Ergebnisse der Behindertenkonzeption
Drucksache V-1228, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht,
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der BVV über den Stand der Umsetzung der Behindertenkonzeption aus allen Ämtern und Fachabteilungen bis zur Mai-BVV zu berichten.
Dabei ist über die Ausgangssituation und den erreichten Ist-Zustand zu berichten.
Der Behindertenbeirat wird um eine Stellungnahme gebeten.
Die BVV darüber zu informieren, unter welchen Bedingungen ein Behindertenbeauftragter während der Wahlperiode abgewählt oder aus dem Amt entlassen werden kann.
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Berlin, den 01.03.2006
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Begründung:
Bisher ist wenig zur Umsetzung der Behindertenkonzeption berichtet worden, vor allem fehlt eine Bewertung des Ausgangszustandes und des erreichten Ist-Zustandes durch das Bezirksamt.
Die Änderungsanträge der Fraktion der SPD und der Linkspartei.PDS werden von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen übernommen. Der geänderte Antrag wird einstimmig beschlossen.
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