Vorwort

Lieber Leserinnen und Leser,

auch wenn man bedauern mag, dass die Sommerpause vorbei ist – der Herbst fängt gut an: Bundesverbraucherschutzministerin Aigner hat sich jetzt die bundesweite Einführung des Smiley- (und Ekellisten-)Systems auf die Fahnen geschrieben. Damit ist die Idee unseres bündnisgrünen Stadtrats, Nilson Kirchner, wie man VerbraucherInnen besser vor ungesunden Bedingungen in Gaststätten und Lebensmittelbetrieben schützt, endgültig zu unserem erfolgreichsten Projekt geworden.

Einstweilen gibt es natürlich keinen Grund, sich darauf auszuruhen. Der Start der Parkraumbewirtschaftung und die meist gemeinsam mit der SPD und/oder der Linken geführte, engagierte Suche nach bezirklichen Instrumenten zur Eindämmung der Nachverdichtung im Prenzlauer Berg, vor allem aber die Bedrohung unserer Clubszene sind die derzeit die Themen, die uns am meisten umtreiben - wie anbei dokumentiert.

Ich wünsche viel Spaß beim Lesen und hoffe wie immer auch auf weitere Anregungen für unsere Arbeit.

Stefanie Remlinger
Fraktionsvorsitzende
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Inhalt

1. Bündnisgrüne Anträge und Anfragen zur 36. BVV-Tagung am 15. September 2010
2. Antworten auf Kleine Anfragen aus der Fraktion – Juni bis Mitte September
3. Heißes Pflaster Prenzlauer Berg – ab dem 1. Oktober wird Parkraum bewirtschaftet
4. Die Clubszene im Prenzlauer Berg bröckelt
5. Smiley: Transparenz ist ein Gewinn für alle
6. „Wer den Wind säht…“ – zum geplanten Bauprojekt an der Straßburger Straße
7. Die AG Wirtschaft stellt sich vor
8. B-Planverfahren Mauerpark: Einspruch, Herr Gothe – PE der bündnisgrünen BVV-Fraktionen Pankow & Mitte
9. Termine

Impressum
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1. Bündnisgrüne Anträge und Anfragen zur 36. BVV-Tagung am 15. September 2010

Antrag: ICON-Club erhalten
Die Clubszene in Prenzlauer Berg ist legendär. Ihre weitere Ausdünnung schadet dem Bezirk sowohl in kultureller als auch wirtschaftlicher Hinsicht. Der ICON-Club besteht am gegenwärtigen Ort in der Cantianstraße 15 seit mehr als 10 Jahren und bisher war ein Interessenausgleich zwischen Anwohnern und Club möglich.
=> Zum Antragstext
=> Mehr zum Thema unter 4.

Große Anfrage: Entwicklung der Fläche des ehemaligen Rangier- und Güterbahnhofes Pankow
Zur 35. Tagung der BVV Pankow am 7. Juli 2010 hat das Bezirksamt den 5. Zwischenbericht zu den Drs. V-1248 und VI-0152 über die Erschließung und Entwicklung der Fläche des ehemaligen Rangier- und Güterbahnhofes Pankow vorgelegt. Dieser Bericht ist unzureichend und wird der Bedeutung, die die Fläche für die Entwicklung des Bezirks hat, nicht gerecht. Peter Brenn stellt für die Fraktion die Fragen, welche der Bericht offen lässt.
=> Zur Großen Anfrage

Antrag: Ablaufplan zur Entwicklung der Fläche des ehemaligen Rangier- und Güterbahnhofes Pankow erarbeiten
Bei einer für den Bezirk so bedeutenden Fläche ist die zeitliche Abfolge der Planungsschritte und die Integration der Bürgerbeteiligung in das Verfahren wichtig. Bisher fehlt die notwendige Transparenz und eine fundierte, umfassende Information – z.B. über die Auswirkung der Planung auf das Einzelhandelskonzept, auf deren Grundlage eine offene Diskussion mit den BürgerInnen unabhängig von Akteursrunden überhaupt erst stattfinden kann. Die Akteursrunden können eine umfassende Bürgerbeteiligung nicht ersetzen.
=> Zum Antragstext

Große Anfrage: Betreff: Wann kommt der/die Beteiligungsbeauftragte im Amt für Umwelt und Natur?
Mit Beschluss des Doppelhaushalts 2010/2011 hat die Bezirksverordnetenversammlung Pankow auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen je 25 000 Euro für 2010 und 2011 zur Schaffung der Stelle eines/einer Beteiligungsbeauftragten zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements für Grünflächen und Straßenbäume in den Haushalt eingestellt. Nach Auskunft des Bezirksamts in der Antwort auf die Kleine Anfrage 0590/VI vom 15.06.2010 ist noch immer keine Stellenbesetzung erfolgt oder in Sicht.
=> Zur Großen Anfrage
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2. Antworten auf Kleine Anfragen aus der Fraktion – Juni bis Mitte September

• KA-0626/VI - Bereit für den Schulstart 2010/ 2011?
• KA-0616/VI - Auskunftskompetenz der Bürgerämter zur bevorstehenden Parkraumbewirtschaftung
• KA-0612/VI - Gemeinschaftsschulstandort Tesla Oberschule
• KA-0611/VI - Straßenquerung vom Hoffmannpark zur Bushaltestelle
• KA-0605/VI - WLAN in Sitzungsräumen der BVV
• KA-0603/VI - Zustand der Bäume und der Baumpflege im Bezirk
• KA-0597/VI - Querungssituation für Fußgänger/innen am Karower Damm auf Höhe der Treseburger Straße
• KA-0590/VI - Bürgerbeteiligungsbeauftragte/r im AUN

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3. Heißes Pflaster Prenzlauer Berg – ab dem 1. Oktober wird Parkraum bewirtschaftet

Es ist bald so weit: Nach nur 8 Monaten konkreter Vorbereitung wird ab dem 1. Oktober in weiten Teilen des Prenzlauer Bergs das Parken nicht mehr kostenlos sein. Südlich des S-Bahn-Rings zwischen Mauerpark und Greifswalder fallen dann außer Sonn- und Feiertags in der Zeit zwischen 9 und 24 Uhr für die 13 500 Stellplätze im öffentlichen Straßenland Parkgebühren an. An 450 Automaten muss man dann einen Parkschein ziehen – es sei denn, man ist Anwohner und hat sich rechtzeitig um eine Bewohnervignette oder als Gewerbetreibender um eine Ausnahmegenehmigung gekümmert.

Also nicht vergessen: Rechtzeitig die Vignetten beantragen! Das geht auch online. Unter http://www.berlin.de/pankow stehen alle Informationen dazu.

Sie können aber auch persönlich vorbeikommen. Im Bürgeramt Prenzlauer Berg und in der Straßenverkehrsbehörde – beides auf dem Bezirksamtsgelände Fröbelstraße – stehen zusätzliche MitarbeiterInnen bereit, um die Anträge schnell zu bearbeiten.

Eines sollte aber auch klar sein: Das Ordnungsamt Pankow hat gerade knapp 100 Parkraumüberwachungskräfte zusätzlich eingestellt, die im 3-Schicht-System auf der Straße sind und Vignetten und Parkscheine kontrollieren. Schlechte Zeiten für Falschparker brechen damit auf jeden Fall an.

Jens-Holger Kirchner
Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung
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4. Die Clubszene im Prenzlauer Berg bröckelt

Dafür war der Prenzlauer Berg mal berühmt: Seine vielfältige Klubszene für fast jeden Geschmack ist Bestandteil eines bunten Nachtlebens zwischen Theater und Schankvorgarten. Unbestritten ist, dass sich im Prenzlauer Berg in den letzten Jahren viel verändert hat. Vielfach haben sich auch die Ansprüche der neuen und alten Anwohnerinnen und Anwohner geändert. Exzessive Partynächte vertragen sich auf Dauer nur schwer mit dem Recht auf Nachtruhe.

Beides sollte legitim bleiben. Allerdings sind die Auseinandersetzungen rauer geworden.
Das hat viele Clubs in erhebliche Schwierigkeiten gebracht, die teilweise schon viele, viele Jahre im Bezirk ansässig waren – der Knaackklub über ein halbes Jahrhundert. Und immer geht es – fast wie ein roter Faden – um Nachbarschaftslärm, um Menschenmengen vor den Eingängen, um ausgelassene Stimmung nach Veranstaltungen. Es geht aber neuerdings auch um Baugenehmigungen und die grundsätzliche Frage, ob Clubs in Wohngebieten eine Daseinsberechtigung haben.

Dazu kommt, dass der Verwertungsdruck auf die Liegenschaften gestiegen ist und sich die Clubbetreiber nach Ablauf von Mietverträgen drastischen Mehrforderungen gegenüber sehen.
In dieser Gesamtsituation sieht es eigentlich nicht gut aus für die „Knaacks“ und „ICONS“ dieses Bezirks.

Bündnis 90/Die Grünen sehen in der Clublandschaft einen wesentlichen Faktor vielfältiger Kultur und setzen sich für den Erhalt der Clubs an den Standorten – und wenn das nicht mehr realistisch ist – für gesicherte neue Standorte im Prenzlauer Berg ein. Auch wenn der Weg dahin mühselig und steinig ist, auf die Clubs sollten wir nicht verzichten.

Jens-Holger Kirchner
Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung
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5. Smiley: Transparenz ist ein Gewinn für alle
Verbraucherverbände plädieren in Berlin für konsequente Verbraucherinformation

Aus der Pressemitteilung der Verbraucherzentrale Berlin vom 22.07.2010:
Mit dem Pankower Smiley setzt Berlin seit März 2009 verbraucherpolitische Prioritäten. Die Entscheidung für das "Gesamtberliner Modell nach dänischem Vorbild" könnte die Hauptstadt zum Vorreiter in Sachen Lebensmittelsicherheit und Transparenz machen. Gestützt auf die Erfahrungen aus Dänemark, plädierten heute die Verbraucher Initiative e. V. und die Berliner Verbraucherzentrale auf einer gemeinsamen Pressekonferenz dafür, diesen Weg auf allen Stufen der Berliner Verwaltung konsequent zu Ende zu gehen.
=> Zur PM und weiteren Informationen
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6. „Wer den Wind säht…“
Zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 9.9.2010 zur Bebauung an der Straßburger Straße und zum Interview mit Herrn Bahr in der Zeitschrift „Vor Ort“

Nicht nur das Klima spielt in diesem Sommer verrückt: Erst ist es unerträglich heiß, jetzt ist es für die Jahreszeit zu kühl. „Normal“ geht wohl gar nicht mehr… Das gilt im übertragenen Sinne auch für die Idee, eine der letzten noch freien Flächen im Prenzlauer Berg entlang der Straßburger Straße mit einem “Wohnbauriegel“ zu bebauen. Das Stadtklima wird – nicht nur im übertragenen Sinne - immer schlechter werden, wenn nicht ausreichend unversiegelte Freiflächen im Zentrum unserer großen Stadt vorhanden sind, die für Frischluft sorgen. Diese Freiräume können aber nur dann die erhofften Effekte erzielen, wenn viele kleinere Flächen mit größeren Flächen vernetzt sind.

Ganz exemplarisch trifft dies auf die offenen Höfe zwischen den drei Wohnblocks an der Straßburger Straße zu. Sie liegen unmittelbar an der Grünachse vom Friedrichshain über die Friedhöfe an der Heinrich-Roller-Straße, Metzer Straße zum Jüdischen Friedhof. Von der Metzer Straße aus bilden die beiden Höfe einen Freiluftverbund zur „grünen Oase“ um den Wasserturm. Der Erhalt dieser Verbindung war und ist für Bündnis 90/Die Grünen ein wichtiges stadtklimatisches Anliegen.

Anders als Investor Bahr im Interview mit der aktuellen Ausgabe der „Vor Ort“ behauptet herrscht aus unserer Sicht keine „gravierende Wohnungsnot“ in der Berliner Innenstadt. Problematisch ist vielmehr, dass uns hier bald im wahrsten Sinne des Wortes die „Luft weg bleiben“ wird angesichts fehlender Kita- und Schulplätze und sowie Frei- und Spielflächen für die vielen Kinder im Prenzlauer Berg. Darüber macht sich Herr Bahr leider keine Gedanken. Das überlässt er den Pankower Kommunalpolitikern, denn bisher hat Herr Bahr das Gespräch mit uns nicht gesucht. Und bezogen auf die „gravierende Wohnungsnot“ besteht die eher im Mangel an bezahlbaren Wohnraum, der auch kaum noch für mittlere Einkommen im Prenzlauer Berg vorhanden ist.

Herr Bahr will mit seinen beiden Neubauprojekten in der Straßburger und Stargarder Straße in dem Bereich zu einer gründerzeitlichen, hohen Bebauungsdichte zurückkehren. Wäre es nach Hans Scharoun, dem ersten Stadtbaudirektor Berlins nach den zweiten Weltkrieg, und seinem Masterplan gegangen, würde gäbe es die Gründerzeitquartiere so nicht mehr. Dann gäbe es vielmehr eine offene und lockere Bebauung – wie an der Straßburger Straße. Auch deshalb ist es uns wichtig, dass nicht nur die Bewohner, sondern auch ihre Häuser und Höfe so bleiben wie sie sind.

Peter Brenn
Fraktionsvorsitzender und baupolitischer Sprecher
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7. Die AG Wirtschaft stellt sich vor

Eine nachhaltige und integrierte Stadtpolitik ist die Antwort auf die zukünftigen Herausforderungen, die Berlin zu bewältigen hat. Um zu diskutieren, welche Bedeutung diese zentrale Prämisse für die Wirtschaftspolitik im Bezirk Pankow hat, trafen sich im Spätherbst 2009 einige Aktive und gründeten die Arbeitsgemeinschaft Wirtschaft.

Zu den Fragestellungen, mit denen sich die AG seitdem beschäftigt, gehören: Was bedeutet bezirkliche Wirtschaftspolitik bzw. -förderung? Welche Handlungsoptionen bieten sich diesbezüglich? Wie kann der Green New Deal bzw. grüne Wirtschaftspolitik in Pankow umgesetzt werden? Wie wollen wir in Pankow wirtschaften? Welchen Handlungsbedarf sehen Unternehmer_innen, Verbands- und Vereinsvertreter_innen sowie Bürger_innen?

Bezirkliche Wirtschaftspolitik ist eine Querschnittsaufgabe, die andere Politikbereiche tangiert und zugleich von diesen beeinflusst wird. Diskutiert werden daher nicht nur die „klassischen“ Themen, wie z. B. Finanzierung und Förderung oder Flächenmanagement. Verkehrs- und bildungspolitische Aspekte sind beispielsweise ebenso Gegenstand der Gespräche.

Wirtschaftsförderung genießt in Pankow seitens des zuständigen Stadtrats, Dr. Nelken, ein eher stiefmütterliches Dasein und begrenzt sich hauptsächlich auf reaktive Einzelfallbearbeitung. Um dem entgegenzuwirken und die anstehenden wirtschaftspolitischen Problemstellungen im Bezirk lösen zu können, bedarf es einer aktiven und vorausschauenden Wirtschaftspolitik. Ziel der AG ist es daher, eine Vorstellung davon zu entwickeln, wie wir in Pankow wirtschaften wollen. Hierzu stehen wir im ständigen Dialog mit Vertreter_innen der Pankower Wirtschaft und den Bürger_innen des Bezirks.

Weitere Infos findet Ihr online. Wer Lust hat, an unseren Projekten und Veranstaltungen mitzuwirken und/oder sich inhaltlich einbringen will, ist herzlich eingeladen. Das nächste reguläre Treffen der AG Wirtschaft findet am 29. September 2010 um 20.00 Uhr in der Geschäftsstelle des Kreisverbands (Pappelallee 82) statt.

Sprecher der AG: Dennis Probst und Heiko Thomas
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8. Einspruch, Herr Gothe
Gemeinsame Erklärung von Stefanie Remlinger, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow, und Frank Bertermann, Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte, zum „Bebauungsplan 1-64 (Mauerpark)“

Seit dem 18. August 2010 noch bis einschließlich 22. September 2010 läuft das Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung „Bebauungsplan 1-64 (Mauerpark)“. Das Bezirksamt Mitte richtete eine E-Mail-Adresse ein und stellte ein Formular zur Verfügung um die elektronische Beteiligung an der Bebauungsplanung durch die Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen. Wir begrüßen diesen längst überfälligen Schritt der nur durch Intervention erfolgte und hoffen, dass diese Möglichkeit der BürgerInnen-Beteiligung zur Normalität wird.
=> Zur Presseerklärung vom 8. September 2010
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9. Termine

Mittwoch, 15. September, 17.30 Uhr
36. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow,
BVV-Saal auf dem Bezirksamtsgelände Prenzlauer Berg, Haus 7.

20. bis 24. September
Sitzungsfreie Zeit in der Bezirksverordnetenversammlung – In dieser Zeit finden keine regulären Sprechstunden in der Fraktion statt, bitte vereinbaren Sie einen Termin per Telefon oder E-Mail, wenn Sie uns persönlich sprechen wollen.

Freitag, 24. September, 16 Uhr
Mobility-Parade 2010, Treffpunkt: Mauerpark/Bernauer Str.
Demo-Zug zum Helmholtzplatz, Veranstalter: Aktionsbündnis Mobility Parade

Montag, 27. September, 19 Uhr
AG Soziales, Geschäftsstelle des Bündnisgrünen KV Pankow, Pappelallee 82
AK Mobilität und ökologische Stadtentwicklung, Sitzungsraum der Fraktion, Bezirksamtsgelände Prenzlauer Berg, Haus 7, R. 203.

Mittwoch, 29. September 2010, 20 Uhr
AG Wirtschaft, Geschäftsstelle des Bündnisgrünen KV Pankow, Pappelallee 82

Montag, 4. Oktober, 19 Uhr
Thematische Fraktionssitzung schwerpunktmäßig zum Güter- und Rangierbahnhof Pankow
Sitzungsraum der Fraktion, Bezirksamtsgelände Prenzlauer Berg, Haus 7, R. 203

11. bis 22. Oktober
Sitzungsfreie Zeit in der Bezirksverordnetenversammlung – In dieser Zeit finden keine regulären Sprechstunden in der Fraktion statt, bitte vereinbaren Sie einen Termin per Telefon oder E-Mail, wenn Sie uns persönlich sprechen wollen.

Termine des bündnisgrünen KV Pankow
www.gruene-pankow.de/termine
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Impressum

Fraktion Aktuell wird herausgegeben von der

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
in Zusammenarbeit mit unserem Stadtrat für Öffentliche Ordnung, Nilson Kirchner

Fraktionsvorsitzende: Stefanie Remlinger (V.i.S.d.P.), Peter Brenn

Fröbelstraße 17, 10405 Berlin
Telefon: 030/ 90295-5007
E-Mail

Redaktion: Sabine Wagner

AutorInnen dieser Ausgabe:
Stefanie Remlinger, Peter Brenn, Nilson Kirchner, Dennis Probst, Sabine Wagner
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