BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion BVV Pankow

AfD schickt wiederholt rechten Liedermacher ins Rennen

16.11.16 –

Daniela Billig und Dennis Probst (Fraktionsvorsitzende) erklären zur Kandidatur von Thomas Weisbrich (AfD): 

Thomas Weisbrich ist seit langem in der extremen Rechten aktiv. Wir verurteilen dessen Nominierung für das Amt des Beisitzers im Vorstand der BVV Pankow auf das Schärfste.

Dieser Kandidat engagiert sich in einem Umfeld, das die rechtliche Gleichheit der Menschen in Frage stellt und ein antidemokratisches, autoritäres und antipluralistisches Gesellschaftsverständnis pflegt. Er ist für uns nicht wählbar als Vertreter des weltoffenen Bezirks Pankow.

Hintergrund: Als Beisitzer im Vorstand der BVV Pankow hat die AfD den früheren Berliner Vorsitzenden der Republikanischen Jugend und früheres Mitglied im Landesvorstand der Republikaner nominiert. Trotz klarer Ablehnung in der konstituierenden Sitzung der BVV am 27. Oktober 2016 ist dieser Personalvorschlag erneut eingebracht worden.

 

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