BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion BVV Pankow

Pankow 2011 – 2016 – 2021: Ein Bezirk verändert sich

In Pankow haben wir die aktuelle Entwicklung Berlins vorweg genommen. Wie sich Pankow entwickelt hat, hat Berlin noch vor sich. Seit etlichen Jahren haben wir ein enormes Bevölkerungs­wachstum, was im Übrigen noch weiter zunimmt. Sämtliche Prognosen werden von Jahr zu Jahr übertroffen. Daher sind unserer Erfahrungen mit Veränderungen vielfältig und weitreichend. Und wir können zeigen, wie Stadtentwicklung mit grüner Handschrift aussieht.

Dazu gehört, dass Stadtentwicklung als komplexes Thema in den letzten fünf Jahren gut aufgestellt wurde: strategisch durch Entwicklungsplanungen für Wohnen, grüne und soziale Infrastruktur, Einzelhandel, Gewerbe. Diese bilden die Grundlage für die weitere Arbeit an den großen Einzelprojekten Güterbahnhof Greifswalder Straße, Michelangelostraße, Pankower Tor, in Buch, Karow, Französisch Buchholz und Blankenburg. Hier geht es nicht nur um Wohnungsbau, sondern um neue Stadtteile mit all ihren Facetten, wie Schulen, KiTa, Sportanlagen, Grünzüge und Naherholung, Dienstleistung, Gesundheitsfürsorge, Einzelhandel, Gewerbe, Gastronomie und nicht zuletzt Verkehr.

Gut aufgestellt ist die Stadtentwicklung aber auch konzeptionell, weil in Pankow schon wie selbstverständlich die verkehrliche Anbindung mit Bus und Bahn, gute Bedingungen für den Fuß- und Radverkehr, die Ausweitung von öffentlichem Grün und die soziale Infrastruktur in den Vordergrund gestellt wird. Und eben nicht nur auf Wohnungsbauzahlen geschielt wird. Besonders gut aufgestellt ist die Stadtentwicklung im Bereich des sozialen Erhaltungsrechts (früher Milieuschutz). Durch die Aufstellung neuer Regeln zum Schutz der angestammten Bevölkerung vor Verdrängung wegen Luxussanierung und die Ausweitung von Gebieten sind derzeit 78.000 Wohnungen geschützt. Aufgrund der konsequenten Anwendung der Umwandlungsverordnung ist die Änderung von Miet- in Eigentumswohnungen als einer der Verdrängungsmotoren praktisch zum Erliegen gekommen.

Gut aufgestellt ist die Stadtentwicklung im Bezirk aber auch organisatorisch, weil das Stadtent­wicklungsamt und das Straßen- und Grünflächenamt trotz teilweiser widriger Bedingungen (z.B. Gebäude-Komplettsanierung mit teilweisem Auszug) dem hohen Erwartungsdruck von Bauherren, Öffentlichkeit und Kommunalpolitik immer besser gerecht werden konnte.

Wir haben viel erreicht. Im Bereich Schulwegsicherung haben wir systematisch die Verkehrssicherheit vor und um Schulen verbessern können. An vielen Stellen konnte durch die Grundsanierung von Straßen und Gehwegen die Barrierefreiheit deutlich verbessert werden. Schritt für Schritt haben die vielen Spielplatzsanierungen dafür gesorgt, dass der Zustand der Pankower Spielplätze wenigstens punktuell besser wird. Durch den Bau von Radwegen und Radabstellanlagen konnte vielfach Straßenraum zurückerobert und die Verkehrssicherheit erhöht werden. In den genannten Bereichen wird aber auch in den nächsten Jahren noch viel zu tun sein, hoffentlich dann mit mehr Ressourcen. Nötig ist das allemal, weil der Gesamtzustand von Straßen, Gehwegen, Spielplätzen, Radwegen und Grünanlagen in dieser Stadt und auch in Pankow nicht der Beste ist.

Wir haben aber auch noch viel vor. Der Slogan „Pankow wächst (grün)“ ist real. Wir brauchen in Kürze sieben (!) neue Grundschulen. Die gesamte Infrastruktur muss sich erweitern. Es braucht neue Bibliotheken, KiTa, Senioren- und Jugendfreizeiteinrichtungen, Grünflächen und Parks, Sporthallen, Schwimmhallen und Sportplätze, aber auch neue Einzelhandels- , Gewerbe- und Dienstleistungsstandorte, neue Musikschulstandorte, Volkshochschulen und neue Verkehrsachsen für den öffentlichen Nahverkehr. Und an dieser Stelle ist auch eine besondere Herausforderung zu nennen: Die Integration der im Bezirks bleibenden Flüchtlinge in die Nachbarschaften, in den Bildungsbereich, in den Arbeitsmarkt.

Das Alles zusammen wird enorme Veränderungen mit sich bringen. Um diese Veränderungen gemeinsam mit den Pankower*innen zu meistern, müssen für die Planungsprozesse frühzeitige Bürgerbeteiligungsverfahren angewendet werden. Und gebaut werden muss das ja auch noch. Auch in den nächsten fünf Jahren werden wir zeigen, wie gut das gehen kann.

Jens-Holger Kirchner

Stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadt für Stadtentwicklung

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Ausschussmitglieder der Fraktion

Bezirksverordnete:

  • Peter Brenn, Sprecher für Stadtentwicklung

  • Mathias Kraatz, Umweltpolitischer Sprecher

  • Almuth Tharan

Bürgerdeputierte:

  • Karen Thormeyer
  • Volkmar Nickol (Stellvertreter)

 

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