Kapitel 1 – Das Dornröschenschloss

Auf den ersten Blick majestätisch gibt sich das Waldhaus, das eigentlich wie ein Schloss aussieht. Es ist das erste Gebäude, das in Buch nach den Plänen des Berliner Stadtbaurates Ludwig Hoffmann ab 1900 errichtet wurde. Die sogenannten „Hoffmann-Bauten“ prägen bis heute weite Teile des Ortsteils. Auf den zweiten Blick sieht man dem „Schloss“ jedoch an, dass der Verfall des leerstehenden Gebäudes weit fortgeschritten ist. Im Inneren sieht es noch schlimmer aus.
Weder Senat noch Liegenschaftsfonds Berlin konnten bislang einen Investor für die Immobilie finden. Interessenten scheiterten an der Aufgabe, ein solches Objekt wirtschaftlich zu sanieren und zu betreiben.
Vor 3 Jahren hatten die Akteure vom Berlin-Buch Management um Frau Dr. Erzgräber die Idee, ihrem Projekt eines Life Science Center (LSC) im Waldhaus eine Heimstatt zu geben. Heute nennen sie deshalb das Projekt auch Forscherschloss.

Kapitel 2 – Hinter den sieben Bergen?

Für die meisten BerlinerInnen – und darunter sind wohl auch die meisten PankowerInnen - liegt Buch „jwd“, irgendwo am Stadtrand, kurz vor Brandenburg. Alteingesessenen ist vielleicht ein Krankenhaus aus DDR-Zeiten in Erinnerung. Neuberliner kennen die wenig attraktive DDR-Plattensilhouette vom Blick aus dem S-Bahnfenster. Tatsächlich ringt Buch immer noch um einen Platz im modernen Berlin und lebt mit einem Widerspruch.
Zum einen hat sich der ehemals größte Krankenhausstandort im Osten Deutschlands ein neues Profil gegeben. Mit der Errichtung der Neubauten auf und um den Campus Buch sowie des größten Krankenhausneubaus in Berlin nach 1990 durch HELIOS und der Sanierung vieler historischer Klinikgebäude ist die Gesundheitsregion Buch neben Heidelberg und München bundesweit der bedeutendste Standort der Biotechnologie. Selbst nicht mehr zu Gesundheitszwecken genutzte historische Gebäudekomplexe fanden in den vergangenen Jahren neue Liebhaber und werden mit neuem Leben erfüllt.
Auf der anderen Seite steht der zu DDR-Zeiten als Schlafstadt gebaute Ortskern östlich der S-Bahntrasse. Menschen, die heute in Buch arbeiten, wohnen lieber in Al-Pankow, Prenzlauer Berg oder im angrenzenden Brandenburg. Viele der Plattenbauten sind nicht saniert. Der Altersdurchschnitt ist hoch. In den letzten Jahren ist ein Zuzug von sozial Schwachen zu verzeichnen, die wegen der vergleichsweise billigen Mieten kommen, aber natürlich wenig Bezug zu Buch haben.

Kapitel 3 - Dornröschen schlafe hundert Jahr?

Sicher, Buch hat viele unerschlossene Potentiale, die noch mobilisiert werden müssen. Das beginnt schon mit dem Bild, das sich dem Buch-Besucher bietet, wenn er den S-Bahnhof verlässt. Eine einladende Visitenkarte ist das nicht. Jetzt sollen endlich der Kieztreff „Der Alte“ und eine Kita mit Mitteln aus dem Förderprogramm Stadtumbau Ost saniert und für soziale Projekte umbaut werden. Die HOWOGE als neuer Eigentümer eines Teils der Plattenbauten will diese in den nächsten Jahren energetisch sanieren.

Auch die Pankower Akteure schlafen nicht. Seit über acht Jahren beschäftigen sich die Berlin-Buch Management GmbH und die Bezirkverordnetenversammlung Pankow, ihre Ausschüsse und das Bezirksamt mit dem Thema der Errichtung eines Life Science Centers im Ortsteil Buch. Dabei fängt man nicht bei null an, denn des „Gläserne Labor“ auf dem Gelände des Campus Buch ist bei Schulklassen schon über ein Jahr im Voraus ausgebucht und platzt im wahrsten Sinne des Wortes aus allen Nähten. So soll auch das „Gläserne Labor“ erweitert und ein zentraler Bestandteil des LSC werden. Hauptbestandteil des Projekts ist eine große, Ausstellung mit einer Vielzahl interaktiver Exponate. Die Einrichtung des LSC im Waldhaus würde diesen noch verwunschenen Ort zu neuem Leben erwecken.

Kapitel 4 – Wer bezahlt die Erweckungsaktion?

90% der Kosten für die Einrichtung des Life Science Centers soll mit sogenannten GA(Gemeinschaftsaufgabe Ost)-Mitteln erfolgen. Aus diesen Mitteln können u.a. Projekte zur Förderung der touristischen Infrastruktur finanziert werden. Immerhin sollen jährlich 280 000 BesucherInnen in as LSC kommen. Und nur durch das Erreichen dieser Besucherzahl, wird das Projekt LSC langfristig erfolgreich betrieben werden können.
Unsere Fraktion hat diese Besucherprognose nie für realistisch gehalten und deshalb den Anträgen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), die die Errichtung des Life Science Centers forderten, nicht zugestimmt. Die Mehrheit der BVV sah dies jedoch anders, so dass die Anträge gegen unser Votum angenommen wurden.

Kapitel 5 – Wo bleibt der junge Königssohn?

Damit wären wir beim Kern des Problems für das Projekt in Berlin-Buch, denn der Antragsteller des GA-Antrages auf Fördermittel für eine touristische Entwicklung in Buch, kann nicht das Land Berlin, sondern muss die Gemeinde sein – in unserem Falle der Bezirk Pankow. Der Bezirk hat jedoch keinerlei Möglichkeiten, die Risiken abzusichern, die sich z.B. durch zu geringe Besucherzahlen ergeben. Denn letztlich müssen die Fördermittel bei einem Scheitern des Projekts zurückgezahlt werden – und zwar vom Antragsteller, dem Bezirk. Alle Versuche, eine Risikoübernahme durch die Berliner Landesebene zu erreichen oder eine anderweitige Regelung der Risikofrage zu erreichen, scheiterten bisher.
Generell ist die Frage ungeklärt, ob das Gesamtprojekt LSC überhaupt aus GA-Mitteln finanziert werden kann. Sollte dies nicht der Fall sein, könnten sich alle Beteiligten weitere Debatten und Ressourcen sparen. Der einzige Weg, dies herauszubekommen, besteht darin, einen vollständigen Antrag auf GA-Mittel bei der zuständigen Stelle zur Entscheidung einzureichen. Das Bezirksamt konnte sich bisher zu diesem – von der BVV mehrheitlich geforderten – Schritt nicht entschließen. Dabei würden weder die Antragstellung noch die vorläufige Zusage der Fördermittel ein Haftungsrisiko mit sich bringen.

Kapitel 6 - Und die Moral von der Geschicht’

Nachdem die BVV zum wiederholten Male – wenn auch gegen unsere Stimmen – für das LSC und die Antragstellung auf Fördermittel gestimmt hat, hat das Bezirksamt diesen demokratisch gefassten Beschluss mit einer lächerlichen Finte – der Abgabe eines Antragsskeletts mit Streichungen und ohne Anlagen – zu unterlaufen versucht. Diese Missachtung demokratischer Beschlüsse wollen wir – trotz Skepsis gegenüber dem Projekt als solches – nicht hinnehmen. Deshalb fordern auch wir eine Antragstellung für GA-Fördermittel, um Klarheit über die Förderfähigkeit des Vorhabens LSC zu bekommen. Mit der Antwort auf dieses Ansinnen besteht dann Klarheit, ob es sich bei dem Vorhaben LSC/Forscherschloss um ein Wolkenschloss oder um ein förderfähiges Vorhaben handelt.
Diesen Schritt sind wir uns und den engagierten Akteuren in Buch schuldig.

Und wer weitere Hintergrundinfos möchte, liest einfach weiter:

1. Wie ist das Bezirksamt mit den beiden Beschlüssen VI-0411 und VI-0615, die das LSC befürworten, umgegangen? Nach Meinung unserer Fraktion kann es nicht angehen, dass das Bezirksamt dermaßen nachlässig mit dem Beschluss der BVV umgeht, auch wenn wir diese inhaltlich zu großen Teilen kritisch betrachten. Denn Beschlüsse der BVV sind, wenn sie nicht gegen geltendes Recht verstoßen, für das Bezirksamt bindend. Die Protokolle des Stadtentwicklungsausschusses und die Akteneinsicht, die Vertreter aller Fraktionen genommen haben, belegen, dass das Bezirksamt alles unternommen hat, um das Projekt „am langen Arm verhungern zu lassen“. Besondere zu kritisieren ist dabei das Verhalten des eigentlich federführenden Stadtrates für Wirtschaft, Kultur und Stadtentwicklung, Dr. Nelken, der, als es ihm zu heiß wurde, die Verantwortung an den Bezirksbürgermeister, Herrn Köhne, abgetreten hat.

2. Was haben die örtlichen Akteure in Buch zur Beförderung des Projektes unternommen? Auf der Tagung der BVV im März 2008 hat unsere Fraktion beantragt, über den Beschluss vom Dezember 2007 noch einmal im Finanz- und Stadtentwicklungsausschuss zu beraten. Zuvor hatten die Bucher Akteure um Frau Dr. Erzgräber unserer Fraktion neue Ergebnisse zum wirtschaftlichen Betrieb des Projektes vorgelegt und durch die Bereitstellung zusätzlicher Mittel von verschiedensten Institutionen die Risiken im Vergleich zu Dezember 2007 erheblich reduziert. Dies hätten wir gern breiter diskutiert, doch mehrheitlich wurde das damals abgelehnt. In einer Anhörung mit mehreren Ausschüssen konnten wir uns von der Ernsthaftigkeit der Bemühungen der verschiedenen Institutionen in Buch überzeugen. Es wurde sehr deutlich, wie wichtig den Initiatoren das Projekt ist. Überzeugt hat uns auch der Vorschlag, die Immobilie des Waldhauses als „dingliche Besicherung“ zur Risikoabsicherung einzubringen. Dazu bedarf es aber einer vertraglichen Einigung zwischen Bezirks- und Landesebene, die von Seiten des Bezirksamts auch ernsthaft angestrebt werden muss. Bedauerlich ist aus unserer Sicht, dass die Bucher Akteure, die das Projekt LSC auf der Anhörung am 14. Mai 2009 deutlich fundierter als früher darstellten, dies „nur“ auf der Bezirksebene getan haben. Um das Projekt zu einem Erfolg zu führen, wäre auch und gerade die Unterstützung von der Landesebene erforderlich.

Peter Brenn
Fraktionsvorsitzender, Baupolitischer Sprecher

Almuth Tharan
Stellv. Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung

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