BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion BVV Pankow

Klausur des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen

Am 23. November tagte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen der BVV Pankow gemeinsam mit der Bezirksamtsabteilung Stadtentwicklung sowie dem zuständigen Stadtrat in Klausur. Themen der mehrstündigen Sitzung waren die planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen, die Entwicklung auf dem Rangierbahnhof Pankow, vorbereitende Überlegungen für ein Einzelhandels- und Zentrenkonzept für den Bezirk, die Personalentwicklung im Stadtentwicklungsamt und die Festlegung von Prioritäten für Bebauungspläne.

Festgelegt wurde einvernehmlich, dass in Kürze für die Kleingartenanlagen Hoffnung, Gartenfreunde Nordend, Edelweiß und Graue Schule Bebauungspläne zur planungsrechtlichen Sicherung aufgestellt werden. Damit werden neben der Kleingartenanlage Famos insgesamt fünf akut bedrohte Kleingartenanlagen gesichert.

Die derzeitige unbefriedigende Situation im Werkstattverfahren Pankower Tor zur Entwicklung der Rangierbahnhoffläche war Gegenstand der weiteren Diskussion. Dabei wurde festgestellt, dass die bezirkliche Position zu den Bauvorhaben des Investors Krieger und den Überlegungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt umso stärker ist, je einvernehmlicher die Fraktionen gemeinsam agieren.

Die Prioritätenliste für die Aufstellung, Bearbeitung und Festsetzung von Bebauungsplänen war ein weiterer Schwerpunkt der Beratungen. Hier machte die Verwaltung einen fundierten Vorschlag, der nunmehr in den Fraktionen beraten wird.

Die Ausschuss-Klausur kann als ein Erfolg betrachtet werden nicht nur wegen der sehr konstruktiven und sachlichen Atmosphäre, sondern weil sie auch unter keinerlei zeitlichem Druck, wie bei den normalen Ausschusssitzungen stattfand. Aus diesem Grund würden wir uns eine Wiederholung in den nächsten Jahren wünschen.

Peter Brenn, Sprecher für Stadtentwicklung
Jens-Holger Kirchner, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

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Ausschussmitglieder der Fraktion

Bezirksverordnete:

  • Peter Brenn, Sprecher für Stadtentwicklung

  • Mathias Kraatz, Umweltpolitischer Sprecher

  • Almuth Tharan

Bürgerdeputierte:

  • Karen Thormeyer
  • Volkmar Nickol (Stellvertreter)

 

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