18.11.20 –

Bestehende Schulstandorte optimal ausbauen vor Bebauung der Elisabethaue! Pankow braucht dringend Oberschulplätze. Über 3000 Oberschüler*innen pendeln in andere Bezirke. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen kritisiert seit langem, dass Schulplätze nicht in dem Ausmaß und nicht so schnell geschaffen werden, wie es möglich wäre: Bestehende Standorte bieten ungenutzte Spielräume, selbst da, wo Schulbaumaßnahmen geplant sind.

Jetzt will der Senat eine neue Schule auf der Elisabethaue am ehemaligen Standort der Flüchtlingsunterkunft bauen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Antrag der Fraktion der CDU beschlossen, den neuen Schulstandort stattdessen am Rosenthaler Weg zu errichten, ebenfalls auf der Elisabethaue. Vor diese Wahl gestellt, präferiert auch die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen den Standort am Rosentaler Weg gegenüber dem vom Senat gewünschten Standort an der Buchholzer Straße.

Allerdings fordern die Bündnisgrünen, dringend erst einmal die bestehenden Schulstandorte so auszubauen, dass alle Kapazitäten optimal genutzt sind. „Das ist beispielsweise bei der Jeanne-Barez-Schule ganz in der Nähe machbar, wenn das Bezirksamt kreativ plant, anstatt sich sklavisch an das Musterraumprogramm zu halten,“ sagt Fraktionsvorsitzende Cordelia Koch.

„Eigentlich sollen die Musterraumprogramme schnellere Neubauten ermöglichen. Die Realität zeigt: Wir können viel schneller neue Schulplätze schaffen, wenn wir an den Schulen, die wir haben, durch Erweiterung neue Plätze schaffen. Allein die verkehrliche Erschließung an einem neuen Standort kann Jahre dauern. Das gilt auch für den Schulstandort am Rosenthaler Weg. Der ist anders als es die CDU behauptet, mit der Tram-Linie nicht optimal für eine ISS angeschlossen.“

Laut Baustadtrat Kühne (CDU) kann keine ISS am Standort Jeanne-Barez-Schule errichtet werden, weil das nicht dem Musterraumprogramm und dem Musterflächenprogramm des Senats entspräche. Cordelia Koch gibt zu Bedenken: „Anders als das Bezirksamt impliziert, hat das Musterraumprogramm und das Musterflächenprogramm keinen Gesetzescharakter. Es sind Empfehlungen und sie gelten auch nicht für den Ausbau von Schulen. Die Quadratmetervorgaben dieser Programme sind zweifellos sinnvoll, aber man kann auch genügend Platz für die Schülerinnen und Schüler schaffen, indem man platzsparend in die Höhe baut. Wir müssen beim Schulausbau kreativer sein. Darum wollen wir, dass das Bezirksamt Architektur-Wettbewerbe ausschreibt.“

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatte am vergangenen Mittwoch einen Änderungsantrag in die BVV eingebracht, in dem sie das Anliegen des ursprünglichen CDU-Antrags „Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin spricht sich in Abwägung aller Argumente und auf Grundlage der Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Oberschule im Ortsteil Französisch Buchholz am Standort Rosenthaler Weg aus" ergänzt: "sobald alle anderen in der Region zur Verfügung stehenden, verkehrlich bereits erschlossenen Schulstandorte in flächensparender und kreativer Weise so beplant wurden, dass dadurch die maximale Anzahl der Schulplätze zur Verfügung gestellt werden.“

Cordelia Koch ergänzt: „Wir sind nicht gegen den Bau einer Schule am Rosenthaler Weg. Aber die optimale Ausnutzung bestehender Flächen muss Priorität haben. Man macht es sich sehr einfach, wenn man das nicht angeht und stattdessen eine Schule auf der grünen Wiese plant und damit eine ökologisch wertvolle Fläche versiegelt.“ Nachdem die BVV den Änderungsantrag abgelehnt hat, diskutiert die Fraktion, nun eine neue Studie zur Jeanne-Barez-Schule zu initiieren.

Nachdem die BVV den Änderungsantrag abgelehnt hat, diskutiert die Fraktion, nun eine neue Studie zur Jeanne-Barez-Schule zu initiieren.