BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion BVV Pankow

Ausgabe März/April

Vorwort

 

Liebe Leserinnen und Leser,

die Grippewelle ging leider auch an der BVV-Fraktion nicht spurlos vorüber. So passierte es das erste Mal seit Erscheinen des Fraktionsnewsletters, dass Sie ihn erheblich verspätet erhalten. Wir wollen diese Gelegenheit jedoch positiv nutzen und Ihnen hiermit ein schönes Osterfest wünschen.

Für Pankow wird bis 2030 das größte Bevölkerungswachstum aller Berliner Bezirke prognostiziert. Umso wichtiger erscheint es uns, möglichst frühzeitig Einfluss zu nehmen und im Bezirk einen Konsens herbeizuführen, welche Flächen für den dringend benötigten Wohnungsbau zur Verfügung gestellt werden sollen. Zum geplanten Stadtentwicklungsplan Wohnen des Senates hat der Bezirk Pankow seine Stellungnahme abgegeben. Kleingärten, Erholungsanlagen und die im Flächennutzungsplan vorgesehenen Freiflächen wie die Elisabethaue werden für den Wohnungsbau vom Bezirk ausgeschlossen.

Als zweitgrößte Fraktion in der BVV wollen wir unsere fachliche Arbeit weiter ausbauen. Hierzu sprechen wir alle Interessierten an, die mit uns zusammenarbeiten wollen. Sie finden die Kontaktdaten und die Termine der Arbeitskreise nun auf unserer Fraktionswebsite übersichtlich zusammengestellt.

Mit bündnisgrünen Grüßen,
Daniela Billig und Cornelius Bechtler

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Inhalt

  1. 13. BVV-Tagung am 6. März 2013
  2. Aktuelle Kleine Anfrage aus der Fraktion
  3. Infos zu den Arbeitskreisen online
  4. Auftaktveranstaltung Planungsverfahren für den Umbau der Pappelallee
  5. Entwurf Stadtentwicklungsplan Wohnen in Pankow verhandelt und für Pankow entschieden
  6. Voruntersuchungen für den Thälmann-Park beginnen
  7. Unterwegs im Bezirk – Berichte von Termine und Veranstaltungen
  8. Termine

Impressum

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1.         13. BVV-Tagung am 6. März 2013

 

 

interfraktionelle Anträge:

 

Ausschussantrag: Atelierhaus Prenzlauer Promenade 149 - 152

Auf unsere Initiative hin hatte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen den o.g. Antrag in die 13. BVV-Tagung eingebracht, der dann einstimmig beschlossen wurde.

Kunst und Kultur sind zentrale Standortvorteile in Berlin und besonders im kreativen Pankow. Dabei ist nicht nur die Kultur der „großen Häuser“ gefragt. Innovationen kommen vor allem aus der freien Kunstszene, die erfahrungsgemäß unabhängig im Kiez entsteht. So hat sich in den letzten Jahren, weitgehend unbemerkt ein Zentrum der Atelierszene in Pankow an der Prenzlauer Promenade entwickelt, das die noch vorhandenen Freiräume entdeckt und genutzt hat. Es ist unser politisches Ziel dieses Zentrum für die Künstlerinnen und Künstler zu erhalten und auszubauen und damit der freien Kunstszene in Pankow Möglichkeiten auf kreatives Arbeiten in bezahlbaren Räumlichkeiten zu eröffnen.

 

=> Tagesordnung der 13. BVV-Tagung

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2.         Aktuelle Kleine Anfrage aus der Fraktion

-         KA-0313/VII - IT-Recycling-Konzept des Bezirksamtes II

-         KA-0311/VII - IT-Recycling-Konzept des Bezirksamtes I

-         KA-0303/VII - Mehr Schulplätze für mehr Schüler_Innen – Anpassung der Schulplätze an das prognostizierte Bevölkerungswachstum in Pankow

-         KA-0300/VII - KLR-Defizit - Buchungen ProSoz - ProFiscal

-         KA-0289/VII - Entwicklung des Gewerbehofs in der alten Königstadt

-         KA-0288/VII - Missbrauch bzw. Gewalt gegen pflege- und betreuungsbedürftigen Menschen mit Behinderungen, die zu Hause leben

-         KA-0285/VII - Umfang schulbezogener Jugendsozialarbeit in Pankow zur Förderung der schulischen Ausbildung und der sozialen Integration

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3. Infos zu den Arbeitskreisen online

 

Die Arbeitskreise der Fraktion verstehen sich als Bindeglied zwischen den Interessierten an der bündnisgrünen Kommunalpolitik in Pankow und der BVV-Fraktion. Es gibt sie zu folgenden Themenbereichen:

  • AK 1: Mobilität, Grün & Stadtentwicklung
  • AK 2: AG Wirtschaft
  • AK 3: Soziales, Gesundheit und SeniorInnen
  • AK 4: Kultur & Weiterbildung
  • AK 5: Bildung & Jugend

Wir sind dabei, die wichtigsten und aktuellen Informationen zu den Arbeitskreisen auf unserer Fraktionswebsite zu veröffentlichen. Die Arbeitskreise Mobilität, Grün und Stadtentwicklung; Soziales, Gesundheit und SeniorInnen sowie Bildung und Jugend machen den Anfang, zu finden unter: http://gruene-fraktion-pankow.de/arbeitskreise/ .

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4. Auftaktveranstaltung Planungsverfahren für den Umbau der Pappelallee 

 

Mit der erfreulicherweise gelungenen Bereitstellung von erheblichen finanziellen Mitteln in den nächsten 3 Jahren kann der Bezirk Pankow noch etliche dringende Projekte in den Sanierungsgebieten realisieren. Neben einem KiTa-Neubau in der Pappelallee 40 gehört auch der Umbau der Pappelallee selbst zwischen Schönhauser Allee und Erich-Weinert-Straße dazu. Ziele des Umbaus sind barrierefreie Gehwege, die Anlage von Radstreifen auf der Fahrbahn und der Umbau der Straßenbahn-Haltestellen an der Schönhauser Allee. Der Planungsprozess begann mit einer Auftaktveranstaltung am 7. März um 19 Uhr im Oberstufenzentrum Bürowirtschaft in der Pappelallee 30/31. Dort wurde über Planungsabsichten und
-notwendigkeiten informiert sowie bereits stattgefundene Projekte mit Schülerinnen und Schülern und aus der Kunsthochschule Weißensee vorgestellt. Bürgerinnen und Bürger, Gewerbetreibende und Anlieger waren eingeladen, sich schon zu Beginn des Planungsprozesses mit Ihren Fragen, Hinweisen und Ideen einzubringen.

Der nächste Planungsschritt ist die Erarbeitung einer Entwurfsplanung. Diese wird in einer weiteren Veranstaltung am 29. April um 19 Uhr wieder in der Aula des Oberstufenzentrums vorgestellt werden. Der Baubeginn für die Umbauarbeiten wird voraussichtlich im Frühjahr 2014 sein.

 

Jens-Holger Kirchner, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

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5. Entwurf Stadtentwicklungsplan Wohnen in Pankow verhandelt und für Pankow entschieden

 

Dass in Berlin Wohnungsneubau ein Thema ist, dürfte sich herumgesprochen haben; dass Pankow seit Jahren einen erheblichen Bevölkerungszuwachs hat auch. Alle reden darüber – Pankow handelt.

Was passt besser, als angesichts dieser Entwicklungen auch strategisch über die künftigen Wohnungsbaustandorte nachzudenken, abzuwägen und Entscheidungen zu treffen. So geschehen in den letzten Wochen und Monaten im Bezirksamt und im BVV-Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen. In einem mehrstufigen Verfahren mit jeweils mehreren Lesungen haben sich Bezirksamt und BVV dem Thema genähert, Grundsätze diskutiert und angewendet und dann die in Frage kommenden Flächen ausgewiesen, geprüft und als Potentialflächen für künftigen Wohnungsbau benannt.

 

  • Grundsatz Nr. 1: Kleingartenanlagen werden nicht als Wohnungsbaupotential ausgewiesen.
  • Grundsatz Nr. 2: Siedlungsgebiete werden ergänzt, aber nicht ausgeweitet.
  • Grundsatz Nr. 3: Auch im Innenstadtbereich werden Flächen – wo vertretbar – für Wohnungsbau zur Verfügung gestellt.

 

Von Buch bis Prenzlauer Berg sind so eine ganze Reihe von Potentialflächen aufgenommen worden, die alle geeignet sind, in den nächsten Jahren dem nach wie vor erwarteten Bevölkerungswachstum auch gerecht zu werden.

Details können Sie dem Beschluss der BVV und der beigefügten Karte entnehmen (Stand BA-Beschluss am 5.3.; siehe Anhang zur E-Mail).

 

Deutlich muss an dieser Stelle aber daran erinnert werden, dass Wohnungsneubau in Pankow nur gedacht, geplant und realisiert werden kann, wenn die soziale und technische Infrastruktur mitwächst. Schulen, Kindertagesstätten, Jugendfreizeitstätten, Betreuungseinrichtungen müssen genauso mitwachsen, wie eine gute Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr und wohnortnahe Grünflächen.

 

Jens-Holger Kirchner, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

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6. Voruntersuchungen für den Thälmann-Park beginnen

Auftaktveranstaltung schafft Transparenz und Klarheit über das weitere Verfahren

Der Thälmann-Park lag lange Zeit im Schatten der Prenzlauer Berger Eigenperspektive. Dabei liegt er mittendrin und gehört dazu, auch wenn es eine völlig andere Welt zu sein scheint. Nach weitgehendem Abschluss des Sanierungsgeschehens in den Altbauquartieren rückt nun der Thälmann-Park zunehmend ins Zentrum öffentlichen und privatwirtschaftlichen Interesses. Nicht nur, dass der Immobiliendruck dort ankommt. Es stehen auch erhebliche Sanierungsvorhaben bevor: Planetarium, Krankenhaus, Rathaus Fröbelstraße, die Neubaublöcke der GEWOBAG, das Kulturhaus, der Park selbst – alles Sanierungsfälle. Und diverse Investoren streichen in der Gegend herum und wittern das große Geschäft, weil hier mitten im Prenzlauer Berg noch Platz für Neubau ist.

Was liegt also näher, als hier stadt- und sozialplanerisch genauer hinzuschauen. Von der BVV initiiert, hat das Bezirksamt nach Ausschreibung ein Büro beauftragt, eine Untersuchung für den Thälmann-Park vorzunehmen. In deren Verlauf werden die Stärken und Schwächen des Gebiets analysiert, die Vorstellungen und Planungen der verschiedensten Akteure zusammengetragen und in einem kommunikativen Prozess Ideen und Vorschläge (das heißt im schönsten Planerdeutsch: Maßnahmenkatalog) erarbeitet, vorgestellt und abgewogen.

 

Kommunikation heißt Information. Daher hatte das Bezirksamt am 27. Februar zu einer Auftaktveranstaltung für diesen Planungsprozess in den BVV-Saal eingeladen. Viele Bürgerinnen und Bürger, Gewerbetreibende, Investoren, VertreterInnen von Ämtern, Institutionen und Behörden kamen, informierten sich über die Planungsabsichten, das weitere Verfahren und gaben erste Hinweise über neuralgische Punkte im Thälmannpark, über die garantiert nicht das letzte Mal geredet wurde.

 

Weitere Bausteine des Planungsverfahrens sind Werkstätten, öffentliche Diskurse und viele, viele Einzelgespräche mit den Akteuren im Gebiet. Ende Oktober 2013 soll ein abgestimmtes Gesamtkonzept für die künftige Entwicklung des Thälmann-Parks vorliegen. Das ist ehrgeizig, aber machbar. Denn eines ist jetzt schon klar: Der Thälmann-Park liegt jetzt im Zentrum des Interesses kommunalpolitischen Handelns und bürgerschaftlichen Engagements.

 

Jens-Holger Kirchner, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

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7. Unterwegs im Bezirk – Berichte von Terminen und Veranstaltungen

Damit in der Öffentlichkeit nicht der Eindruck entsteht, wir tummeln uns nur in den Ausschuss-Sitzungen und verbringen unsere Zeit mit Debatten in Fraktionssitzungen und BVV-Tagungen, werden wir künftig regelmäßiger von Ortsterminen berichten und über Veranstaltungen, zu denen bündnisgrüne Bezirksverordnete eingeladen wurden.

 

Den Anfang machen Torsten Wischnewski, der als Vorsitzender des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in die Februar-Sitzung des Bezirkselternausschuss Kita eingeladen war und Constanze Siedenburg, die als Sprecherin für Schule und Sport am symbolischen Auftakt der Sanierung der Schwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße teilnahm.

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8. Termine

 

25.03. bis 05.04.

Sitzungsfreie Zeit der BVV Pankow in den Osterferien

 

Mi, 03.04.2013, 19 Uhr

Sitzung AK Soziales, Gesundheit und SeniorInnen

Ort: Bezirksamtsgelände Prenzlauer Berg, Fröbelstraße 17, Haus 7, Raum 203

 

Mo, 08.04., 19 Uhr

Vollversammlung der Bürgerdeputierten und stellv. Bürgerdeputierten der Fraktion

Ort: Bezirksamtsgelände Prenzlauer Berg, Fröbelstraße 17, Haus 7, Raum 203

 

Mo, 15.04., 19 Uhr

Fraktionssitzung: Eigene Anträge

Ort: Bezirksamtsgelände Prenzlauer Berg, Fröbelstraße 17, Haus 7, Raum 203


Mo, 22.04., 19 Uhr

Fraktionssitzung: BVV-Vorbereitung

Ort: BA-Gelände Fröbelstraße, Haus 7, Raum 203

 

Mi, 24.04., 17.30 Uhr

14. Tagung der BVV Pankow von Berlin

Ort: BA-Gelände Fröbelstraße, Haus 7, BVV-Saal

 

Sitzungskalender der Fraktion 2013:
http://www.gruene-fraktion-pankow.de/termine/

 

Sitzungskalender der BVV Pankow 2013:

http://www.berlin.de/ba-pankow/bvv-online/si010.asp

 

Kalender des bündnisgrünen Kreisverbands Pankow:

http://www.gruene-pankow.de/termine

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Impressum

 

Fraktion Pankow Aktuell wird herausgegeben von der

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

In Kooperation mit dem stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Jens-Holger Kirchner

 

Fröbelstraße 17, 10405 Berlin

Telefon: 030/ 90295-5007

E-Mail

http://www.gruene-fraktion-pankow.de

 

Fraktionsvorsitzende: Daniela Billig, Cornelius Bechtler (V.i.S.d.P.)

Redaktion: Sabine Wagner

 

Redaktionsschluss: 26.03.2013

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Sie erhalten Fraktion Pankow Aktuell in der Regel jeweils kurz vor der Tagungen der BVV Pankow etwa 8mal im Jahr. Wir bedanken uns für Ihr Interesse an der Arbeit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Pankow.

 

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Aktuelle Termine

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