BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion BVV Pankow

Kastanienallee – Keine Änderung ohne Anwohnerbefragung

PM 19.01.2011

Zur heutigen Einwohnerfrage der Initiative „Stoppt K21“, in der ein Baustopp für die Kastanienallee gefordert wurde, der bis zu einem erneuten Beschluss über die Bauplanungen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow gelten soll, sagt die Fraktionsvorsitzende, Stefanie Remlinger:

Ein Baustopp ist schon rein rechtlich nicht im Vorgriff auf eine potenzielle Beschlussfassung der BVV möglich. Aus unseren zahlreichen Gesprächen wissen wir, dass es viele AnwohnerInnen und Gewerbetreibende in der Kastanienallee gibt, die sich für eine inhaltliche Änderung der Baupläne einsetzen.

Bereits 2009 fand ein breites Bürgerbeteiligungsverfahren zu diesen Planungen statt. Aufgrund des großen Gesprächsbedarfs, jetzt, wo tatsächlich gebaut wird, sind wir dennoch gern bereit, das Thema erneut in der BVV zu beraten. Wir denken aber, dass beabsichtigte Änderungen an der beschlossenen Planung eines breiten, für die AnwohnerInnen tatsächlich repräsentativen Votums bedürften.

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Positionspapier

Diese Ziele und weitere Informationen zum aktuellen Zustand der Kastanienallee und zu den Ergebnisses des Beteiligungsprozesses finden sich im Positionspapier zum Herunterladen.

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