BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion BVV Pankow

Künftige Ausgestaltung der Senioren-BVV-Tagungen

Es ist bei uns in Pankow – wie in anderen Bezirken auch – nun schon gute Tradition, dass einmal jährlich eine BVV-Tagung zu seniorenpolitischen Themen stattfindet, die auch weitestgehend von Seniorinnen und Senioren selbst bestritten wird. Sowohl die offizielle Pankower Seniorenvertretung als auch Organisationen, wie z.B. AWO und Volkssolidarität, oder die Senioren-Abteilungen von Parteien sorgen hier jeweils dafür, dass Sorgen, Wünsche und Ideen älterer und alter Menschen Gehör finden.

Allerdings stellte sich 2010 einmal mehr heraus, dass auch gute Traditionen noch verbesserungsbedürftig sein können. So waren nicht nur wir als Fraktion, sondern vor allem die SeniorInnen selbst mit dem tatsächlichen Ablauf dieser Veranstaltungen unzufrieden, schienen sie doch immer mehr zu reinen Alibi- und Wohlfühlveranstaltungen zu verkommen. Die Senioren durften zwar sehr wohl Fragen stellen und Anträge einbringen, aber diskutiert wurde nicht. Stattdessen wurde einfach alles in die Ausschüsse geschoben, wo das Schicksal der Anträge für die Senioren nur noch schwer nach zu verfolgen war. Für die Bezirksverordneten waren diese Veranstaltungen demgemäß zwar bequem, weil man sich nicht vor den SeniorInnen streiten oder gar einen ihrer Anträge ablehnen musste, aber gleichzeitig auch genauso wenig spannend wie für die SeniorInnen selbst.

Wir starteten deshalb in Absprache mit der Seniorenvertretung eine Initiative, den ganzen Prozess anders zu gestalten – mit Erfolg. Im letzten Ältestenrat konnten wir uns nun interfraktionell auf ein neues Verfahren einigen, das die Veranstaltungen in Zukunft deutlich aufwerten wird. Die Senioren-Tagungen werden nun zeitlich nicht mehr direkt vor „echten“ BVV-Tagungen, sondern zu eigenständigen Terminen stattfinden. Es wird einen längeren Vorlauf geben, bei dem die vielen Fragen und Anliegen der Senioren mithilfe der Seniorenvertretung besser gebündelt werden, so dass eine handhabbare Tagesordnung entsteht. Damit werden echte Debatten möglich gemacht. Die SeniorInnen mussten uns wiederum versprechen, sich selbst in diesen Tagungen auch mehr zu Wort zu melden und Anträge mündlich zu begründen. Bereits am 31. März soll die nächste Senioren-BVV stattfinden, wo wir das neue Verfahren gleich einmal ausprobieren wollen.

Wir gehen also weiter auf dem Weg, die Senioren-BVVen den regulären Tagungen immer weiter anzunähern und so die SeniorInnen als Gesprächspartner auch wirklich ernst zu nehmen.

Das ist erfreulich. Fragt sich nur, warum es zwar Senioren-, aber keine Kinder- und Jugend-BVV-Tagungen gibt?

Stefanie Remlinger
Fraktionsvorsitzende in der VI. Wahlperiode

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