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Mit Beschluss vom 10.05.2012 hat die BVV Mitte wortgleich den vorstehenden Antrag beschlossen. Pankow sollte diesem guten Beispiel folgen und sich für einen barrierefreien Auftritt Berlins und seiner Bezirke im Internet einsetzen.
Seit dem 22. September 2011 ist die Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung in Kraft getreten. Sie trägt Sorge für den ungehinderten Zugang aller zu Informationen aller öffentlichen Internetangebote der Einrichtungen der Bundesverwaltungen.
In Berlin leben schätzungsweise 6.000 taube Menschen. Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass diese Menschen Informationszugang in ihrer Muttersprache, der Gebärdensprache erhalten.
Alleinige Informierung durch Texte ist nicht ausreichend. Zu beachten ist zum einen die Spracherwerbssituation und zum anderen die schulische Bildung behinderter Kinder, die mitunter Gründe für die Schriftsprachprobleme darstellen und nicht mit Kenntnissen nichtbehinderter Kinder gleichzusetzen sind.
Das politische Netzwerk ist aber ebenso gezwungen, auf die Bedürfnisse von Menschen mit Migrationshintergrund einzugehen und Informationen gleichwertig in leichter Sprache zur Verfügung zu stellen.
Mit der Ratifizierung der UN Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen gilt Deutschland als Vertragsstaat. Damit besteht die Verpflichtung, der Gleichstellung behinderter Menschen mit nicht Behinderten nachzukommen.
Der Senat und die zuständigen Stellen haben sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderungen und Migrationshintergründen vollen Zugang zu Informationen haben. Insbesondere sollte dieser Grundsatz bei dem offiziellen Auftreten der Stadt Berlin, wie es die Homepage www.berlin.de darstellt, beachtet werden. Dies sollte realisiert werden, indem alle Texte in leichter Sprache und Videos verfügbar sind, in denen das Geschriebene gebärdet wird. Bei Letzterem ist zu beachten, dass sogenannte „native speaker“ zum Einsatz kommen.
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