Auf unserer Fraktionsklausur am 15. und 16. Januar haben wir eine recht positive Bilanz unserer bisherigen dreijährigen Arbeit gezogen. Trotz anfänglicher Schwierigkeiten, die sowohl einem massiven Widerstand der SPD und der Linken, als auch der Tatsache geschuldet waren, dass von zehn Fraktionsmitgliedern acht „BVV-Neulinge“ waren und sich erst einarbeiten mussten. Dennoch glauben wir, im Bezirk einen deutlich grünen Schriftzug hinterlassen zu haben.

Dies wurde und wird vor allem durch die Tatsache klar, dass wir uns der brennenden Themen im Bezirk offensiv angenommen haben und auf die Probleme der BürgerInnen eingegangen sind. Besonders deutlich wurde das in den Bereichen Schule und Kultur, Stadtentwicklung und Verkehr, Finanzen und Immobilien und nicht zuletzt beim Stadtgrün. Exemplarisch sei hier nur genannt, dass auf unsere Initiative hin im Doppelhaushalt für 2010/2011 im Amt für Umwelt und Natur eine Stelle für Bürgerbeteiligung beim Pflanzen und Pflegen von Bäumen und Grünflächen eingerichtet und finanziert wird. Auf diesem Gebiet hat unser Stadtrat Nilson Kirchner mit einem Berlinweit einmaligen Entwurf für Pflegeverträge der Straßenbäume zwischen Bezirksamt und der Bürgerinitiative Oderberger Straße einen nicht unerheblichen Anteil. Darüber hinaus hat seine Initiative zur Einführung des Hygiene-“Smiley“ für Gaststätten in Pankow in ganz Berlin und bundesweit für Aufregung und Zustimmung gesorgt.

Doch wir wollen uns nicht auf den Lorbeeren – so der Tenor der Klausur – ausruhen, sondern OFFENSIV und KREATIV die Aufgaben und Probleme der nächsten beiden Jahre angehen und damit die Grundlage für einen Wahlkampf 2011 legen, der es uns ermöglicht, noch mehr grüne Inhalte im Bezirk und Land voranbringen zu können. Dazu braucht es Visionen für den Bezirk, braucht es bürgerschaftliches Engagement und braucht es ressortübergreifendes Denken und Handeln.

Zu diesen Punkten haben wir uns auf der Klausur ausgetauscht. Mit dem Ergebnis, dass die Vielfalt in unserem Bezirk seine Stärke ist, dass wir uns der Herausforderung stärkerer Bürgerbeteiligung gerne stellen und dass in der Vernetzung und der ressortübergreifenden Arbeit die Zukunft der Entwicklung des Bezirkes Pankow liegt.

Peter Brenn
Fraktionsvorsitzender

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