Fraktion Aktuell: Ausgabe 17 – Dezember 2010

Vorwort

Liebe Leserinnen und Leser,

das Jahresende naht mit Riesenschritten, und damit nähern sich hoffentlich für uns alle ein paar ruhigere und besinnlichere Tage. Zu der feierlichen Jahreszeit passt, dass am Donnerstag, dem 2. Dezember, im Rathaus wieder die Pankower Ehrenamtspreise verliehen werden – unsere jährliche Gelegenheit als Politik, sich bei all jenen zu bedanken, die mit ihrem Engagement wesentlich zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft beitragen.

Weniger besinnlich wird voraussichtlich die letzte BVV-Tagung in diesem Jahr. Denn mit einem von der SPD eingebrachten Missbilligungsantrag gegen Stadtrat Dr. Nelken steht ein nicht nur außergewöhnliches, sondern auch kontroverses Thema auf der Tagesordnung. Auch wir sind mit seiner Arbeit nicht zufrieden und fordern in dieser Tagung insbesondere, dass die Kündigung von Arbeitsräumen des MACHmit! Museums zurückgenommen sowie endlich eine Lösung für die Projekte gefunden wird, die ganz aus dem Eliashof weichen müssen – darunter vor allem die Murkelbühne.

Ohne eine solche Lösung werden wir ganz sicher nicht entspannt in die Weihnachtspause gehen.

Ihnen allen aber darf ich jetzt schon wünschen, dass Sie gut ins Neue Jahr hinüber kommen!
Bis zum neuen Jahr, beste Grüße,

Stefanie Remlinger
Fraktionsvorsitzende
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Inhalt

1. Bündnisgrüne Anfragen und Anträge zur 38. BVV-Tagung am 1. Dezember 2010
2. Antworte auf eine aktuelle Kleine Anfragen aus der Fraktion
3. Parkraumbewirtschaftung
4. Kastanienallee
5. Innenhöfe sollen und können unbebaut und grün bleiben – Gericht gibt Anwohnern Recht
6. Künftige Ausgestaltung der Senioren-BVV-Tagungen
7. Termine

Impressum
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1. Bündnisgrüne Anfragen und Anträge zur 38. BVV-Tagung am 1. Dezember 2010

Große Anfrage: Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin zum Neubau eines Quer- und Seitengebäudes im Hof Kollwitzstraße 42
==> Hintergrundinformationen
==> Zur Großen Anfrage

Große Anfrage: Das Aufgabengebiet der EU-Beauftragten und die Europakompetenz von Pankow
==> Zur Großen Anfrage
==> Hintergrund: Antwort auf die KA-0700/VI

Antrag: Kündigung der Arbeitsräume des MACHmit! Museums rückgängig machen
Das MACHmit! Museum ist aufgrund seiner spezifischen Arbeitsweise auf sehr kurze Wege zwischen dem Museum (Kirchengebäude) und seinen Arbeitsplätzen (Eliashof, 3.OG, VH) angewiesen. Beraubt man das Museum dieser Arbeitsmöglichkeit, stellt der Bezirk ein innovatives Projekt der kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche völlig in Frage, das weit über Berlin hinaus bekannt geworden ist und das seit Ende der neunziger Jahre vom Bezirk unterstützt wurde. Die Kündigung des Bezirksamtes gefährdet nicht nur die Existenz des Museums, sondern auch die Hortbetreuung der neu gegründeten Grundschule im Eliashof, weil diese von der MACHmit! Museum gGmbH übernommen wurde.
==> Zum Antragstext
==> Hintergrundinformationen

Antrag (zusammen mit der SPD-Fraktion gestellt): Alternativen für die Initiativen im Eliashof – jetzt!
==> Zum Antragstext
==> Hintergrundinformationen

Antrag: Geordnete städtebauliche Entwicklung in Blankenburg
Die GVA Real Estate AG vermarktet derzeit in Blankenburg für die Bebauung mit Einfamilienhäusern eine Fläche von insgesamt 35.000 m². Das Gesamtgrundstück liegt zwischen Trift­ und Lautenthaler Straße. Die GVA Real Estate AG versteht sich nicht als Projektentwickler. Die städtebauliche Planung soll den Grundstückserwerbern überlassen werden. Eine ungeordnete städtebauliche Entwicklung ist deshalb zu befürchten. Aus Sicht der Fraktion sowie zahlreicher Bürgerinnen und Bürger in Blankenburg hat die geplante Entwicklung des Grundstücks Auswirkungen auf das gesamte Gebiet.

Nach Aussage der GVA Real Estate AG sollen 40 Einzelgrundstücke gebildet werden. Hierdurch entstünde zusätzlicher Verkehr, der die anliegenden Straßen belasten würde. Die Herstellung einer Straßenverbindung, die die Lücke zwischen Rhönstraße und Harzburger Straße schließen würde, hätte eine deutliche Verstärkung des Schleichverkehrs im gesamten Wohngebiet insbesondere in den frühen Morgenstunden zur Folge.
==> Zum Antragstext
==> Hintergrundinformationen
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2. Antwort auf eine aktuelle Kleine Anfrage aus der Fraktion

KA-0700/VI – Folgen einer Abordnung
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3. Parkraumbewirtschaftung

Nach der Einführung der Parkraumbewirtschaftung in weiten Teilen des Prenzlauer Berges hat sich die Aufregung um diese neue Daseinsform doch spürbar gelegt, sicherlich auch, weil viele Anwohnerinnen und Anwohner sichtlich davon profitieren. Der Parkdruck ist deutlich – wenn auch regional unterschiedlich stark – zurückgegangen. Ein distanziert begeisterter Anwohner aus der Bremer Höhe sprach gar von einer „kulturellen Leistung“ für die Stadt, weil nicht mehr der gesamte Straßenraum mit „Blech zugestellt ist“. Auch gab es anerkennende Worte von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, weil sie erstmals seit Jahren OHNE Behinderungen durch falsch parkende und alle Wege verstellende Autos und ohne fremde Hilfe im Prenzlauer Berg unterwegs sein können – es sei an dieser Stelle auch den Überwachungskräften gedankt.

Im Kern also erfolgreich, aber an den Rändern problematisch – so kann die Situation nach nunmehr acht Wochen Parkraumbewirtschaftung eingeschätzt werden.

Die Hinweise, Bitten und teilweise auch Proteste zu den unhaltbaren Zuständen im Bötzowviertel, am Arnimplatz und im Gebiet Humannplatz reißen nicht ab. Dass es Verlagerungseffekte geben wird, war klar. Dass die Verlagerungseffekte aber so gravierend sein werden, ist überraschend. Die sogenannten Nachher-Untersuchungen laufen derzeit. Deren Auswertungsergebnisse werden Ende des Jahres vorliegen. Dann wird das Bezirksamt und auch die BVV die Frage nach einer Ausweitung beantworten müssen.

Wir werden uns auch nicht um die Antwort herummogeln können, denn die Notwendigkeit zum Handeln liegt nahe. Einige BewohnerInnen des Bötzowviertels sehen das offensichtlich ähnlich – mit einem Bürgerantrag zur Dezembertagung der BVV wird die sofortige Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Bötzowviertel gefordert.
Wenn das der ADAC wüsste…

Jens-Holger Kirchner
Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung
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4. Kastanienallee

Die Diskussion um Planungen bzw. an Plänen ist das Eine.

Seit zwei Jahren wird zum Teil heftig um die geplante denkmalschutzgerechte Sanierung der Gehwege und die Einrichtung von Radangebotsstreifen neben den Schienen in der Kastanienallee in Prenzlauer Berg gestritten.

Die Diskussion auf dem Streitobjekt selbst – vor Ort mit Originalmaßen und unmittelbar erfahrbarem Vergleich zwischen Gegenwart und Zukunft – ist das Andere.

Die weiteren Diskussionen um die Kastanienallee aufgreifend lud Bezirksstadtrat Nilson Kirchner am Donnerstag, dem 18. November 2010, zu einer „Vermessung der Kastanienallee“ ein. Viele VertreterInnen der Bürgerinitiativen, AnwohnerInnen, Gewerbetreibende, Fraktionsmitglieder, die Pankower Bezirksgruppe des ADFC sowie VertreterInnen der bündnisgrünen Landesebene kamen und nahmen sich die Zeit, anhand der Visualisierung konkreter Maße der künftigen Gestaltung nachzuschauen, was von der bisher nur theoretisch geäußerten Kritik tatsächlich bleibt: Wo gibt es Gemeinsamkeiten in der Vorstellung über die Zukunft der Kastanienallee und wo waren, sind und bleiben die Knackpunkte. Besonders interessant war die Gegenüberstellung der Bezirksamtsplanung und des Gegenentwurfs von der Bürgerinitiative Carambolagen.

Unstrittig ist nun, dass der Bereich des Bürgersteiges für die Schankvorgärten sogar 30 cm breiter wird (das war und ist eine Forderung der Gewerbetreibenden) und dass Tempo 30 in der gesamten Straße gelten soll – auch für die Straßenbahn.

Nachdem in teils leidenschaftlich geführten Diskussionen die einzelnen Aspekte erörtert wurden, manifestierten sich zwei noch weiter zu diskutierende Punkte:

1. die bauliche Ausführung von Parktaschen oder eine freiere Gestaltung der Parkmöglichkeiten zwischen den Bäumen mit 3 cm-Bord und Eingrenzung mit Stadtmöbeln und
2. die Ausführung des Radstreifens.

Zur weiteren Diskussion lädt daher die Fraktionsvorsitzende, Stefanie Remlinger, alle Interessierten am 2. Dezember um 20 Uhr in die Räume der Betroffenenvertretung in der Templiner Straße 7 ein.

Jens-Holger Kirchner
Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung
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5. Innenhöfe sollen und können unbebaut und grün bleiben – Gericht gibt Anwohnern Recht

Was der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Dr. Nelken, und seine Verwaltung trotz eines klaren BVV-Beschlusses weder auf den Weg bringen, geschweige denn rechtsverbindlich umsetzen konnten, hat jetzt das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg per „unanfechtbarem Beschluss“ für die Anwohner des Wohnquartiers zwischen der Kollwitzstraße und Diedenhofer Straße geregelt: Der Neubau im Innenhof der Nr. 42 muss wieder abgerissen werden.

Im Beschluss des OVG (Aktenzeichen OVG 10 S 31.10) wird ausdrücklich auf die öffentliche Grünfläche als „das zentrale, rahmengebende Element bei der Beurteilung der bauplanungsrechtlichen Situation“ nach § 34 BauGB (Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb von im Zusammenhang bebauten Ortsteilen) als Grundlage für seine Entscheidung hingewiesen. Dem zu Folge ist die erteilte Baugenehmigung rechtswidrig für den „ergänzenden Anbau“, wie Dr. Nelken in seiner Presseerklärung vom 23.11. den Neubau des Seitenflügels und Quergebäudes mitten in den Innenhof hinein beschönigend beschreibt.

Die aus dem ergangenen Urteil zu erwartenden Probleme für den Bezirk hätten vermieden werden können, wenn Stadtrat Nelken unseren BVV-Beschluss umgesetzt hätte. Im Sommer 2009 hatte die BVV das Bezirksamt beauftragt, blockweise Bebauungspläne aufzustellen. Ziel ist es, auch eine weitere Nachverdichtung durch die „Wiederbebauung“ von Innenhöfen zu verhindern, damit Frischluft und Sonnenlicht auch die Bewohner in den Erdgeschosswohnungen noch erreicht.

Mit unserer Großen Anfrage wollen wir auf der BVV-Tagung am 1. Dezember die Hintergründe für die Erteilung der Baugenehmigung und Auswirkungen des Urteils klären.

Peter Brenn
Fraktionsvorsitzender, Baupolitischer Sprecher
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6. Künftige Ausgestaltung der Senioren-BVV-Tagungen

Es ist bei uns in Pankow – wie in anderen Bezirken auch – nun schon gute Tradition, dass einmal jährlich eine BVV-Tagung zu seniorenpolitischen Themen stattfindet, die auch weitestgehend von Seniorinnen und Senioren selbst bestritten wird. Sowohl die offizielle Pankower Seniorenvertretung als auch Organisationen, wie z.B. AWO und Volkssolidarität, oder die Senioren-Abteilungen von Parteien sorgen hier jeweils dafür, dass Sorgen, Wünsche und Ideen älterer und alter Menschen Gehör finden.

Allerdings stellte sich in diesem Jahr einmal mehr heraus, dass auch gute Traditionen noch verbesserungsbedürftig sein können. So waren nicht nur wir als Fraktion, sondern vor allem die SeniorInnen selbst mit dem tatsächlichen Ablauf dieser Veranstaltungen unzufrieden, schienen sie doch immer mehr zu reinen Alibi- und Wohlfühlveranstaltungen zu verkommen. Die Senioren durften zwar sehr wohl Fragen stellen und Anträge einbringen, aber diskutiert wurde nicht. Stattdessen wurde einfach alles in die Ausschüsse geschoben, wo das Schicksal der Anträge für die Senioren nur noch schwer nach zu verfolgen war. Für die Bezirksverordneten waren diese Veranstaltungen demgemäß zwar bequem, weil man sich nicht vor den SeniorInnen streiten oder gar einen ihrer Anträge ablehnen musste, aber gleichzeitig auch genauso wenig spannend wie für die SeniorInnen selbst.

Wir starteten deshalb in Absprache mit der Seniorenvertretung eine Initiative, den ganzen Prozess anders zu gestalten – mit Erfolg. Im letzten Ältestenrat konnten wir uns nun interfraktionell auf ein neues Verfahren einigen, das die Veranstaltungen in Zukunft deutlich aufwerten wird. Die Senioren-Tagungen werden nun zeitlich nicht mehr direkt vor „echten“ BVV-Tagungen, sondern zu eigenständigen Terminen stattfinden. Es wird einen längeren Vorlauf geben, bei dem die vielen Fragen und Anliegen der Senioren mithilfe der Seniorenvertretung besser gebündelt werden, so dass eine handhabbare Tagesordnung entsteht. Damit werden echte Debatten möglich gemacht. Die SeniorInnen mussten uns wiederum versprechen, sich selbst in diesen Tagungen auch mehr zu Wort zu melden und Anträge mündlich zu begründen. Bereits am 31. März soll die nächste Senioren-BVV stattfinden, wo wir das neue Verfahren gleich einmal ausprobieren wollen.

Wir gehen also weiter auf dem Weg, die Senioren-BVVen den regulären Tagungen immer weiter anzunähern und so die SeniorInnen als Gesprächspartner auch wirklich ernst zu nehmen.

Das ist erfreulich. Fragt sich nur, warum es zwar Senioren-, aber keine Kinder- und Jugend-BVV-Tagungen gibt?

Stefanie Remlinger
Fraktionsvorsitzende
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7. Termine

Mittwoch, 1. Dezember, 17.30 Uhr
38. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow
BVV-Saal auf dem Bezirksamtsgelände Prenzlauer Berg, Haus 7.

Donnerstag, 2. Dezember, 20 Uhr
Weitere Diskussion zum Umbau der Kastanienallee in Prenzlauer Berg auf Einladung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Pankow
Räume der Betroffenenvertretung in der Templiner Straße 7

Montag, 6. Dezember, 19 Uhr
AG Soziales: Geschäftsstelle des Bündnisgrünen KV Pankow, Pappelallee 82
AK Mobilität und Stadtentwicklung: Fraktionsraum, Bezirksamtsgelände Prenzlauer Berg, Fröbelstraße 17, Haus 7, R. 203.

Montag, 13. Dezember, 19 Uhr
Vorweihnachtliche Fraktionssitzung; Zwischenstand/Feedback Mentoring-Programm
Fraktionsraum, Bezirksamtsgelände Prenzlauer Berg, Fröbelstraße 17, Haus 7, R. 203.

20. Dezember 2009 – 7. Januar 2010
Sitzungsfreie Zeit in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow
In dieser Zeit finden keine Sprechstunden statt. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Fraktion weniger gut erreichbar ist. Bitte vereinbaren Sie ggf. telefonisch oder per E-Mail einen Termin.

14./15. Januar 2011
Fraktionsklausur in der Aula des Kultur- und Bildungszentrums Prenzlauer Allee 227/228
Teilnahme nur nach Anmeldung möglich, Anmeldeschluss: 01.12.2010, Teilnehmerbeitrag: 10 €
Weitere Informationen gibt es auf Anfrage in der Fraktion.

Weitere Termine gibt es auf der Website des bündnisgrünen KV Pankow
www.gruene-pankow.de/termine
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Impressum

Fraktion Aktuell wird herausgegeben von der

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
in Zusammenarbeit mit unserem Stadtrat für Öffentliche Ordnung, Nilson Kirchner

Fraktionsvorsitzende: Stefanie Remlinger (V.i.S.d.P.), Peter Brenn
Fröbelstraße 17, 10405 Berlin
Telefon: 030/ 90295-5007
E-Mail

Redaktion: Sabine Wagner

AutorInnen dieser Ausgabe:
Stefanie Remlinger, Nilson Kirchner, Peter Brenn, Cornelia Schwerin, Cornelius Bechtler
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