für Kinder sind in der Stadt begrenzt. Gerade dort, wo zu wenig Spielplatzflächen vorhanden sind, tragen zeitlich begrenzte Spielstraßen die Situation zur Erleichterung bei. Sie stehen dem kinderfreundlichen Bezirk auch gut zu Gesicht, finden die Grünen. Im November 2017 legte der wissenschaftliche Dienst des Berliner Abgeordnetenhauses ein „Gutachten über die Einrichtung von temporären Spielstraßen“ vor. Dieses kommt zu dem Schluss, dass die Einrichtung von temporären Spielstraßen straßenverkehrsrechtlich gesehen möglich ist. Damit wird klargestellt, dass es für diese Form der Spielstraßen eine rechtliche Basis gibt. Das Bezirksamt soll über die Möglichkeiten informieren, wie die temporären Spielstraßen in Pankow von den Anwohnerinnen und Anwohnern beantragt werden können.

Dennis Probst, Initiator des Antrages fordert: „Die Beantragung von temporären Spielstraßen muss nun vom Bezirksamt aktiv unterstützt und gefördert werden. Ein entsprechendes Informationsangebot auf den Internetseiten des Bezirksamtes ist hierfür erforderlich und unabdingbar.“ (Link vollständiger Antrag)

Fahrradabstellplätze bei der Neugestaltung von Kreuzungen

Die Verkehrsteilnehmenden profitieren in Berlin in sehr unterschiedlichem Maße von dem zur Verfügung stehenden öffentlichen Raum. Autos wird sehr viel mehr Platz gewährt als Fußgängern und Radfahrenden. So fehlt es denn auch immer wieder an Platz für Fahrradbügel. Die Grünen wollen mit einem unkonventionellen Vorschlag Abhilfe schaffen: bei der Neugestaltungen von Kreuzungen sollen die jeweils angrenzenden, ersten Parkplätze aus jeder Richtung in Fahrradabstellplätze umgewandelt werden. Auch Abstellmöglichkeiten für Lasten- und Leihräder sollen eingerichtet werden. Gerade letztere verstopfen aktuell in Berlin die Fußwege, weil die Nutzenden sie einfach an einem beliebigen Ort wieder abstellen können.

René Feige, der Verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion sagt dazu: „Mit dieser Maßnahme würden viele Fahrradabstellplätze geschaffen werden, ohne Platz auf dem Fußweg in Anspruch zu nehmen. Eine solche Anordnung würde auch die Sichtbeziehungen zwischen Fußgängern, Autofahrern und Radfahrerinnen an Kreuzungen verbessern, so dass zusätzlich die Verkehrssicherheit erhöht wird“. (Link vollständiger Antrag)

Weitere bündnisgrüne Anträge:

Innerstädtisches Natur- und Erholungsgebiet Nord-Pankow schonend entwickeln (Link vollständiger Antrag) – dazu wurde eine separate Pressemitteilung verschickt

Kleingartenanlage Hansastrasse als Modellprojekt entwickeln(Link vollständiger Antrag)

Soziales und ökologisches Konzept zusammen denken beim Bauvorhaben Michelangelostraße (Link vollständiger Antrag)

Schlosspark Pankow – Nutzungskonzept für Park und Wege (Link vollständiger Antrag)

Robert Rössle (Link vollständiger Antrag)

Nächste öffentliche Sitzung der BVV Pankow in der 8. Wahlperiode:

Datum: Mittwoch, 06.06.2018, 17:00Uhr

Ort: BVV-Saal, Fröbelstraße 17, Haus 7, 10405 Berlin