Vorwort

Liebe Leserinnen und Leser,

die Debatte um die Parkraumbewirtschaftung im Prenzlauer Berg geht weiter – und hat eine überraschende Wendung genommen. Nachdem die Linksfraktion eine komplette Kehrtwende gemacht hat, ist nun sogar die "große" Variante im Gespräch. Die Argumente dafür, den Winskiez, den Thälmannpark und den Falkplatz tatsächlich gleich mit einzubeziehen, prüfen wir derzeit noch einmal eingehend. Im Gleimviertel wird es dazu voraussichtlich Ende Mai eine Bürgerversammlung geben.

Wie es mit den Kulturprojekten im Eliashof und im Thälmannpark weitergegangen ist, dazu können Sie in diesem Newsletter ebenso mehr lesen wie auch zur Ekelliste 2.0.

Auf das wohl wichtigste Thema in den kommenden Wochen bis zur Sommerpause möchte ich besonders hinweisen: Die Haushaltsberatungen stehen an, und sie drohen noch schwieriger und härter zu werden als sie bisher schon waren. Der Senat hat angekündigt, den Bezirken insgesamt rund 140 Millionen Euro weniger zuzuweisen als sie benötigen würden, um den Ist-Stand ihrer Leistungen wenigstens zu halten. In Pankow würde sich demnach eine neue finanzielle Lücke in Höhe von ca. 14 Millionen Euro auftun. Das ist nicht hinnehmbar! Ich bin selbst gespannt auf unseren nächsten Newsletter...

Viele Grüße bis dahin,

Stefanie Remlinger
Fraktionsvorsitzende
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Inhalt

1. Bündnisgrüne Anfragen und Anträge in der BVV:
– Große Anfrage: Maßnahmen zur Reduzierung von Haushaltsdefiziten im Bereich der Hilfen in besonderen Lebenslagen
– Antragspaket:
* Aufstellung B-Plan für das Eckgrundstück Marienburger Straße / Winsstraße 18 im Sanierungsgebiet Winsstraße
* Aufstellung B-Plan für das Eckgrundstück Templiner Straße 12/ Fehrbelliner Straße im Sanierungsgebiet Teutoburger Platz

2. Wir wollen eine Zukunft für die Kinder- und Jugendtheaterprojekte aus dem Eliashof! – Die Projektgruppe der BVV, des Bezirksamts und der Kulturprojekte beginnt zu arbeiten

3. Fortschreibung der Negativliste – Erfolg der Positivsmileys – weitere bundesweite Debatte um Verbraucherinformation

4. Bildungsgesprächsreihe: Warum es trotzdem gute Schulen gibt!

5. Markt der Möglichkeiten

6. Termine

Impressum
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1. Bündnisgrüne Anfragen und Anträge in der 24. BVV am 13. Mai 2009

Große Anfrage: Maßnahmen zur Reduzierung von Haushaltsdefiziten im Bereich der Hilfen in besonderen Lebenslagen

Im Bereich der Hilfen zum Lebensunterhalt -- eine Pflichtleistung nach SGB XII wurde im Sozialamt Pankow im Jahr 2008 ein Defizit in Höhe von 3,9 Mio Euro erwirtschaftet. Im Haushaltsjahr 2009 wird gegenwärtig weiter defizitär gewirtschaftet, so dass ohne ein sofortiges (!) Umsteuern weitere, wenn nicht höhere Defizite für das Jahr 2009 zu erwarten sind. Diese neuen Defizite in Verbindung mit den noch abzubauenden Verlustvorträgen aus den vergangenen Jahren, die teilweise noch nicht aufgelöst worden sind, sowie der Blick auf die niedrige Zumessung für den Doppelhaushalt 2010/11 bringt den Bezirk in eine haushaltspolitische Zwangslage -- der nur dann halbwegs glaubhaft begegnet werden kann, wenn versucht wird, bei der größten Defizit-Position umgehend gegenzusteuern.

Die Defizite entstehen zum Großteil, weil es bei gesetzlichen Pflichtleistungen keinen Ermessensspielraum gibt, weil die Fallzahlen in Pankow - auch als Resultat der steigenden EinwohnerInnenzahlen insgesamt – steigend sind, und weil aufgrund fehlenden Personals im Sozialamt Zahlungen zusammengezogen gezahlt werden, also in Zwei- statt Einmonatsscheiben. Das führt zu der Konsequenz, dass pro Fall nicht 12 monatliche Zahlungen in der KLR erfasst werden, sondern nur 6. Aufgrund der erheblichen Fallzahlen und der erheblichen Kosten pro Fall entsteht so sehr schnell ein erhebliches Defizit und insgesamt eine Negativspirale. Wir wollen von der Stadträtin wissen, mit welchem Konzept sie den Bezirk aus der Spirale befreien will.

==> Link zur Großen Anfrage von Dr. Stefan Schneider

Antragspaket

Im nächsten Jahr sollen die Sanierungsgebiete Winsstraße und Teutoburger Platz aufgehoben werden. Es gilt nun, noch nicht verwirklichte Sanierungsziele auch über diesen Zeitpunkt hinaus langfristig zu sichern mithilfe der Erstellung von B-Plänen. Damit lässt sich z.B. an Orten, wo ansonsten eine Bebauung nach § 34 BauGB möglich wäre, eine weitere Verdichtung in städtebaulich hoch sensiblen Bereichen vermeiden. Das in Kooperation mit dem Liegenschaftsfonds eingeleitete Verfahren für das Grundstück Schönhauser Allee 148/Kastanienallee 97-99 kann als Beispiel dienen, wie die Interessen von Eigentümer, Investoren und Bezirk in Übereinstimmung gebracht werden können.

Wir sehen weiteren Bedarf zu B-Planerstellung am Eckgrundstück Marienburger Straße/Winsstraße 18 im Sanierungsgebiet Winsstraße sowie beim Eckgrundstück Templiner Straße 12/Fehrbelliner Straße im Sanierungsgebiet Teutoburger Platz. Das Bezirksamt und die BVV bleiben dabei im gesamten Prozess eines Gutachterverfahrens von der Erarbeitung der Aufgabenstellung über die Zwischen- und Endpräsentation bis zur Aufstellung des B-Planes einbezogen.

==> Link zu den Anträgen
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2. Wir wollen eine Zukunft für die Kinder- und Jugendtheaterprojekte aus dem Eliashof! – Die Projektgruppe der BVV, des Bezirksamts und der Kulturprojekte beginnt zu arbeiten

Die Kinder- und Jugendtheaterprojekte aus dem Eliashof benötigen dringend einen Ausweichstandort. Wir sehen uns als Bezirk in der Verpflichtung, für die Murkelbühne, den Prenzlkasper, die Klangschmiede, Flatback & Cry sowie die Interkulturelle Kiezbühne Prenzlauer Berg alternative Raumangebote zu schaffen. Durch die Entwicklung der Schülerzahlen im Prenzlauer Berg muss im Eliashof ab dem Schuljahr 2010/11 eine neue Grundschule eingerichtet werden.

In einem ersten Schritt wollen wir prüfen, welche Möglichkeiten und Chancen im Ensemble am Thälmannpark bestehen, die zu einer Lösung dieses Problems beitragen können. Im Kulturensemble an der Danziger Straße besteht ein etabliertes Kulturangebot. Es ist klar, dass nur ein gezielter Einsatz von Fördermitteln und bauliche Veränderungen in den Gebäuden dazu beitragen können, die genannten Projekte oder einen Teil an diesem Standort zu integrieren. Diese Überprüfung erfolgt ergebnisoffen.

Wir suchen nach kreativen und neuen Ideen, um unsere Kulturprojekte langfristig zu sichern und auch zukünftig neue Entwicklungsmöglichkeiten zu eröffnen. Dies geschieht vor dem Hintergrund einer sehr angespannten Haushaltslage im Bezirk. Die Kulturprojekte im Thälmannpark haben uns ihre Mitarbeit zugesichert. Die von der Grundschulgründung betroffenen Projekte aus dem Eliashof hatten uns bereits zahlreiche Vorschläge für Ersatzstandorte unterbreitet und hierfür Ideen entwickelt. Nur gemeinsam wird es uns gelingen, die bestmögliche Lösung für alle zu finden!

Die Projektgruppe trifft sich erstmals am 19. Mai, um 19 Uhr, im Bezirksamt Pankow, Fröbelstr. 17, Haus 6, Raum 227 – sie tagt öffentlich.
Wir werden regelmäßig über die aktuellen Entwicklungen informieren. Wer persönlich und direkt informiert werden will, schreibe bitte eine kurze E-Mail.

Cornelius Bechtler
Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Pankow in der Projektgruppe

==> Mehr zur Thematik auf unserer Website
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3. Fortschreibung der Negativliste – Erfolg der Positivsmileys – weitere bundesweite Debatte um Verbraucherinformation

Die Einführung des Pankower Smileysystems hat eine bundesweite Diskussion über mehr Verbraucherschutz und Verbraucherinformation ausgelöst. Nicht nur in den Bundesländern Saarland, Brandenburg, Niedersachsen oder Bayern wird intensiv darüber nachgedacht, ob und wann die Anwendung des Pankower Modells dort erfolgen soll. Unterstützt durch den Vorstoß von Foodwatch für eine Gesetzesnovellierung geht die Diskussion in die eine richtige Richtung: Veröffentlichung aller Ergebnisse der Lebensmittelkontrolle nach dem Dänischen System.

Dazu wird aus Berlin im Herbst eine Bundesratsinitiative gestartet, die die Diskussionen bündeln und zielorientiert machen sollen, so der aktuelle Stand der Verabredungen.

Unabhängig davon wurde am 8. Mai die aktualisierte Negativliste veröffentlicht – neu daran sind nicht nur die weiteren Betriebe, bei denen Gammel zum Geschäftsmodell gehört, sondern auch die Illustration durch jeweils einige Fotos. Damit kommen wir der Idee des Verbraucherinformationsgesetzes nach verständlichen Informationen über den Zustand in den Küchen noch mehr nach.

Für den Positivsmiley haben sich derzeit über 60 Restaurants und Betriebe beworben, die Liste wird wöchentlich aktualisiert. Es werden immer mehr ausgezeichnete Küchen.

Jens-Holger (Nilson) Kirchner
Stadtrat für Öffentliche Ordnung

==> Link auf die Seiten des Bezirksamtes Pankow
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4. Warum es trotzdem gute Schulen gibt! Veranstaltungsreihe BildungsBürgerInnen gesucht!

Im Rahmen unserer Gesprächsreihe „BildungsbürgerInnen gesucht! – für eine gute Schule in Pankow!“ – greifen wir vor unserer Sommerpause das Thema Schulqualität auf. Jeden Tag gibt es neue Meldungen über Brandbriefe von Lehrkräften, über mangelhafte Schülerleistungen, schlechte Bildungsreformen und was sonst so wildes in Berliner Schulen passiert. Ist wirklich alles so schlecht? Was kann und sollte man in Pankow verbessern? Wir laden zur Diskussion ein und formulieren es mal andersherum: WARUM ES TROTZDEM GUTE SCHULEN GIBT!

Wie gelingen gute Schulen? Welche Beispiele gibt es? Was macht eine gute Schule überhaupt aus? Was braucht eine solche Schule? Sind die Verwaltungsvorschriften im Wege oder die Reformen? Was wünschen sich die Betroffenen – wie Eltern, Lehrer, Schüler? Warum bewegt es sich manchmal doch? ... Alles Fragen, die wir mit den Experten und Gästen besprechen wollen, um Pankow zu einem Bildungsstandort zu entwickeln, der dem großen Bedarf, durch erfreulichen Kinderreichtum bedingt, gerecht wird.

Wir freuen uns auf folgende Gesprächspartner:

• Christian Füller, Autor des Buches „Die gute Schule: Wo unsere Kinder gerne lernen“
• Kathrin Schulz, Vorstandsmitglied des Bezirkselternausschusses (BEA) Pankow
• Holger Sonntag, Schulleiter OSZ Holztechnik in Weißensee „Marcel Breuer Schule“
• Heiko Thomas, Bundestagskandidat Bündnis 90/Die Grünen Pankow
• VertreterInnen der Hufeland Oberschule (angefragt).

Mittwoch, 20. Mai 2009, um 20 Uhr in der Kurt-Tucholsky-Bibliothek, Esmarchstr. 18, 10407 Berlin

Maria Pfennig (Schulpolitische Sprecherin) & Stefanie Remlinger (Fraktionsvorsitzende)

==> Link zur Gesprächsreihe
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5. Markt der Möglichkeiten

Menschen, die Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II beziehen und Kunden des JobCenter Pankow sind, wissen oft nicht, welche Vielfalt an Integrations-, Qualifikations- und Beschäftigungsmaßnahmen zur Verfügung stehen. Es ist häufig dem Wissen der so genannten Fallmanager vorbehalten, hier entsprechende Maßnahmen vorzuschlagen, die passend und geeignet sein könnten. Dementsprechend hoch ist die Unzufriedenheit vieler Menschen, die das so genannte "Hartz IV" beziehen.

Nun hat die Arbeitsgruppe Soziales innerhalb der Bündnisgrünen BVV-Fraktion in Pankow einen Vorschlag entwickelt, der helfen soll, diese Situation zu verbessern. Gegenstand dieses Vorschlags ist es, dass das JobCenter Pankow in regelmäßigen Abständen einen "Markt der Möglichkeiten" durchführen soll. Auf diesem Markt sollen Kunden des JobCenter, Anbieter von Integrations-, Qualifikations- und Beschäftigungsmaßnahmen, aber auch MitarbeiterInnen des JobCenter unkompliziert aufeinander treffen und die Möglichkeit nutzen, ins Gespräch zu kommen, offene Fragen zu beantworten, Maßnahmen und Angebote vorzustellen. Auch sind verschiedene Schwerpunkte solcher Veranstaltungen denkbar.

Bereits in der Diskussionsphase wollen wir erproben, wie so ein "Markt der Möglichkeiten" aussehen kann: Dazu wird der Bündnisgrüne Kreisverband Pankow ab Mai an jedem 3. Samstag im Monat bis einschließlich September im Mauerpark Treffen organisieren, bei denen sich Initiativen, soziale Einrichtungen und Projekte in Pankow vorstellen und mit interessierten BürgerInnen ins Gespräch kommen können. Angesichts der fundamentalen Wirtschaftskrise und der Verunsicherung vieler Menschen ist es sicher hilfreich, die unterschiedlichen Angebote, die in Pankow für die Bürgerinnen und Bürger vorhanden sind, in der Öffentlichkeit vorzustellen.

Am 23.05. ist es das erste Mal soweit. Die Bündnisgrünen sind von 10 -- 16 Uhr mit Sonnenschirm, Tapeziertisch und Materialien vor Ort (in der Nähe des Basketball-Feldes). Ramona Pop (Sprecherin für Arbeit und Soziales der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus) und Heiko Thomas (Bundestagskandidat für Bündnis 90/Die Grünen in Pankow) werden vor Ort sein und sich interessierten Fragen und Anregungen stellen.

Stefan Schneider
Sprecher der AG Soziales
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6. Termine

Montag, 18. Mai, jeweils um 19 Uhr
Die AG Soziales trifft sich in der Geschäftsstelle des KV Pankow, Pappelallee 82
Der AK Mobilität und ökologische Stadtentwicklung trifft sich im Fraktionsbüro, Fröbelstr. 17, Haus 7, R. 203

Mittwoch, 20. Mai, 20 Uhr
BildungsBürgerInnen gesucht! Pankower Gesprächsreihe Gute Schule in der Kurt-Tucholsky-Bibliothek, Esmarchstraße 18
- Thema: Warum es trotzdem gute Schulen gibt!

Samstag, 23. Mai, 10 – 16 Uhr
1. Markt der Möglichkeiten im Mauerpark (nahe Basketballfeld) - mit Ramona Pop (Sprecherin für Arbeit und Soziales der bündnisgrünen Fraktion im Abgeordnetenhaus) und - Heiko Thomas (Bundestagskandidat für Bündnis 90/Die Grünen in Pankow)

Montag, 25. Mai, 19 Uhr
Thematische Fraktionssitzung zum Bezirkshaushaltsplan Pankow im Fraktionsbüro, Fröbelstr. 17, Haus 7, R. 203

Mittwoch, 3. Juni, 16 Uhr
Seniorenpolitische Tagung der BVV im BVV-Saal, Fröbelstr. 17, Haus 7

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Impressum

Fraktion Aktuell wird herausgegeben von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
In Zusammenarbeit mit unserem Stadtrat für Öffentliche Ordnung, Nilson Kirchner

Fraktionsvorsitzende: Stefanie Remlinger (V.i.S.d.P.), Peter Brenn
Fröbelstraße 17, 10405 Berlin
Telefon: 030 / 90295-5007

E-Mail: fraktion@remove-this.gruene-pankow.de
www.gruene-fraktion-pankow.de

Redaktion des Newsletters: Sabine Wagner

AutorInnen dieser Ausgabe:
Stefanie Remlinger, Maria Pfennig, Dr. Stefan Schneider, Peter Brenn, Cornelius Bechtler, Nilson Kirchner
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Wir bedanken uns für Ihr Interesse an der Arbeit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Pankow.

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Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen BVV Pankow
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Tel.: 030. 902 95-5007, Fax: -5253

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mittwochs: 13 - 15 Uhr
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